Rechtsprechung
| OLG München, 27.04.2001 - 21 U 5046/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- ZMR 2001, 708
Wird zitiert von ... (4)
- OLG München, 13.12.2002 - 21 U 1938/02
Überschreitung des ortsüblichen Pachtzinses um 88 %
Bei gewerblichen Miet- und Nutzungsverhältnissen wird ab einer Überschreitung von knapp 100 % des ortsüblichen Miet- oder Pachtzinses aus den objektiven Umständen auf eine verwerfliche Gesinnung des Begünstigten geschlossen (…BGH aaO; BGH NZM 2002, 69; Senat ZMR 2001, 708/709; KG ZMR 2001, 614). - OLG Koblenz, 23.03.2004 - 12 W 164/04
Anfechtung eines Imbisspachtvertrages: Fehlerhafte Umsatzmitteilung bei …
Denn es obliegt im Allgemeinen dem Pächter zu kalkulieren, ob er eine Gaststätte bzw. einen Imbiss auch unter Berücksichtigung des Pachtzinses rentabel führen kann (vgl. BGHZ 141, 257, 265; Senat, Urteil vom 15. März 2004 - 12 U 242/03; OLG München ZMR 2001, 708, 709). - OLG Koblenz, 15.03.2004 - 12 U 242/03
Anfechtung eines Gaststättenpachtvertrages wegen Täuschung über die Ertragslage: …
Es obliegt im Allgemeinen nur ihm zu kalkulieren, ob er die Gaststätte - auch unter Berücksichtigung des Pachtzinses - rentabel führen kann (BGH NJW 1999, 3187, 3190; OLG München ZMR 2001, 708, 709). - OLG Koblenz, 08.11.2004 - 12 U 244/03
Gaststättenpachtvertrag: Arglistige Täuschung über Bierbezugsmenge; sittenwidrig …
Es obliegt im Allgemeinen nur ihm zu kalkulieren, ob er die Gaststätte rentabel führen kann (BGH, NJW 1999, 3187, 3190; Senat, Urteil vom 15. März 2004 - 12 U 242/03; OLG München, ZMR 2001, 708, 709).
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