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Rechtsprechung
   BAG, 18.05.2006 - 6 AZR 422/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,2581
BAG, 18.05.2006 - 6 AZR 422/05 (https://dejure.org/2006,2581)
BAG, Entscheidung vom 18.05.2006 - 6 AZR 422/05 (https://dejure.org/2006,2581)
BAG, Entscheidung vom 18. Mai 2006 - 6 AZR 422/05 (https://dejure.org/2006,2581)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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  • lexetius.com

    Tarifauslegung - Abfindung gemäß § 51 TVK

  • openjur.de

    Tarifauslegung; Abfindung gemäß § 51 TVK

  • Judicialis

    TVK vom 1. Juli 1971 § 1 Abs. 1; ; TVK vom 1. Juli 1971 § 1 Abs. 2; ; TVK vom 1. Juli 1971 § 20 Abs. 2; ; TVK vom 1. Juli 1971 § 20 Abs. 3; ; TVK vom 1. Juli 1971 § 29 Abs. 2; ; TV... K vom 1. Juli 1971 § 31 Abs. 1; ; TVK vom 1. Juli 1971 § 48; ; TVK vom 1. Juli 1971 § 49 Abs. 2; ; TVK vom 1. Juli 1971 § 49 Abs. 3; ; TVK vom 1. Juli 1971 § 51 Abs. 1

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zahlung einer tarifvertraglichen Abfindung aus einem beendeten Arbeitsverhältnis; Auslegung eines Tarifvertrages; Bemessung der Dienstzeit des Musikers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tarifauslegung; Abfindung gemäß § 51 TVK

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2006, 1240 (Ls.)
  • ZTR 2007, 42
 
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Wird zitiert von ... (26)Zitiert selbst (3)

  • BAG, 05.10.1999 - 4 AZR 578/98

    Tarifliche Alterssicherung und zusätzliche Pausenvergütung

    Auszug aus BAG, 18.05.2006 - 6 AZR 422/05
    Im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (BAG 5. Oktober 1999 - 4 AZR 578/98 - AP TVG § 4 Verdienstsicherung Nr. 15 = EzA TVG § 4 Verdienstsicherung Nr. 8).
  • BAG, 22.10.2002 - 3 AZR 664/01

    Tarifauslegung

    Auszug aus BAG, 18.05.2006 - 6 AZR 422/05
    Die Auslegung eines Tarifvertrags durch das Berufungsgericht ist in der Revisionsinstanz in vollem Umfang nachzuprüfen (BAG 22. Oktober 2002 - 3 AZR 664/01 - AP TVG § 1 Auslegung Nr. 185, zu II 1 a der Gründe).
  • BAG, 28.05.1998 - 6 AZR 349/96

    Nichtverlängerungsmitteilung aus Anlaß des Intendantenwechsels

    Auszug aus BAG, 18.05.2006 - 6 AZR 422/05
    Hierzu ist auch auf den tariflichen Gesamtzusammenhang abzustellen, weil häufig nur aus ihm und nicht aus der einzelnen Tarifnorm auf den wirklichen Willen der Tarifvertragsparteien geschlossen und nur bei Berücksichtigung des Gesamtzusammenhangs der Sinn und Zweck zutreffend ermittelt werden kann (st. Rspr. BAG vgl. 28. Mai 1998 - 6 AZR 349/96 - AP BGB § 611 Bühnenengagementsvertrag Nr. 52 = EzA TVG § 4 Bühnen Nr. 5, zu II 2 a der Gründe).
  • LAG München, 17.02.2022 - 3 Sa 613/21

    Dienstzeit, Tarifauslegung

    Die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 18.05.2006 - 6 AZR 422/05 -) zur früheren Fassung des TVK sei nicht anwendbar.

    Die Rechtsprechung des BAG vom 18.05.2006 - 6 AZR 422/05 - sei auf den Streitfall unverändert übertragbar.

    Rn. 47 Schließlich steht diesem Auslegungsergebnis nicht die Auslegung des §§ 1 und 51 TVK a. F. durch das BAG entgegen (vgl. Urteil vom 18.05.2006 - 6 AZR 422/05 -).

  • BAG, 16.03.2023 - 6 AZR 124/22

    Dienstzeit iSv. § 15 Tarifvertrag für die Musiker in Konzert- und …

    Diesem Verständnis steht die zur Abfindungsregelung in § 51 TVK aF ergangene Entscheidung des Senats vom 18. Mai 2006 (- 6 AZR 422/05 -) nicht entgegen.

    Die Annahme des Senats, die für einen Abfindungsanspruch erforderlichen Beschäftigungsjahre müssten in Kulturorchestern innerhalb der Bundesrepublik Deutschland zurückgelegt sein, deren Träger Mitglied des Deutschen Bühnenvereins sein müsse, stellte maßgeblich darauf ab, dass § 51 Abs. 1 TVK aF auf § 1 Abs. 2 TVK aF verwies und damit zugleich auch die Definition des Begriffs "Kulturorchester" in § 1 Abs. 1 TVK aF in Bezug genommen sei (BAG 18. Mai 2006 - 6 AZR 422/05 - Rn. 18 f.).

  • BAG, 14.01.2009 - 3 AZR 648/07

    Erhöhung eines tarifvertraglichen Übergangsgeldes

    Die Auslegung eines Tarifvertrages durch das Berufungsgericht kann vom Revisionsgericht in vollem Umfang nachgeprüft werden (vgl. BAG 22. Oktober 2002 - 3 AZR 664/01 - zu II 1 a der Gründe, AP TVG § 1 Auslegung Nr. 185; 18. Mai 2006 - 6 AZR 422/05 - zu II 1 der Gründe).

    Im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (…vgl. ua. BAG 23. Februar 2005 - 4 AZR 172/04 - aaO.; 18. Mai 2006 - 6 AZR 422/05 - zu II 1 der Gründe).

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