Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 16.05.2000 - 2 Wx 14/00 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kostenentscheidung bei übereinstimmender Klageerledigungserklärung; Ausweisung einer Hausmeisterwohnung im Aufteilungsplan als Zweckbestimmung mit Vereinbarungscharakter; Zulässigkeit einer Neuregelung des Mitgebrauchs aller Wohnungseigentümer an einem in ...
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NZM 2001, 132
- ZMR 2000, 628
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (2)
- BGH, 30.06.1995 - V ZR 118/94
Abgrenzung der Zuständigkeit des Wohnungseigentums- und des Prozeßgerichts; …
Auszug aus OLG Hamburg, 16.05.2000 - 2 Wx 14/00
Da die Wohnung Nr. 45 in der Teilungserklärung als Sondereigentum aufgeführt ist, der Aufteilungsplan aber diese Wohnung dem Gemeinschaftseigentum zuordnet, ist Sondereigentum an den hiervon betroffenen Räumen nicht entstanden (BGHZ 130, 159 = ZMR 1995, 521 m.w.N.) und der nur im Aufteilungsplan vermerkte Gebrauchszweck nicht verbindlich. - BayObLG, 30.11.1999 - 2Z BR 143/99
Zweckbestimmung für Teileigentum in Teilungserklärung und Grundbuch
Auszug aus OLG Hamburg, 16.05.2000 - 2 Wx 14/00
Vielmehr kommt ihm die Qualität eines Nutzungsvorschlags zu (vgl. BayObLG ZMR 2000, 234 m.w.N.).
- OLG Hamburg, 06.02.2003 - 2 Wx 74/99
Vermietung aller zu einer Wohnanlage gehörender Parkplätze durch …
Der Senat folgt dieser Auffassung, die er in der Vergangenheit selbst mehrfach vertreten hat (vgl. WE 1993, 167, 168; ZMR 2000, 628 ff., 630). - OLG Hamburg, 01.09.2003 - 2 Wx 20/03
Pachteinnahmen als adäquate Gegenleistung für den Verlust der unmittelbaren …
2 Z 160/91">BayObLGZ 1992, 1, 3; OLG Düsseldorf NJW-RR 2002, 1525; HansOLG ZMR 2000, 628, 630; Weitnauer-Lüke, WEG, 8. Auflage, 1995, § 15 Rdn 24). - OLG Hamburg, 25.02.2002 - 2 Wx 94/01
Keine Verwirkung von Sondereigentum als dinglichem Recht- Entstehung von …
Sofern als Aufteilungsplan nicht eine neue Bauzeichnung gefertigt wird, sondern eine schon vorliegende Bauzeichnung des Architekten Verwendung findet, kommt den Eintragungen des Architekten nur die Qualität eines Nutzungsvorschlages zu (Senat 2 Wx 14/00; BayObLG ZMR 2000, 234; OLG Schleswig FGPrax 1999, 15). - LG Hamburg, 02.07.2001 - 318 T 83/00
Zustimmung zu einem geplanten Bauvorhaben; Bestehen eines Schuldverhältnisses …
Bezeichnungen dieser Art sind nicht ohne weiteres verbindlich im Sinne einer Gebrauchsregelung, die nur durch Abänderungsvereinbarung aufgehoben werden könnte (HansOLG, Beschluß vom. 16.05.2000 - 2 Wx 14/00 - unter Hinweis auf das BayObLG in ZMR 2000, Seite 234, vergleiche ferner OLG Schleswig in FG Prax 1999, Seite 15).
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Rechtsprechung
| LG Hamburg, 26.01.2000 - 318 T 160/99 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- ZMR 2000, 628
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