Rechtsprechung
| LG München I, 04.10.2001 - 7 O 3154/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
Kurzfassungen/Presse
- beck.de (Leitsatz)
DVD als neue Nutzungsart
Verfahrensgang
- LG München I, 04.10.2001 - 7 O 3154/01
- OLG München, 10.10.2002 - 6 U 5487/01
- BGH, 19.05.2005 - I ZR 285/02
Papierfundstellen
- MMR 2001, 828
- ZUM 2002, 71
- afp 2002, 67
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- BGH, 05.06.1985 - I ZR 53/83
GEMA-Vermutung I
Auszug aus LG München I, 04.10.2001 - 7 O 3154/01
Bekanntheit bedeutet dabei, dass sich die Nutzungsart als technisch möglich und wirtschaftlich relevant abzeichnet, auch wenn die Praktizierung noch in den Anfängen steckt (BGH GRUR 1986, 62/65 - GEMA-Vermutung I). - BGH, 04.07.1996 - I ZR 101/94
"Klimbim"; Neue Nutzung von Rundfunksendungen durch direkte …
Auszug aus LG München I, 04.10.2001 - 7 O 3154/01
Dies ist nicht der Fall, wenn eine schon bisher übliche Nutzungsmöglichkeit durch den technischen Fortschritt erweitert wird, ohne sich aber dadurch aus der Sicht der Endverbraucher, deren Werknutzung durch das System der Verwertungsrechte letztlich erfasst werden soll, in ihrem Wesen entscheidend zu verändern (BGH GRUR 1997, 215/217 - Klimbim). - BGH, 02.10.1981 - I ZR 137/79
Urheberrechtsschutzfähigkeit einer Kirchen-Innenraumgestaltung
Auszug aus LG München I, 04.10.2001 - 7 O 3154/01
Gegenstand des Bauwerksschutzes kann auch die Raumgestaltung, insbesondere die Innenarchitektur sein (BGH GRUR 1982, 107/109 - Kirchen-Innenraumgestaltung). - BGH, 08.10.1964 - II ZR 132/64
Kenntnis des Kommittenten von der finanziellen Bedrängnis seines …
Auszug aus LG München I, 04.10.2001 - 7 O 3154/01
Auf welche Weise die Beklagte die geschuldete Befreiung des Klägers von der eingegangenen Verbindlichkeit bewirken will, bleibt grundsätzlich ihm überlassen (vgl. BGH NJW 1965, 249/251;… Staudinger-Bittner, BGB, § 257 Rn. 7).
- BGH, 19.05.2005 - I ZR 285/02
Der Zauberberg
Das Landgericht hat der Klage stattgegeben (LG München I ZUM 2002, 71). - OLG München, 10.10.2002 - 6 U 5487/01
Wettbewerbsrecht und gewerblicher Rechtsschutz
Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts München I vom 4.10.2001 (7 O 3154/01) aufgehoben und die Klage abgewiesen.
dejure.org
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