§ 39 BGB Austritt aus dem Verein

Bürgerliches Gesetzbuch

Buch 1 - Allgemeiner Teil (§§ 1 - 240)

Abschnitt 1 - Personen (§§ 1 - 89)

Titel 2 - Juristische Personen (§§ 21 - 89)

Untertitel 1 - Vereine (§§ 21 - 79)

Kapitel 1 - Allgemeine Vorschriften (§§ 21 - 54)

§ 39
Austritt aus dem Verein

(1) Die Mitglieder sind zum Austritt aus dem Verein berechtigt.

(2) Durch die Satzung kann bestimmt werden, dass der Austritt nur am Schluss eines Geschäftsjahrs oder erst nach dem Ablauf einer Kündigungsfrist zulässig ist; die Kündigungsfrist kann höchstens zwei Jahre betragen.

Rechtsprechung zu § 39 BGB

71 Entscheidungen zu § 39 BGB in unserer Datenbank. Die relevantesten 10:

BAG, 15.10.2003 - 4 AZR 573/02
Zeitliche Begrenzung der Nachwirkung von Tarifnormen
Zum selben Verfahren:
- LAG Baden-Württemberg, 22.04.2002 - 21 Sa 110/01
  Nachwirkung von Tarifnormen nach Wegfall der Tarifbindung
BAG, 13.05.1997 - 3 AZR 79/96
Kündigung einer Pensionskassenversorgung durch Arbeitnehmer
BGH, 02.04.1979 - II ZR 141/78
Anwendung von § 39 Abs. 2 BGB auf nichtrechtsfähige Vereine
BGH, 03.04.2000 - II ZR 373/98
Zur Unwirksamkeit einer Unterwerfung unter eine Schiedsgerichtsklausel
LAG Hessen, 01.06.2007 - 3 Sa 1397/06
Gleichstellungsabrede - Personalüberleitungsvertrag - Koalitionszwang - ...
LAG Berlin-Brandenburg, 16.01.2007 - 7 Sa 1766/06
Vorzeitiger Austritt aus dem Arbeitgeberverband aufgrund entsprechender ...
BGH, 18.12.1986 - III ZR 242/85
Entschädigungsanspruch eines Verkehrsteilnehmers bei feindlichem Grün
BGH, 19.07.2010 - II ZR 23/09
Vereinsrecht - Erhebung des Vereinsbeitrags nach Umsatz