Volltextveröffentlichungen (12)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• openjur.de
• Bundesverwaltungsgericht

• rechtsinformationen.bund.de

  Begründung der Nichtzulassung der Revision; verwaltungsrechtliche Rehabilitierung wegen einer in der DDR vorenthaltenen Beteiligung am Erlös aus dem Verkauf einer Schallplattenproduktion

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 132 Abs 2 Nr 1 VwGO, § 1 Abs 1 S 1 VwRehaG, § 1 Abs 2 VwRehaG
  Begründung der Nichtzulassung der Revision; verwaltungsrechtliche Rehabilitierung wegen einer in der DDR vorenthaltenen Beteiligung am Erlös aus dem Verkauf einer Schallplattenproduktion

• Wolters Kluwer
• Wolters Kluwer

  Anspruch einer erfolgreiche Sängerin der DDR auf Rehabilitierung nach dem VwRehaG wegen der willkürlichen Vorenthaltung einer Beteiligung an Schallplattenverkaufserlösen; Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision

• ra.de
• grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

  VwRehaG § 1; VwGO § 132 Abs. 2
  Hoheitliche Maßnahme, privatrechtliche Vereinbarung, freiwillige Mitwirkung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 3 ; VwRehaG § 1 Abs. 2
  Anspruch einer erfolgreiche Sängerin der DDR auf Rehabilitierung nach dem VwRehaG wegen der willkürlichen Vorenthaltung einer Beteiligung an Schallplattenverkaufserlösen; Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

In Nachschlagewerken

• Wikipedia
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  Weitere Entscheidungen mit demselben Bezug

  BVerwG, 30.11.2018 - 3 B 16.17

  Begründung der Nichtzulassung der Revision; verwaltungsrechtliche Rehabilitierung

  VG Berlin, 24.02.2017 - 9 K 75.15

  Verwaltungsrechtliche Rehabilitierung in Zusammenhang mit der Erlösbeteiligung an

  (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

  Veronika Fischer

Verfahrensgang

• VG Berlin, 24.02.2017 - 9 K 75.15
• BVerwG, 30.11.2018 - 3 B 16.17

Papierfundstellen

• ZOV 2019, 34

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (3)

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• BVerwG, 02.11.1995 - 9 B 710.94

  Srilankische Staatsangehörige tamilischer Volkszugehörigkeit - Gruppenverfolgung …

  Auszug aus BVerwG, 30.11.2018 - 3 B 16.17

  Die Beschwerde zielt damit auf Fehler in der Sachverhalts- und Beweiswürdigung, die revisionsrechtlich dem sachlichen Recht zuzuordnen sind und daher grundsätzlich keinen Verfahrensmangel ergeben (stRspr, BVerwG, Beschluss vom 2. November 1995 - 9 B 710.94 - Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 266).
• BVerwG, 30.06.1998 - 3 C 39.97

  Bereinigung von SED-Unrecht

  Auszug aus BVerwG, 30.11.2018 - 3 B 16.17

  Das zeigt etwa das Merkmal "hoheitlich" in § 1 Abs. 1 Satz 1 VwRehaG, das die rehabilitierungsfähigen Maßnahmen auf öffentlich-rechtliche beschränkt und damit von privatrechtlichen Handlungen der Behörde abgrenzt (BVerwG, Urteil vom 30. Juni 1998 - 3 C 39.97 - Buchholz 115 Sonstiges Wiedervereinigungsrecht Nr. 13 S. 29).
• BVerwG, 27.01.2014 - 3 B 24.13

  Berufliche Rehabilitierung von Schülern

  Auszug aus BVerwG, 30.11.2018 - 3 B 16.17

  Bei einer solchen Mehrfachbegründung eines Urteils kann die Revision nur zugelassen werden, wenn hinsichtlich jeder der Begründungen ein Revisionszulassungsgrund geltend gemacht wird und vorliegt (stRspr; vgl. BVerwG, Beschluss vom 27. Januar 2014 - 3 B 24.13 - ZOV 2014, 56 Rn. 3 m.w.N.).

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• BVerwG, 07.12.2021 - 3 B 6.21

  Genehmigung einer Beihilfe zur Verringerung der Milcherzeugung nach der VO (EU) …

  Bei einer solchen Mehrfachbegründung kann nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts die Revision nur zugelassen werden, wenn hinsichtlich jeder dieser tragenden Begründungen ein Revisionszulassungsgrund geltend gemacht wird und vorliegt (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 30. November 2018 - 3 B 16.17 - ZOV 2019, 34 …und vom 25. Juni 2021 - 3 B 1.21 - juris Rn. 7 m.w.N.).