Volltextveröffentlichungen (4)

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• JurPC

  UrhG §§ 2 Abs. 1 Nr. 7, 10, 23, 97
  Computergesteuerter Möbelverkauf "Overlays"

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• ZUM 1999, 404

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (2)

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• BGH, 28.05.1998 - I ZR 81/96

  Stadtplanwerk

  Auszug aus OLG Köln, 29.01.1999 - 6 U 6/97

  Ungeachtet des Umstandes, daß an die für den Urheberschutz nach Maßgabe von § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG vorauszusetzende Gestaltungshöhe keine zu strengen Maßstäbe angelegt werden dürfen ( vgl. BGH GRUR 1987, 360/361 - "Werbepläne"-; BGH GRUR 1998, 916/917 -" Stadtplanwerk"-;… Schricker, a.a.O., Rdn. 127 zu § 2 UrhG), und die "Säulenform" auch unter Berücksichtigung des vorstehenden Einwands der Beklagen den danach erforderlichen Grad an Individualität aufweist, ist sie jedenfalls in Kombination mit der Farbsymbolik von ausreichender eigenschöpferischer Qualität.
• BGH, 20.11.1986 - I ZR 160/84

  Werbepläne; Urheberrechtsschutzfähigkeit von Stadtplänen

  Auszug aus OLG Köln, 29.01.1999 - 6 U 6/97

  Ungeachtet des Umstandes, daß an die für den Urheberschutz nach Maßgabe von § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG vorauszusetzende Gestaltungshöhe keine zu strengen Maßstäbe angelegt werden dürfen ( vgl. BGH GRUR 1987, 360/361 - "Werbepläne"-; BGH GRUR 1998, 916/917 -" Stadtplanwerk"-;… Schricker, a.a.O., Rdn. 127 zu § 2 UrhG), und die "Säulenform" auch unter Berücksichtigung des vorstehenden Einwands der Beklagen den danach erforderlichen Grad an Individualität aufweist, ist sie jedenfalls in Kombination mit der Farbsymbolik von ausreichender eigenschöpferischer Qualität.

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• OLG Köln, 31.10.2014 - 6 U 60/14

  Auslegung des Begriffs "non-commercial" im Rahmen einer CC-Lizenz

  Bezeichnet der Copyright-Vermerk eine natürliche Person, kann bei Abwesenheit anderer Urhebervermerke davon ausgegangen werden, dass diese Person auch der Urheber des so bezeichneten Gegenstands ist (Senat, ZUM 1999, 404, juris Tz. 41 - Overlays;… Schulze, in: Dreier/Schulze, UrhG, 4. Aufl. 2013, § 10 Rn. 13).
• OLG Zweibrücken, 30.04.2009 - 4 W 23/09

  Urheberrechtsverletzung im Internet: Auskunftsanspruch eines …

  Die Copyright-Vermerke sprechen gegen eine Rechtsinhaberschaft der Beklagten (vgl. dazu auch OLG Köln, Urteil vom 29. Januar 1999 - 6 U 6/97 - bei juris;… Wandtke/Thum aaO § 10 Rdnr. 16).