Weitere Entscheidung unten: OLG Schleswig, 02.11.2001

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 25.09.2001 - 11 U 51/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,9218
OLG Brandenburg, 25.09.2001 - 11 U 51/00 (https://dejure.org/2001,9218)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 25.09.2001 - 11 U 51/00 (https://dejure.org/2001,9218)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 25. September 2001 - 11 U 51/00 (https://dejure.org/2001,9218)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,9218) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Rpfleger 2002, 85
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 16.06.1993 - XII ZR 6/92

    Aufrechnung gegen Unterhaltsforderung

    Auszug aus OLG Brandenburg, 25.09.2001 - 11 U 51/00
    Hiernach kann der zu belassende Betrag nach den Grundsätzen bemessen werden, die im Unterhaltsrecht für den notwendigen Selbstbehalt gegenüber minderjährigen Unterhaltsgläubigern entwickelt worden sind (BGH NJW 1993, 2105, 2106 und BSGE FamRZ 1995, 379, 383 und Rudolph, Rechtspfleger 1996, 490, 491 auch zu anderen, strengeren Auffassungen).
  • LAG Hamm, 23.03.1993 - 2 Sa 1660/92

    Lohnpfändung; Aufrechnungsvereinbarung

    Auszug aus OLG Brandenburg, 25.09.2001 - 11 U 51/00
    Auch nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes sind jedenfalls Zahlungen, die vor der Abrechnungsperiode geleistet werden, regelmäßig nicht bei der Ermittlung des unpfändbaren Betrages gemäß § 850 c ZPO in der Auszahlungsperiode, sondern vielmehr allein in der Abrechnungsperiode zu berücksichtigen, (BAG a. a. O. und zuletzt Landesarbeitsgericht Westfalen KKZ 1994, 224, 225).
  • OLG Koblenz, 18.01.2000 - 1 U 1492/96

    Anforderungen an die Bezeichnung eines Grundstücks in der Bekanntmachung im

    Auszug aus OLG Brandenburg, 25.09.2001 - 11 U 51/00
    Den Rechtspfleger trifft demnach kein Verschulden, wenn er sich bei einer Streitfrage in Kenntnis der abweichenden Rechtsansichten mit vertretbaren Sachargumenten einer Meinung anschließt, ungeachtet dessen, ob diese Meinung später vom Gericht geteilt wird (ständige Rechtsprechung zuletzt OLG Koblenz OLGR 2000, 288, 289).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 02.11.2001 - 9 W 150/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,14592
OLG Schleswig, 02.11.2001 - 9 W 150/01 (https://dejure.org/2001,14592)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 02.11.2001 - 9 W 150/01 (https://dejure.org/2001,14592)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 02. November 2001 - 9 W 150/01 (https://dejure.org/2001,14592)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,14592) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de

    BRAGO § 126
    Prozesskostenhilfe: Reisekostenvergütung des beigeordneten Rechtsanwalts

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Rpfleger 2002, 85
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • OLG Celle, 14.04.2000 - 18 WF 90/00

    PKH: Beschränkung der Beiordnung auf die Bedingungen eines ortsansässigen Anwalts

    Auszug aus OLG Schleswig, 02.11.2001 - 9 W 150/01
    Die von der Bezirksrevisorin im Erinnerungsverfahren angeführte Entscheidung des OLG Celle (JurBüro 2000, 480 f.) ist nicht einschlägig, weil sie nur das PKH-Bewilligungsverfahren betrifft.
  • OLG Schleswig, 31.10.2000 - 9 W 145/00

    Reisekosten des auswärtigen Anwalts - Abgleich mit Kosten eines

    Auszug aus OLG Schleswig, 02.11.2001 - 9 W 150/01
    Im Übrigen folgt der Senat den Erwägungen des angefochtenen Beschlusses mit der Ergänzung, dass sich die Erforderlichkeit der nach § 126 Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 2 (Ausnahme von der Ausnahme des Halbsatzes 1), Satz 1 BRAGO zu beurteilenden Reisekosten nach den allgemeinen Maßstäben bestimmt (vgl. Senatsbeschluss vom 31.10.2000, SchlHA 2001, 74 f. = JurBüro 2001, 197 f. = MDR 2001, 537 f.).
  • OLG Stuttgart, 03.04.2003 - 8 WF 103/02

    Kostenerstattung: Erstattungsfähigkeit von Reisekosten des auswärtigen

    Andere verwerfen die Annahme eines derartigen Verzichts (zB OLG Bremen NJW-RR 2001, 1229; OLG Koblenz MDR 2002, 175 = JurBüro 2002, 84) und halten die Anwaltsreisekosten regelmäßig für vergütungsfähig, wenn eine ausdrückliche Beschränkung der Bewilligung auf die Bedingungen eines örtlichen Anwalts fehlt (zB OLG München MDR 2002, 543 = RPfl 2002, 159 = FamRZ 2002, 1505; OLG Oldenburg OLGRep 2000, 145; OLG Rostock FamRZ 2002, 510; OLG Schleswig OLGRep 2002, 55 = RPfl 2002, 85); andere bejahen die Vergütungsfähigkeit - trotz ausdrücklicher Beschränkung - bis zur Höhe der Kosten eines Verkehrsanwalts (zB OLG Zweibrücken FamRZ 2002, 107 = NJW-RR 2002, 500).
  • KG, 29.08.2003 - 1 W 185/03

    Erstattungsfähigkeit der Terminsreisekosten des auswärtigen, beim Gericht nicht

    Wird eine solche Beschränkung in dem Beiordnungsbeschluss nicht ausgesprochen und bestehen - wie hier - auch keine Anhaltspunkte für eine entsprechende Auslegung, kann die Einschränkung nicht unterstellt werden (vgl. OLG München, a.a.O.; OLG Frankfurt, a.a.O.; OLG Rostock, a.a.O.; Brandenburgisches OLG, a.a.O.; OLG Schleswig, Rpfleger 2002, 85; OLG Koblenz, MDR 2002, 175; OLG Düsseldorf, JurBüro 1989, 839, 840; LAG Köln, MDR 1999, 1469; Hartmann, a.a.O.; Baumbach/Hartmann, 61. Aufl., § 121 Rn. 62).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht