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   OLG Hamburg, 29.01.1998 - 3 U 244/94   

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OLG Hamburg, 29.01.1998 - 3 U 244/94 (https://dejure.org/1998,14929)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 29.01.1998 - 3 U 244/94 (https://dejure.org/1998,14929)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 29. Januar 1998 - 3 U 244/94 (https://dejure.org/1998,14929)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1999, 1133
  • ZUM 1998, 938
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 22.04.2009 - I ZR 5/07

    Seeing is Believing

    Aus dem dargelegten Zweck des § 11 Abs. 1 UrhWG, einen Missbrauch der (tatsächlichen) Monopolstellung der Verwertungsgesellschaft zu verhindern, wird mit Recht hergeleitet, dass eine Abschlusspflicht der Verwertungsgesellschaft ausnahmsweise nicht besteht, wenn im Einzelfall eine missbräuchliche Ausnutzung der Monopolstellung ausscheidet und die Verwertungsgesellschaft dem Verlangen auf Einräumung von Nutzungsrechten vorrangige berechtigte Interessen entgegenhalten kann (allg. Ansicht; vgl. OLG Hamburg NJW-RR 1999, 1133, 1136 ; OLG München GRUR 1994, 118, 120 ; Gerlach in Wandtke/Bullinger, Urheberrecht, 3. Aufl., § 11 WahrnG Rdn. 8; Melichar in Loewenheim, Handbuch des Urheberrechts, Kap. 48 Rdn. 12; W. Nordemann in Fromm/Nordemann, Urheberrecht, 10. Aufl., § 11 UrhWahrnG Rdn. 3; Schricker/Reinbothe, Urheberrecht, 3. Aufl., § 11 WahrnG Rdn. 8; Schulze in Dreier/Schulze, UrhG, 3. Aufl., § 11 UrhWG Rdn. 5; Seifert in Schmid/Wirth/Seifert, UrhG, 2. Aufl., § 11 UrhWahrnG Rdn. 10; Steden in Büscher/Dittmer/Schiwy, Gewerblicher Rechtsschutz Urheberrecht Medienrecht, § 11 WahrnG Rdn. 3; Zeisberg in Dreyer/Kotthoff/Meckel, Urheberrecht, 2. Aufl., § 11 WahrnG Rdn. 3).
  • LG Düsseldorf, 17.10.2012 - 12 O 473/08

    Rechtsfolgen der Vernichtung des Gemäldes "Ready-Made de l'Histoire dans Café des

    Nicht nur die identische Werkwiedergabe stellt eine Vervielfältigung dar, sondern auch nahezu identische Vervielfältigungen (BGH, GRUR 1988, 533, 535 - Vorentwurf II; OLG Hamburg, NJW-RR 1999, 1133, 1135).

    Unerheblich ist, ob es dazu besonderer Fähigkeiten bedarf (OLG Hamburg, NJW-RR 1999, 1133, 1135).

    Zudem hat die Klägerin ein überwiegendes Interesse daran, zu verhindern, dass das streitgegenständliche Vervielfältigungsstück neben das Original tritt und das Original wenigstens auf den ersten Blick nicht mehr von dem Vervielfältigungsstück unterschieden werden kann, wenn etwa im Laufe der Zeit die Kennzeichnung als "Fälschung" verloren geht oder beseitigt wird (vgl. OLG Hamburg, ZUM 1998, 938, 942).

  • LG Berlin, 17.11.2016 - 28 O 498/14

    Urheberrechtsverletzung: Anspruch auf Einwilligung in die Vernichtung eines

    Aus letzterem Grund erachtet auch das Hanseatische OLG Hamburg (ZuM 1998, 938, 942; dem folgend Bohne, aaO, Rnd. 23; Rachow, aaO, Rnd. 177) eine Kennzeichnung eines gefälschten Kunstwerks als untauglich.
  • OLG München, 17.09.2009 - 29 U 2579/09

    Urheberrechtlicher Vernichtungsanspruch bezüglich des Nachgusses einer

    Diese Rechte hat sie von der genannten französischen Verwertungsgesellschaft erhalten, die diese Rechte ihrerseits von T. N. eingeräumt bekommen hat (vgl. OLG Hamburg ZUM 1998, 938, 939).
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