Erstes Buch Sozialgesetzbuch
- Allgemeiner Teil -
| Zweiter Abschnitt - Einweisungsvorschriften (§§ 11 - 29) |
| Zweiter Titel - Einzelne Sozialleistungen und zuständige Leistungsträger (§§ 18 - 29) |
(1) Nach dem Recht der sozialen Entschädigung bei Gesundheitsschäden können in Anspruch genommen werden:
| 1. | Heil- und Krankenbehandlung sowie andere Leistungen zur Erhaltung, Besserung und Wiederherstellung der Leistungsfähigkeit einschließlich wirtschaftlicher Hilfen, | |
| 2. | besondere Hilfen im Einzelfall einschließlich Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, | |
| 3. | Renten wegen anerkannten Schädigungsfolgen, | |
| 4. | Renten an Hinterbliebene, Bestattungsgeld und Sterbegeld, | |
| 5. | Kapitalabfindung, insbesondere zur Wohnraumbeschaffung. |
(2) Zuständig sind die Versorgungsämter, die Landesversorgungsämter und die orthopädischen Versorgungsstellen, für die besonderen Hilfen im Einzelfall die Kreise und kreisfreien Städte sowie die Hauptfürsorgestellen. Bei der Durchführung der Heil- und Krankenbehandlung wirken die Träger der gesetzlichen Krankenversicherung mit.
BGBl. I S. 2904Rechtsprechung zu § 24 SGB I
37 Entscheidungen zu § 24 SGB I in unserer Datenbank. Die relevantesten 10:
- BVerwG, 07.04.1988 - 5 B 141.87
- LSG Berlin-Brandenburg, 28.02.2013 - L 22 R 343/11
Rücknahme Beitragszuschüsse Kranken- und Pflegeversicherung - Ermessensausübung - ...
- BSG, 08.11.2007 - B 9/9a VG 3/05 R
Gewaltopferentschädigung - Beschädigten-Grundrente - sonstige Ausländer nach § ...
- LSG Nordrhein-Westfalen, 11.03.2009 - L 10 (7) VG 42/06
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
- LSG Niedersachsen-Bremen, 18.10.2006 - L 5 VG 6/05
Ansprüche nach dem OEG bei irrtümlicher Festnahme durch die Polizei
- LSG Nordrhein-Westfalen, 11.12.2006 - L 11 KR 28/05
Krankenversicherung
- VG München, 10.12.2009 - M 15 K 09.42
Keine Widerlegung der gesetzlichen Vermutung bei nicht auszuschließender ...
- VG München, 10.12.2009 - M 15 K 08.101
Gewährung von Erholungshilfe für Urlaubsreise
- BSG, 16.12.1999 - B 4 RA 18/99 R
Verfassungsmäßigkeit der Entgeltpunktekürzung durch das WFG
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