Rechtsprechung
| OLG Köln, 17.01.2003 - 6 U 158/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Judicialis
UrhG § 31 Abs. 4
- JurPC
UrhG § 31 Abs. 4
DVD als bekannte Nutzungsart - aufrecht.de
Zulässige Verwendungsarten
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UrhG § 31 Abs. 4
UWG -Recht; Verfahrensrecht - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zur Zulässigkeit einer Verwendung von gelieferten Musiktiteln auf DVD gegenüber der Verwendung auf VHS-Kassetten; Zum Zeitpunkt der Bekanntheit der Nutzungsart DVD-Technik; Zur Sittenwidrigkeit eines Musikabonnementvertrages wegen Verwendung der Titel in pornographischen ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- beck.de (Leitsatz)
Filmmusik
Verfahrensgang
- LG Köln, 25.06.2002 - 28 O 31/02
- OLG Köln, 17.01.2003 - 6 U 158/02
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2003, 367 (Ls.)
- MMR 2003, 338
- ZUM 2003, 317
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 19.05.2005 - I ZR 285/02
Der Zauberberg
So hat eine andere Kammer des Landgerichts München I eine neue Nutzungsart verneint (ZUM 2003, 147, 149), während das Landgericht Köln die Anwendbarkeit des § 31 Abs. 4 UrhG bejaht hat (…LG Köln, Urt. v. 25.5.2002 - 28 O 31/02; das Berufungsurteil - OLG Köln ZUM 2003, 317 - hat die Frage offen gelassen). - OLG Köln, 09.08.2019 - 6 U 20/19 Auf Sachverhalte (Nutzungen) für die Zeit ab März 2002 ist lediglich der Fairnessparagraph, § 32a UWG, anwendbar (…s. Dreier/Schulze, UrhG, 6. Aufl., § 32 Rn. 5, § 132 Rn. 9 ff.; die vom Kläger angeführte Entscheidung des Senats vom 17.07.2003, 6 U 158/02, betraf die vertragsändernde Wirkung jährlicher Freigabedokumente und ist für den vorliegenden Fall ohne Belang).
dejure.org
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