Rechtsprechung
| OLG Hamm, 19.02.1999 - 20 U 165/98 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Silvester: Bei Vorführung explodiert selbst gebastelter Sprengstoff - trotzdem Versicherungsschutz - Bei "gefährlicher und ungewöhnlicher Betätigung" ist auf den Versicherten abzustellen
Verfahrensgang
- LG Bielefeld, 16.07.1998 - 4 O 31/98
- OLG Hamm, 19.02.1999 - 20 U 165/98
Papierfundstellen
- r+s 2000, 12
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (2)
- BGH, 17.01.1996 - IV ZR 86/95
Risikoausschluß bei ungewöhnlicher und gefährlicher Beschäftigung
Auszug aus OLG Hamm, 19.02.1999 - 20 U 165/98
Sie müßte in eine allgemeine Betätigung des Versicherten eingeordnet werden können, die ihrerseits ungewöhnlich und gefährlich ist (BGH VersR 96, 495; 81, 271). - BGH, 11.12.1980 - IVa ZR 29/80
Deckungsbereich der Privathaftpflichtversicherung
Auszug aus OLG Hamm, 19.02.1999 - 20 U 165/98
Sie müßte in eine allgemeine Betätigung des Versicherten eingeordnet werden können, die ihrerseits ungewöhnlich und gefährlich ist (BGH VersR 96, 495; 81, 271).
- BGH, 09.11.2011 - IV ZR 115/10
Privathaftpflichtversicherung: Eingreifen des Risikoausschlusses für die Gefahren …
Das Berufungsgericht hat lediglich die Einzelakte eines einmaligen, insgesamt auf wenige Stunden beschränkten, punktuellen Geschehens verknüpft (vgl. dazu OLG Hamm r+s 2000, 12 f.; OLG Koblenz VersR 1996, 444), ohne damit einen vom Kläger geschaffenen besonderen Gefahrenbereich darzulegen, der darauf angelegt war, über einen längeren, d.h. zumindest mehrere Wochen dauernden Zeitraum die mit dem Fällen großer Bäume verbundenen Gefahrenlagen mit einer gewissen Regelmäßigkeit wiederholt eintreten zu lassen (vgl. zu einem ähnlichen Fall: OLG Karlsruhe VersR 1988, 1175). - BGH, 26.09.2007 - VIII ZR 17/07
Inkrafttreten der AVBWasserV in den neuen Bundesländern
Da in dieser Hinsicht nach dem Inkrafttreten der AVBWasserV in den neuen Bundesländern am 3. Oktober 1990 die gleiche Situation besteht wie nach dem Inkrafttreten dieser Verordnung in den alten Bundesländern am 1. April 1980, ist es gerechtfertigt, § 10 Abs. 6 AVBWasserV insoweit entsprechend anzuwenden und damit die Fortgeltung der betreffenden Regelungen der Wasserversorgungsbedingungen der DDR durch Übernahme in ergänzende Versorgungsbedingungen zur AVBWasserV zu ermöglichen (vgl. AG Leipzig, R + S 2000, 12, 13; Seifert, R + S 1994, 5, 7;… Hempel/Franke, aaO, AVBWasserV Einführung Rdnr. 251, § 10 Rdnr. 7;… Morell, aaO, § 10 Abs. 6 Anm. b). - LG Dortmund, 22.10.2015 - 2 O 203/13
Haftungsverteilung für Schäden an einer Wohnung durch einen drogenabhängigen …
Es reicht gerade nicht, dass die Beschädigungshandlung - wie hier - ungewöhnlich und gefährlich ist (Vgl. BGH, r+s 1996, 129; OLG Hamm, r + s 2000, 12;… Prölss/Martin, Versicherungsvertragsgesetz: VVG, 29. Auflage 2015, BB PHV Ziff. 1 [Versichertes Risiko] Rn. 15). - OLG Karlsruhe, 04.07.2002 - 12 U 69/02
Rechtsschutzversicherung: Obliegenheit des Versicherungsnehmers zur Erhebung …
Zweifel müssen sich dabei zugunsten des Versicherungsnehmers auswirken (OLG Hamm OLGR 1999, 395).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".