Rechtsprechung
| KG, 26.09.2000 - 5 U 4831/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Judicialis
UrhG § 97 Abs. 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UrhG § 97 Abs. 1
Urheberrechtsverletzung durch Doppelschöpfung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Urheberschutz; Doppelschöpfung; Collage; Werk der bildenden Kunst; Individuelle Schöpfung
Verfahrensgang
- LG Berlin - 16 O 213/00
- KG, 26.09.2000 - 5 U 4831/00
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2002, 49
- ZUM 2001, 503
- afp 2001, 299
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 27.01.1983 - I ZR 177/80
Brombeer-Muster
Auszug aus KG, 26.09.2000 - 5 U 4831/00
Es handelt sich hier um eine Schöpfung individueller Prägung, deren ästhetischer Gehalt einen solchen Grad erreicht hat, dass nach Auffassung der für Kunst empfänglichen und mit Kunstanschauung einigermaßen vertrauten Kreise von einer "künstlerischen" Leistung gesprochen werden kann (vgl. BGH GRUR 1983, 377/378 - "Bromheer-Muster").
- OLG Hamburg, 11.10.2018 - 5 U 57/15
Beweislast bei Gründen für urheberrechtsrelevante Übereinstimmungen
Nicht tatbestandsmäßig ist demgegenüber eine sog. Doppelschöpfung, bei der das jüngere Werk mit dem älteren zwar objektiv ebenfalls übereinstimmt, dies aber subjektiv gerade nicht auf einer (wenigstens unbewussten) Übernahme des dem Schöpfer des neuen Werkes bekannten älteren Werkes durch diesen beruht, sondern auf einem Zufall (vgl. hierzu BGH, GRUR 1988, 812, 814 f. - Ein bisschen Frieden; KG, GRUR-RR 2002, 49, 50 - Vaterland). - LG Hamburg, 26.02.2015 - 310 O 315/11
Vorliegen einer Urheberrechtsverletzung aufgrund der Übernahme von Teilen eines …
Am ehesten finden sich solche Fälle im Bereich der kleinen Münze, insbesondere dann, wenn die beteiligten Urheber auf gemeinfreies Kulturgut zurückgreifen, das sie in eigenschöpferischer, aber ähnlicher Weise zu einem Werk formen (KG Berlin, Urteil vom 26. September 2000 - 5 U 4831/00 -, GRUR-RR 2002, 49 - Vaterland -, zit. nach juris-Volltext Rn. 15).
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