Volltextveröffentlichungen (2)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StVG § 4 Abs. 1; StVZO § 15b Abs. 1

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Fahrerlaubnisinhaber; Konsum von Canabis; Führen eines Kraftfahrzeugs; Verkehrsteilnahme

Papierfundstellen

• NJW 1997, 1459 (Ls.)
• zfs 1996, 478

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (2)

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• VGH Baden-Württemberg, 09.08.1994 - 10 S 1430/94

  Anordnung von Aufklärungsmaßnahmen bei einem drogenauffälligen Inhaber einer …

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 13.08.1996 - 7 B 12021/96

  Dieser Konsum, der laut eigener Einlassung des Antragstellers seit Januar 1993 anhält, ist auch als regelmäßiger Konsum zu bewerten, weil das Rauschmittel - wenn auch gegebenenfalls in unterschiedlich langen Zeitabständen - über einen längeren Zeitraum hinweg immer wieder eingenommen wird (vgl. dazu auch: VGH Mannheim, B.v.09.08.1994, DVBl. 95, 362).
• BVerfG, 24.06.1993 - 1 BvR 689/92

  Haschischkonsum

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 13.08.1996 - 7 B 12021/96

  Es kann deshalb - jedenfalls im Rahmen des vorliegenden Eilverfahrens - dahingestellt bleiben, ob bereits die Möglichkeit des Eintritts eines sog. Echorausches zur fehlenden Kraftfahreignung führt (vgl. BVerfG, NJW 1993, 2365, das die Theorie zum sog. Echorausch zumindest für überprüfungsbedürftig auch im Falle eines gewohnheitsmäßigen Cannabisgebrauchs hält).

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• OVG Saarland, 07.01.1999 - 9 V 28/98

  Fahrerlaubnisentziehung; Drogenkonsum; Cannabis; Enthemmung ; Herbeiführung …

  BVerwG, Beschluß vom 23. August 1996, a.a.O., OVG Rheinland-Pfalz, Beschluß vom 13. August 1996, ZfS 1996, 478; VGH Bad.-Württ., Beschluß vom 6. Juli 1998, ZfS 1998, 356; OVG Hamburg, Beschluß vom 18. November 1997, ZfS 1998, 277; vgl. ferner das vom Antragsteller zitierte Urteil des BayVGH vom 12. Mai 1997, a.a.O. Liegen Verdachtsgründe für die Annahme regel- oder gewohnheitsmäßigen Cannabiskonsums des Adressaten einer unter Bejahung dieser Voraussetzung ausgesprochenen Fahrerlaubnisentziehung vor und sind berechtigte Zweifel an seiner Fähigkeit zu der angesprochenen Trennung gegeben, ist dementsprechend die Anordnung des Sofortvollzugs der Verfügung regelmäßig gerechtfertigt.
• OVG Hamburg, 24.10.1997 - Bs VI 55/97

  Zu Eignungszweifeln wegen Drogenkonsums und zur Mitwirkung des …

  Voraussetzung für eine Maßnahme nach § 15b Abs. 2 StVZO ist im Falle des aufgrund hinreichend aussagekräftiger Anzeichen bestehenden Verdachts auf regelmäßigen oder gewohnheitsmäßigen Drogenkonsum entgegen der Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht, dass der betreffende Kraftfahrer nachweislich bereits einmal im Drogenrausch am Straßenverkehr teilgenommen hat oder teilnehmen wollte (…BVerwG, Beschl.v. 23.8.1996, a.a.O. S. 270; vgl. auch OVG Koblenz, Beschl. v. 13.8.1996, ZfSch 1996, S. 478).