Volltextveröffentlichungen (2)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 558, § 779

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• nrw.de (Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW 1991, 1760 (Ls.)
• NJW-RR 1991, 208
• ZMR 1990, 340

Wird zitiert von ... (8)Zitiert selbst (4)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 04.02.1987 - VIII ZR 355/85

  Hemmung der Verjährung von Ansprüchen des Vermieters wegen Veränderungen oder …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 31.05.1990 - 10 U 94/89

  Deshalb kann es im Ergebnis keinen Unterschied machen, ob sich die Parteien darauf geeinigt haben, daß der Mieter die Schönheitsreparaturen selbst ausführt, durchführen läßt oder die Kosten der Durchführung übernimmt (vgl. BGH, NJW 1980, 389, 390; MDR 1987, 575 ).
• BGH, 25.06.1987 - VII ZR 214/86

  Verjährung der werkvertraglichen Gewährleistungsansprüche nach Abschluß eines …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 31.05.1990 - 10 U 94/89

  In einem derartigen Fall hat der BGH entschieden (NJW-RR 1987, 1426, 1427), daß ein Vergleich in der Regel keine schuldumschaffende Wirkung habe und die für den ursprünglichen Anspruch maßgebende Verjährungsfrist dadurch nicht geändert werde.
• BGH, 23.11.1978 - VII ZR 28/78

  Fälligkeit des Vergütungsanspruch nach Abnahme des Werks - Hemmung oder …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 31.05.1990 - 10 U 94/89

  Soweit sich die Kl. für ihre Gegenmeinung auf das Urteil des BGH (WM 1979, 205, 206) beruft, bestätigt dieses gerade die hier vertretene Rechtsauffassung.
• BGH, 07.11.1979 - VIII ZR 291/78

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 31.05.1990 - 10 U 94/89

  Deshalb kann es im Ergebnis keinen Unterschied machen, ob sich die Parteien darauf geeinigt haben, daß der Mieter die Schönheitsreparaturen selbst ausführt, durchführen läßt oder die Kosten der Durchführung übernimmt (vgl. BGH, NJW 1980, 389, 390; MDR 1987, 575 ).

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 23.06.2010 - XII ZR 52/08

  Grundstücksmiete: Verjährungsfrist für Vermieteransprüche wegen Verschlechterung …

  Die Verjährung der klägerischen Ansprüche bestimmt sich im vorliegenden Fall daher nicht nach § 195 BGB, sondern nach den maßgeblichen mietrechtlichen Vorschriften (vgl. auch OLG Düsseldorf NJW-RR 1991, 208;… Staudinger/Marburger (2009) § 779 BGB Rdn. 38;… Habersack in MünchKomm-BGB 5. Aufl. § 779 Rdn. 37).
• KG, 08.12.2003 - 8 U 163/03

  Gewerberaummiete: Fälligkeit der Schönheitsreparaturen

  Im übrigen ist Voraussetzung für den Ersatzanspruch wegen Mietausfalls, dass der Vermieter darlegt, dass ein bestimmter Mietinteressent zu bestimmten Konditionen zum Abschluss eines Mietvertrages bereit gewesen war(OLG Hamburg WuM 1990, 77; OLG Düsseldorf ZMR 1990, 340).
• KG, 19.02.2004 - 8 U 185/03

  Beendigung des Mietverhältnisses: Ersatz des Mietausfalls wegen nicht …

  Ein etwaiger Schadensersatzanspruch aus PVV oder § 326 Abs. 1 BGB a.F. scheitert letztendlich daran, dass die Klägerin nicht dargelegt hat, dass ein bestimmter Mietinteressent zu bestimmten Konditionen zum Abschluss eines Mietvertrages bereit gewesen wäre (…Bub/Treier, a.a.O., V.A. Rdnr.180; Hanseatisches OLG in WuM 1990, 77; OLG Düsseldorf in ZMR 1990, 340).

• OLG Düsseldorf, 05.03.2015 - 10 U 164/14

  Verweigerung der Erfüllung des Zahlungsanspruchs des Vermieters aus einer …

  Hierzu zählt nach der Rechtsprechung des Senats (…Urt. v. 18.4.1989, NJW-RR 1989, 1171 - 10 U 27/89; Urt. v. 31.5.1990, NJW-RR 1991, 208 - 10 U 94/89;… Urt. v. 15.11.2001, 10 U 102/00) auch der Anspruch des Vermieters auf Zahlung des Geldbetrages mit dem der Mieter seine ursprünglich vereinbarte Verpflichtung zur Renovierung des Mietobjekts bei Mietende aufgrund nachträglicher Vereinbarung ablösen soll.
• KG, 12.08.2004 - 8 U 41/04

  Gewerberaummiete: Voraussetzungen des Anspruchs auf Mietausfallschaden

  Voraussetzung für einen derartigen Ersatzanspruch wegen Mietausfall ist, dass der Vermieter darlegt, dass ein bestimmter Mietinteressent zu bestimmten Konditionen zum Abschluss eines Mietvertrages bereit war (…Bub/Treier, Handbuch der Geschäfts- und Wohnraummiete, 3. Auflage, V.A.Rdnr.180; OLG Hamburg, WuM 1990, 77; OLG Düsseldorf,ZMR 1990, 340, 341).
• LG Köln, 08.10.2004 - 82 O 12/04
  Davon ist zunächst auszugehen, wenn der Vermieter darlegt, dass ein bestimmter Mietinteressent zu bestimmten Konditionen zum Abschluss eines Mietvertrages bereit war (OLG Düsseldorf Urteil vom 31.5.1990 Az:10 U 94/89 = ZMR 1990, 340, 341; AG Kerpen Urteil vom 2.20.1998, Az: 23 C 153/97 = WuM 2000, 19;… Bub/ Treier, a. a. O.).
• OLG Nürnberg, 23.12.1998 - 4 U 3050/98

  Mietrecht - Bereitstellung einer Erddeponie - Rekultivierung - Ersatzansprüche …

  Durch diese Einigung wurde aber nicht die generell im vertrag geregelte Wiederherstellungspflicht - hier: Rekultivierung eines Geländes - verändert; insbesondere kam hierdurch nicht ein völlig neuer vertrag zwischen den Parteien zustande (sog. Novation vgl. hierzu auch OLG Düsseldorf NJW-RR 89, 1171 und NJW-RR 91, 208), sondern die Parteien haben sich lediglich darauf geeinigt, wer diese Rekultivierungsarbeiten im Rahmen der nachträglichen Vertragsabwicklung vornehmen sollte.
• KG, 19.02.2004 - 8 U 185/04

  Termingerechte Rückgabe der Mietsache - unterbliebene Renovierungsarbeiten des …

  Ein etwaiger Schadensersatzanspruch aus PW oder § 326 Abs. 1 BGB a.F. scheitert letztendlich daran, dass die Klägerin nicht dargelegt hat, dass ein bestimmter Mietinteressent zu bestimmten Konditionen zum Abschluss eines Mietvertrages bereit gewesen wäre (…Bub/Treier, a.a.O., V.A. Rdnr.180; Hanseatisches OLG in WuM 1990, 77 ; OLG Düsseldorf in ZMR 1990, 340 ).