Volltextveröffentlichungen (3)

• IWW

  § 41 KAVO, § 45 Abs. 2 des Thüringer Schulgesetzes, § 41 Nr. 3 KAVO, § 9 ThürLehrAzVO, §§ 6 bis 10, 24 KAVO, § ... 66 Abs. 1 S. 1 ArbGG, § 64 Abs. 6 ArbGG, § 520 Abs. 3 ZPO, § 9 Abs. 1 Nr. 1 ThürLehrAzVO, § 256 Abs. 1 ZPO, § 305 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 41 Nr. 3 Satz 2 KAVO, § 1 Abs. 1 KAVO, § 44 Nr. 2 Satz 2 TV-L, § 44 Nr. 2 TV-L, § 44 Ziffer 2 TV-L, § 41 Nr. 3 Satz 1 KAVO, § 6 KAVO, § 2 ThürLehrAzVO, § 2 Abs. 1 ThürLehrAzVO, § 2 Abs. 2 ThürLehrAzVO, § 4 ThürLehrAzVO, § 5 ThürLehrAzVO, § 6 ThürLehrAzVO, §§ 8, 9 ThürLehrAzVO, § 41 Ziffer 3 Satz 3 KAVO, § 34 Abs. 4 Satz 4 ThürSchulG, § 44 Nr. 1 TV-L, §§ 4, Art. 3 Abs. 3 Satz 1 GG, Art. 141 EG-Vertrag, § 9 Abs. 1 Nr. 2 ThürLehrAzVO, § 97 Abs. 1 ZPO, § 72 Abs. 2 Nr. 1 ArbGG

• Justiz Thüringen

  § 41 Nr 3 S 2 KAVO EKD-Ost
  Auslegung von § 41 Nr 3 KAVO EKD-Ost - Gewährung von Altersabminderungsstunden - Lehrkraft - Teilzeit

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Bezugnahmeklausel im Arbeitsvertrag als Allgemeine Geschäftsbedingung; Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen; Auslegung kirchlicher Arbeitsrechtsregelungen; Zulässige Verweisung in § 41 Nr. 3 Satz 2 KAVO EKD-Ost auf Arbeitszeitregelungen für beamtete Lehrkräfte; ...

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (17)

• BAG, 24.03.2009 - 9 AZR 983/07

  Urlaubsabgeltung bei Arbeitsunfähigkeit

  Auszug aus LAG Thüringen, 18.04.2023 - 1 Sa 248/22

  Sie ist eine Allgemeine Geschäftsbedingung iSv. § 305 Abs. 1 Satz 1 BGB (vgl. BAG 24.03.2009 - 9 AZR 983/07 - Rn. 87;… BAG 16.04.2008 - 7 AZR 132/07 - Rn. 14).

  Dabei sind die Verständnismöglichkeiten des durchschnittlichen Vertragspartners des Verwenders zugrunde zu legen (BAG 24.03.2009 - 9 AZR 983/07 - Rn. 88).

  Einer Einbeziehung stehen weder das Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB noch die Anforderungen des Nachweisgesetzes entgegen (…vgl. dazu BAG 20.06.2018 - 7 AZR 689/16 - Rn. 31-33; BAG 24.03.2009 - 9 AZR 983/07 - Rn. 92ff.).Die dynamische Verweisung ist nicht unklar.

• BAG, 13.01.2016 - 10 AZR 672/14

  Heilpädagogische Förderlehrerin - allgemeinbildende Schule

  Auszug aus LAG Thüringen, 18.04.2023 - 1 Sa 248/22

  Denn zu nahezu wortgleichen Regelungen im TV-L und TVöD ist anerkannt, dass mit "Bestimmungen" in diesem Sinne nicht nur Gesetze und Verordnungen gemeint sind, sondern auch Verwaltungsvorschriften und Erlasse (…BAG 20.10.2016 - 6 AZR 715/15 - Rn. 29 - zu TV-L; BAG 13.01.2016 - 10 AZR 672/14 - Rn. 21 - zu TVöD;… BAG 15.12.2005 - 6 AZR 227/05 - Rn. 17 - noch zu BAT).

  Denn der Begriff des entsprechenden Beamten verlangt die Prüfung, ob der Angestellte, wäre er Beamter, die Tätigkeit des von ihm herangezogenen Berufsbildes mit der von ihm erworbenen Qualifikation ausüben könnte (vgl. BAG 13.01.2016 - 10 AZR 672/14 - Rn. 21).

• BVerwG, 23.06.2005 - 2 C 21.04

  Lehrer, Arbeitszeit der -, Unterrichtsverpflichtung und Arbeitszeit der -, …

  Auszug aus LAG Thüringen, 18.04.2023 - 1 Sa 248/22

  Daher wird durch eine älteren Lehrern gewährte Ermäßigung der Unterrichtsverpflichtung nicht ihre Arbeitszeit gekürzt (…siehe etwa BAG 13.06.2006 - 9 AZR 588/05 - Rn. 41; BVerwG 23.06.2005 - 2 C 21/04 Ls 1 und Rn. 17).

  Denn durch die Gewährung der altersbedingten Unterrichtsermäßigung wird - wie bereits ausgeführt - nicht die Arbeitszeit verkürzt und folglich auch der Vergütungssatz pro Arbeitsstunde nicht reduziert (vgl. zu allem BVerwG 23.06.2005 - 2 C 21/04 - Rn. 27).

 
• BAG, 15.12.2005 - 6 AZR 227/05

  Tarifauslegung - Höhe der Unterrichtsverpflichtung angestellter Lehrer

  Auszug aus LAG Thüringen, 18.04.2023 - 1 Sa 248/22

  Die Arbeitszeit einer Lehrkraft ist nur hinsichtlich der eigentlichen Unterrichtsstunden zeitlich exakt messbar, während die übrige Arbeitszeit, die entsprechend dem pädagogischen Auftrag der Lehrkräfte mit der erforderlichen Vor- und Nachbereitung des Unterrichts, Korrekturarbeiten, Konferenzen, Elterngesprächen etc. verbracht wird, nicht in messbarer und überprüfbarer Form bestimmt, sondern nur - grob pauschalierend - geschätzt werden kann (…BAG 20.01.2010 - 5 AZR 89/08 - Rn. 15; BAG 15.12.2005 - 6 AZR 227/05 - Rn. 20).

  Denn zu nahezu wortgleichen Regelungen im TV-L und TVöD ist anerkannt, dass mit "Bestimmungen" in diesem Sinne nicht nur Gesetze und Verordnungen gemeint sind, sondern auch Verwaltungsvorschriften und Erlasse (…BAG 20.10.2016 - 6 AZR 715/15 - Rn. 29 - zu TV-L;… BAG 13.01.2016 - 10 AZR 672/14 - Rn. 21 - zu TVöD; BAG 15.12.2005 - 6 AZR 227/05 - Rn. 17 - noch zu BAT).

• BAG, 18.09.1986 - 6 AZR 446/83

  Anzahl der Pflichtstunden für Erzieher in Schulen für praktisch Bildbare …

  Auszug aus LAG Thüringen, 18.04.2023 - 1 Sa 248/22

  Daher kann sich etwa eine Erzieherin nicht auf die Pflichtstundenregelung für beamtete Lehrer an Sonderschulen berufen (BAG vom 18.09.1986 - 6 AZR 446/83 - AP Nr. 9 zu § 15 BAT).
• BAG, 20.03.2012 - 9 AZR 529/10

  Urlaubsdauer - Altersdiskriminierung

  Auszug aus LAG Thüringen, 18.04.2023 - 1 Sa 248/22

  Zu beachten ist ferner, dass selbst ein Verstoß des Verordnungsgebers gegen Gleichbehandlungsvorgaben allenfalls eine sogenannte "Anpassung nach oben" zur Folge hätte (…vgl. etwa BAG 15.11.2016 - 9 AZR 534/15 - Rn. 29; BAG 20.03.2012 - 9 AZR 529/10 Ls 2; beide zu tariflichen Regelungen).
• BAG, 15.11.2016 - 9 AZR 534/15

  Urlaubsdauer - Altersdiskriminierung

  Auszug aus LAG Thüringen, 18.04.2023 - 1 Sa 248/22

  Zu beachten ist ferner, dass selbst ein Verstoß des Verordnungsgebers gegen Gleichbehandlungsvorgaben allenfalls eine sogenannte "Anpassung nach oben" zur Folge hätte (vgl. etwa BAG 15.11.2016 - 9 AZR 534/15 - Rn. 29; BAG 20.03.2012 - 9 AZR 529/10 Ls 2; beide zu tariflichen Regelungen).
• BAG, 20.10.2016 - 6 AZR 715/15

  Arbeitszeit einer an einem Berufskolleg in Nordrhein-Westfalen eingesetzten …

  Auszug aus LAG Thüringen, 18.04.2023 - 1 Sa 248/22

  Denn zu nahezu wortgleichen Regelungen im TV-L und TVöD ist anerkannt, dass mit "Bestimmungen" in diesem Sinne nicht nur Gesetze und Verordnungen gemeint sind, sondern auch Verwaltungsvorschriften und Erlasse (BAG 20.10.2016 - 6 AZR 715/15 - Rn. 29 - zu TV-L;… BAG 13.01.2016 - 10 AZR 672/14 - Rn. 21 - zu TVöD;… BAG 15.12.2005 - 6 AZR 227/05 - Rn. 17 - noch zu BAT).
• BAG, 03.05.2022 - 3 AZN 45/22

  Rechtsfrage grundsätzlicher Bedeutung - Auslegung Allgemeiner …

  Auszug aus LAG Thüringen, 18.04.2023 - 1 Sa 248/22

  Diese Voraussetzungen hat der 3. Senat des Bundesarbeitsgerichts (BAG 03.05.2022 - 3 AZN 45/22) für eine Regelung der AVR Caritas anerkannt.
• BAG, 14.01.2009 - 5 AZR 89/08

  Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall

  Auszug aus LAG Thüringen, 18.04.2023 - 1 Sa 248/22

  Die Arbeitszeit einer Lehrkraft ist nur hinsichtlich der eigentlichen Unterrichtsstunden zeitlich exakt messbar, während die übrige Arbeitszeit, die entsprechend dem pädagogischen Auftrag der Lehrkräfte mit der erforderlichen Vor- und Nachbereitung des Unterrichts, Korrekturarbeiten, Konferenzen, Elterngesprächen etc. verbracht wird, nicht in messbarer und überprüfbarer Form bestimmt, sondern nur - grob pauschalierend - geschätzt werden kann (BAG 20.01.2010 - 5 AZR 89/08 - Rn. 15;… BAG 15.12.2005 - 6 AZR 227/05 - Rn. 20).
• BAG, 16.04.2008 - 7 AZR 132/07

  Befristung - Überraschungsklausel - Transparenzgebot
• BAG, 20.06.2018 - 7 AZR 689/16

  Auflösende Bedingung - schriftliche Unterrichtung - verlängerte Anrufungsfrist
• BAG, 03.12.2019 - 9 AZR 54/19

  Urlaub - Elementenfeststellungsklage mit Vergangenheitsbezug
• BAG, 21.05.2019 - 9 AZR 260/18

  Urlaubsanspruch - vergangenheitsbezogene Feststellungsklage - unzulässige …
• BAG, 21.11.2013 - 6 AZR 664/12

  Probezeitkündigung eines evangelischen Pfarrers im befristeten Arbeitsverhältnis
• BAG, 13.06.2006 - 9 AZR 588/05

  Altersteilzeit - Pflichtstundenermäßigung - Gleichheitssatz
• BAG, 21.10.2009 - 10 AZR 786/08

  Einmalzahlung - Auszubildende - Mitarbeiterbegriff