Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BVerwG, 27.05.2002 - 3 B 67.02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,3582
BVerwG, 27.05.2002 - 3 B 67.02 (https://dejure.org/2002,3582)
BVerwG, Entscheidung vom 27.05.2002 - 3 B 67.02 (https://dejure.org/2002,3582)
BVerwG, Entscheidung vom 27. Mai 2002 - 3 B 67.02 (https://dejure.org/2002,3582)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,3582) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Streit über eine Abschleppmaßnahme wegen des verbotswidrigen Parkens auf einem Behindertenparkplatz; Voraussetzungen der Nichtzulassungsbeschwerde

  • RA Kotz

    Abschleppen - sofortiges bei Parken auf Behindertenparkplatz?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Umfang der Nachforschungspflichten vor dem Umsetzen eines Kfz

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZfSch 2003, 98
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (51)Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 11.12.1996 - 11 C 15.95

    Abschleppen eines ursprünglich ordnungsgemäß geparkten Kraftwagens

    Auszug aus BVerwG, 27.05.2002 - 3 B 67.02
    Was namentlich die von der Beschwerde in den Mittelpunkt gerückte Problematik einer Verpflichtung zur Halteranfrage anlangt, so missversteht die Beschwerde zum einen die von ihr herangezogene Rechtsprechung (Urteil vom 11. Dezember 1996 - BVerwG 11 C 15.95 - BVerwGE 102, 316 ) und zum anderen geht es der Beschwerde in Wahrheit nicht um eine solche Halteranfrage, sondern um den damit verbundenen Zeitgewinn.
  • BVerwG, 18.02.2002 - 3 B 149.01

    Beschwer, materielle - als Zulässigkeitsvoraussetzung für …

    Auszug aus BVerwG, 27.05.2002 - 3 B 67.02
    Wie der Senat in seinem Beschluss vom 18. Februar 2002 - BVerwG 3 B 149.01 -, der den Beteiligten bekannt gegeben worden ist, dargelegt hat, hält er zum einen an der Rechtsprechung fest, dass das - im Streitfall in Rede stehende - verbotswidrige Parken auf einem Behindertenparkplatz auch unter Berücksichtigung des bundesverfassungsrechtlichen Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes regelmäßig eine Abschleppmaßnahme rechtfertigt (vgl. Urteil vom 14. Mai 1992 - BVerwG 3 C 3.90 - BVerwGE 90, 189 ), und zum anderen ungewisse Erfolgsaussichten und nicht abzusehende weitere Verzögerungen regelmäßig einer Verpflichtung zu Halteranfragen oder sonstigen Nachforschungsversuchen entgegenstehen (vgl. vor allem Beschluss vom 6. Juli 1983 - BVerwG 7 B 182.82 - Buchholz 442.151 § 13 StVO Nr. 3).
  • BVerwG, 14.05.1992 - 3 C 3.90

    Parken; Gehweg

    Auszug aus BVerwG, 27.05.2002 - 3 B 67.02
    Wie der Senat in seinem Beschluss vom 18. Februar 2002 - BVerwG 3 B 149.01 -, der den Beteiligten bekannt gegeben worden ist, dargelegt hat, hält er zum einen an der Rechtsprechung fest, dass das - im Streitfall in Rede stehende - verbotswidrige Parken auf einem Behindertenparkplatz auch unter Berücksichtigung des bundesverfassungsrechtlichen Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes regelmäßig eine Abschleppmaßnahme rechtfertigt (vgl. Urteil vom 14. Mai 1992 - BVerwG 3 C 3.90 - BVerwGE 90, 189 ), und zum anderen ungewisse Erfolgsaussichten und nicht abzusehende weitere Verzögerungen regelmäßig einer Verpflichtung zu Halteranfragen oder sonstigen Nachforschungsversuchen entgegenstehen (vgl. vor allem Beschluss vom 6. Juli 1983 - BVerwG 7 B 182.82 - Buchholz 442.151 § 13 StVO Nr. 3).
  • BVerwG, 06.07.1983 - 7 B 182.82

    Abschleppen eines an abgelaufener Parkuhr abgestellten Personenkraftwagens - …

    Auszug aus BVerwG, 27.05.2002 - 3 B 67.02
    Wie der Senat in seinem Beschluss vom 18. Februar 2002 - BVerwG 3 B 149.01 -, der den Beteiligten bekannt gegeben worden ist, dargelegt hat, hält er zum einen an der Rechtsprechung fest, dass das - im Streitfall in Rede stehende - verbotswidrige Parken auf einem Behindertenparkplatz auch unter Berücksichtigung des bundesverfassungsrechtlichen Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes regelmäßig eine Abschleppmaßnahme rechtfertigt (vgl. Urteil vom 14. Mai 1992 - BVerwG 3 C 3.90 - BVerwGE 90, 189 ), und zum anderen ungewisse Erfolgsaussichten und nicht abzusehende weitere Verzögerungen regelmäßig einer Verpflichtung zu Halteranfragen oder sonstigen Nachforschungsversuchen entgegenstehen (vgl. vor allem Beschluss vom 6. Juli 1983 - BVerwG 7 B 182.82 - Buchholz 442.151 § 13 StVO Nr. 3).
  • BVerwG, 20.12.1989 - 7 B 179.89

    2 Stunden im absoluten Halteverbot - Verhältnismäßigkeitsgrundsatz beim …

    Auszug aus BVerwG, 27.05.2002 - 3 B 67.02
    Vielmehr gilt - wie das Oberverwaltungsgericht zu Recht dargelegt hat - unverändert die Leitlinie, dass (nur) dann bei einer - bezogen auf den Zeitpunkt der Entdeckung des Verstoßes - zeitnahen Abschleppmaßnahme eine Verletzung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit in Betracht zu ziehen ist, wenn der Führer des Fahrzeugs ohne Schwierigkeiten und ohne Verzögerung festgestellt und zur Beseitigung des verbotswidrigen Parkens veranlasst werden kann (vgl. Beschluss vom 20. Dezember 1989 - BVerwG 7 B 179.89 - Buchholz 442.151 § 12 StVO Nr. 7).
  • BGH, 19.12.2025 - V ZR 44/25

    Überschreiten der Parkzeit führt zum sofortigen Abschleppen!

    Eine Wartepflicht trifft den Grundstückseigentümer aber insoweit regelmäßig nicht (…vgl. LG München I, Grundeigentum 2022, 740 [= juris Rn. 16]; AG München, NJW-RR 2002, 200; AG Brandenburg, BeckRS 2016, 18185;… BeckOGK/Götz, BGB [1.10.2025], § 858 Rn. 55.35;… Staudinger/Gutzeit, BGB [2025], § 858 Rn. 49; zu Verstößen gegen Parkverbote vgl. BVerwG, BeckRS 2002, 22308 mwN;… NJW 2014, 2888 Rn. 16; aA AG Frankfurt, NJW-RR 1989, 83, 84; LG Magdeburg, BeckRS 2008, 8315).
  • BVerwG, 09.04.2014 - 3 C 5.13

    Abschleppen; Abschleppkosten; Abschleppanordnung; Einleitung einer …

    Insoweit gilt nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats, dass bei einer - bezogen auf den Zeitpunkt der Entdeckung des Verstoßes - zeitnahen Abschleppmaßnahme eine Verletzung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit (nur) dann in Betracht zu ziehen ist, wenn der Führer des Fahrzeugs ohne Schwierigkeiten und ohne Verzögerung festgestellt und zur Beseitigung des verbotswidrigen Parkens veranlasst werden kann (vgl. Beschluss vom 27. Mai 2002 - BVerwG 3 B 67.02 - VRS 2002 309 m.w.N.).
  • OVG Hamburg, 22.02.2005 - 3 Bf 25/02

    Nachforschungspflicht der Ordnungsbehörde bei verbotswidrig geparkten Fahrzeugen

    aa) Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, der das Berufungsgericht folgt, ist über die vollstreckungsrechtlichen Voraussetzungen hinaus zu prüfen, ob die Abschleppmaßnahme nach den Umständen des Einzelfalls verhältnismäßig ist (BVerwG, Beschl. v. 27.5.2002, ZfSch 2003 S. 98 = VRS Bd. 103 S. 309; Beschl. v. 18.2.2002, Buchholz 442.151 § 12 StVO Nr. 10 = NJW 2002 S. 2122, mit weiteren Rechtsprechungsnachweisen).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht