Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen für die Zulassung eines Arzneimittels aim Beispiel von "Melatonin ACE-Kapseln"

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (5)

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• OLG Schleswig, 10.06.1997 - 6 U 25/97

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 20.08.1998 - 2 L 46/98

  Dabei wird indes der im Rahmen des § 2 Abs. 1 AMG anzuwendende Maßstab verschoben: Es kommt nicht auf den "subjektiven Willen" der Klägerin (etwa) bei der Konzeption der Produktbeschreibung an, sondern auf den allgemeinen Verwendungszweck des Mittels, wie er beim Verkauf objektiv einem durchschnittlich informierten Verbraucher gegenüber in Erscheinung tritt (…BVerwG, a.a.O.; Beschl. des Senats v. 27.02.1997, 2 M 47/96, S. 5/6 d. Abdr.; OLG Schleswig, Urt. v. 10.06.1997, 6 U 25/97, ZLR 1997, 458/462 f.;… Klein, a.a.O., S. 793 m.w.N.).

  Auf die diesbezüglichen zutreffenden Ausführungen des Verwaltungsgerichts (UA S. 12/13) wird verwiesen (vgl. dazu - zum gleichen Produkt - auch ausführlich OLG Schleswig, Urt. v. 10.06.1997, a.a.O., S. 463).

• BVerwG, 24.11.1994 - 3 C 2.93

  Arzneimittel - Begriffsbestimmung - Therapeutische Wirksamkeit - Therapeutischer …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 20.08.1998 - 2 L 46/98

  Die insoweit maßgeblichen Kriterien (UA S. 8/9; BVerwG, Urt. v. 24.11.1994, 3 C 2.93 , BVerwGE 97, 132/135 f.; Klein NJW 1998, 791/792 f.) sind korrekt wiedergegeben und angewandt worden.
• VGH Bayern, 13.05.1997 - 25 CS 96.3855

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 20.08.1998 - 2 L 46/98

  Der im Zulassungsantrag zitierte Beschluß des VGH München vom 13.05.1997 (25 CS 96.3855) führt i.ü.
• BVerwG, 18.12.1997 - 3 C 47.96

  Arzneimittel; Abgrenzung der Arzneimittel von kosmetischen Mitteln; Umsetzung …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 20.08.1998 - 2 L 46/98

  Der Verwendungszweck erschließt sich aus der stofflichen Zusammensetzung des Präparats, seiner Aufmachung und der Art seines Vertriebs (BVerwG, Urt. v. 18.12.1997, 3 C 47.96 , S. 7 d. Abdr.); insbesondere die - nach außen erkennbare - pharmakologische Wirkung bestimmter Inhaltsstoffe ist insoweit maßgeblich (Kloesel/Cyran, AMG, Komm., Stand Dez. 1997, § 2 Anm. 10, Bl. 3 b).
• OVG Bremen, 22.12.1997 - 2 B 201/97

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 20.08.1998 - 2 L 46/98

  Dabei kann offenbleiben, ob ernstliche Zweifel i.S.d. § 124 Abs. 2 Satz 1 VwGO erst vorliegen, wenn die Bedenken gegen die Richtigkeit der Entscheidung derart überwiegen, daß der Erfolg der Berufung wahrscheinlicher ist als der Mißerfolg (OVG Bremen, Beschl. v. 22.12.1997, 2 B 201/97, NordÖR 1998, 32/33 m.w.N.) oder ob eine gleiche Wahrscheinlichkeit als ausreichend anzusehen ist (…Redeker/v. Oertzen, VwGO, § 124 Rdnr. 15).

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• LSG Bayern, 21.03.2006 - L 5 KR 232/05

  Kostenübernahme für die Versorgung mit dem Mittel Melatonin; Erstattung eines …

  Aufgrund der pharmakologischen Wirkungen, der beanspruchten Indikationen und der nicht ausreichend geprüften Unbedenklichkeit ist das Hormon in Deutschland nach einer Mitteilung des damaligen Bundesinstitutes für gesundheitlichen Verbraucherschutz und Veterinärmedizin und des Bundesinstitutes für Arzneimittel und Medizinprodukte uneingeschränkt als Arzneimittel nach § 2 Abs. 1 AMG einzustufen (Wertsche/Schulz: Melatonin eine klinisch-pharmakologische Bewertung, MMP 2004, S.39; OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 20. August 1998 - Az.: 2 L 46/98).