Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 16.09.2002 - 7 ME 148/02 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Künstliche Vorrichtungen zum Füllen und Ablassen von Wasser
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 1 Abs 3 S 1 Nr 2 WasG ND
Ablassen; Füllen; Gewässer; Grundstück; Sperrvorrichtung; Teich; Vorrichtung; Wasser; Wasserkreislauf - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Braunschweig, 12.06.2002 - 2 B 97/02
- OVG Niedersachsen, 16.09.2002 - 7 ME 148/02
- OVG Niedersachsen, 25.11.2002 - 7 OA 209/02
Papierfundstellen
- ZfW 2003, 174
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Thüringen, 21.06.2004 - 4 KO 1093/03
Abgabenrecht, Verwaltungsverfahrensrecht; Abgabenordnung; Abwasser; …
Vielmehr ist nach einhelliger Auffassung in Rechtsprechung und Literatur entscheidendes Kennzeichen eines Gewässers, dass es in den natürlichen Wasserkreislauf eingebunden ist und damit Verbindung zur Ökologie hat (BVerwG, Beschluss vom 16.07.2003 - 7 B 61/03 -, ZfW 2004, 100; OVG Niedersachsen, Beschluss vom 16.09.2002 - 7 ME 148/02 -, ZfW 2003, 174; HessVGH, Beschluss vom 14.02.1989 - 7 TH 2335/88 - , ZfW 1990, 286 [288];… Czychowski/Reinhardt, Kommentar zum WHG, 8. Aufl., Rn. 4 zu § 1 m. w. N.).Hintergrund ist, dass es nicht möglich ist, das Wasser mit den wasserrechtlichen Instrumentarien zu steuern, wenn eine Verbindung mit dem Wasservorkommen in der Natur nicht besteht (…Czychowski/Reinhardt, a. a. O., Rn. 4 zu § 1; OVG Niedersachsen, Beschluss vom 16.09.2002, a.a.O.).
- VG Regensburg, 26.04.2010 - RN 8 K 08.2153
Entnahme von Grundwasser; Einleitung mittels Rohrleitung in oberirdisches …
Es stammt aus einer Quelle, auch wenn es den Teich durch ein Rohr erreicht (Beschl. d. OVG Lüneburg v. 16.9.2002 Az. 7 ME 148/02-juris;… Drost, a.a.O. o., Rdnr. 18 zu Art. 1 BayWG). - OVG Niedersachsen, 25.11.2002 - 7 OA 209/02
Eilverfahren; Streitwert; vorläufiger Rechtsschutz
Der Senat hält an seiner ständigen Rechtsprechung fest, die auch Grundlage der das Ausgangsverfahren des vorläufigen Rechtsschutzes abschließenden Streitwertentscheidung war (Senat, Beschl. v. 16.09.2002 - 7 ME 148/02 -), wonach der Streitwert in Eilverfahren nicht regelmäßig zu vermindern ist.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".