Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de

  Beendigung der Mitgliedschaft in einem Unterhaltungsverband

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 24 WVG; § 101 Abs. 7 S. 3 NWG
  Rechtmäßigkeit der Entlassung einer Gemeinde aus einem niedersächsischen Unterhaltungsverband; Analoge Anwendung des § 101 Abs. 7 S. 3 Niedersächsisches Wassergesetz (NWG) auf den Fall der Entlassung einer Gemeinde aus einem Unterhaltungsverband; Rechtsstellung von ...

• Judicialis

  NWG § 101; ; WVG § 24; ; WVG § 79

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Rechtmäßigkeit der Entlassung einer Gemeinde aus einem niedersächsischen Unterhaltungsverband; Analoge Anwendung des § 101 Abs. 7 S. 3 Niedersächsisches Wassergesetz (NWG) auf den Fall der Entlassung einer Gemeinde aus einem Unterhaltungsverband; Rechtsstellung von ...

Papierfundstellen

• ZfW 2006, 101

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

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• OVG Niedersachsen, 31.03.2004 - 13 LB 47/03

  Entlassung aus der Mitgliedschaft bei einem Wasser- und Bodenverband; Vorliegen …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 31.08.2004 - 13 LB 9/03

  Das wäre indessen jedenfalls irrelevant, weil, wie gesagt, der "Vorteilsmaßstab" hier nicht gilt (§ 79 Abs. 2 Satz 2 WVG; vgl. dazu auch Urt. d. Senats vom 31.3.04 - 13 LB 47/03 -, Nds. RPfl. 2004, 196, u. Beschl. vom 9.8.04 - 13 LB 21/03 -).

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• VGH Hessen, 30.01.2009 - 7 A 1864/08

  Wasserverbände; Bestandsgarantie für sog. Altverbände; Aufnahme eines …

  Aus der Regelung des § 79 Abs. 2 Satz 2 WVG, die mithin eine auf die in der Vorschrift genannten Strukturmerkmale beschränkte Bestandsgarantie darstellt, folgt u. a., dass Altverbände nicht die Regelungen des Wasserverbandsgesetzes über die Mitgliedschaft im Verband nach §§ 22 ff. WVG für bzw. gegen sich gelten lassen müssen (so auch Niedersächsisches OVG, Urteil vom 31. März 2004 - 13 LB 47/03 - NVwZ-RR 2004, 650; Urteil vom 31. August 2004 - 13 LB 9/03 - ZfW 2006, 101; Urteil vom 8. September 2004 - 13 KN 52/04 - ZfW 2006, 222).
• OVG Sachsen-Anhalt, 12.10.2006 - 4 L 286/06

  Zur Erhebung von Verbandsbeiträgen nach § 105 Abs. 2 WG LSA

  Jedenfalls ist der in § 29 Abs. 1 VS vorgesehene Flächenmaßstab, der eine leicht veränderte Wiedergabe des Flächenmaßstabes des § 105 Abs. 2 Satz 1 WG LSA a.F. enthält, insoweit ausreichend (vgl. OVG Niedersachsen, Urt. v. 31. August 2004 - 13 LB 9/03 -, NdsVBl. 2005, 97, 98 zum WG Nds;… vgl. auch OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 15. September 2004, a.a.O.;… Rapsch, a.a.O. Rdnr. 249).