Rechtsprechung
| BVerwG, 07.03.2002 - 4 BN 38.01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- Wolters Kluwer
Vorliegen einer Divergenz als Revisionsgrund; Schutzwürdiges Interesse eines Betroffenen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- ZfB 2003, 60
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 24.09.1998 - 4 CN 2.98
Normenkontrolle; Antragsbefugnis; Rechtsverletzung; Geltendmachung; …
Auszug aus BVerwG, 07.03.2002 - 4 BN 38.01
Die Beschwerde macht geltend, das Normenkontrollurteil weiche von dem Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 9. November 1979 - BVerwG 4 N 1.78, 4 N 2-4.79 - (BVerwGE 59, 87 = BRS 35 Nr. 24) und dessen Urteil vom 24. September 1998 BVerwG 4 CN 2.98 - (BVerwGE 107, 215 = BRS 60 Nr. 46) ab. - BVerwG, 09.11.1979 - 4 N 1.78
Satzungserlaß
Auszug aus BVerwG, 07.03.2002 - 4 BN 38.01
Die Beschwerde macht geltend, das Normenkontrollurteil weiche von dem Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 9. November 1979 - BVerwG 4 N 1.78, 4 N 2-4.79 - (BVerwGE 59, 87 = BRS 35 Nr. 24) und dessen Urteil vom 24. September 1998 BVerwG 4 CN 2.98 - (BVerwGE 107, 215 = BRS 60 Nr. 46) ab. - OVG Saarland, 24.11.1998 - 2 N 1/97
Gemeinde; Rahmenbetriebsplanzulassung; Bergrecht; Übertagevorhaben; Aufstellung …
Auszug aus BVerwG, 07.03.2002 - 4 BN 38.01
Dabei übersieht sie jedoch, dass diese "Gegenuntersuchung" dem Normenkontrollgericht nicht nur vorlag (vgl. Beiakte 2 N 1/97, Bl. 81 ff), sondern zumindest mittelbar auch Gegenstand des Normenkontrollurteils ist.
- VG Saarlouis, 11.07.2007 - 5 K 15/06
Anfechtungsklage einer Gemeinde gegen die Zulassung eines Nachtrags zum …
(vgl. insoweit das Urteil des OVG des Saarlandes vom 27.03.2001 - 2 N 9/99 -, ZfB 2002, 171, mit dem der Bebauungsplan "Saarlouiser Stadtwald" für nichtig erklärt wurde, und den Beschluss des BVerwG vom 07.03.2002 - 4 BN 38.01 -, ZfB 2003, 60, mit dem die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision zurückgewiesen wurde).
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