Rechtsprechung
| LG Mannheim, 08.03.1982 - StVK 18 B 16/82 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1982,3443) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StVollzG § 84 Abs. 2
Papierfundstellen
- ZfStrVo 1982, 250
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 14.03.1972 - 2 BvR 41/71
Strafgefangene
Auszug aus LG Mannheim, 08.03.1982 - StVK 18 B 16/82
Auch die Grundrechte von Strafgefangenen können nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden (BVerfGE 33, 1). - BVerwG, 28.02.1961 - I C 54.57
Endiviensalat
Auszug aus LG Mannheim, 08.03.1982 - StVK 18 B 16/82
Insoweit geht der Hinweis des Leiters der JVA Mannheim im Schreiben vom 22.2.1982 auf die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts BVerwGE 12, 87 und Wolf-Bachof, Verwaltungsrecht I § 46 VIa 3 fehl, als es in beiden Zitaten um die Abgrenzung des Verwaltungsaktes (Voraussetzung ist Konkretheit der Anordnung) zum Gesetz d.h. einer allgemein verbindlichen Rechtsnorm geht.
- OLG Karlsruhe, 16.11.1982 - 3 Ws 225/82 Die im Zusammenhang mit § 84 Abs. 2 und 3 StVollzG bekannt gewordenen Entscheidungen (OLG Frankfurt ZfStrVo SH 1977, 42; OLG Hamm Beschluß vom 26.05.1981 - 7 Vollz (Ws) 102/81 - LS in NStZ 1981, 407 ; OLG Celle ZfStrVo SH 1979, 83 RzV Nr. 19 zu § 84 Abs. 2 StVollzG ; LG Straubing Beschluß vom 13.05.1982 StVK 50/80 (3 b) - RzV Nr. 29 zu § 84 Abs. 2 StVollzG ; LG Mannheim ZfStrVo 1982, 250; OLG Nürnberg Beschluß vom 20.08.1982 - Ws 530/82 -) betreffen die Anordnung von mit Entkleidung verbundenen körperlichen Durchsuchungen aus besonderem Anlaß, nämlich bei Erstaufnahme oder sonstiger vorheriger Abwesenheit von der Anstalt sowie nach Empfang von Besuchen und befassen sich hauptsächlich mit dem Begriff der Anordnung im Einzelfall.
dejure.org
Übersicht LG Mannheim
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.