Rechtsprechung
| LSG Nordrhein-Westfalen, 05.02.2007 - L 3 R 39/06 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Rentenversicherung
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Stufenweise Wiedereingliederung - Zuständiger Leistungsträger für Krankengeld
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Anspruch auf Erstattung des geleisteten Krankengeldes für die Dauer der Durchführung einer stufenweisen Wiedereingliederung; Erstattungspflicht des zuständigen oder zuständig gewesenen Leistungsträgers im Falle der Erbringung von Sozialleistungen durch einen ...
Verfahrensgang
- SG Düsseldorf - 26 RJ 10/04
- SG Düsseldorf, 26.01.2006 - S 26 RJ 10/04
- LSG Nordrhein-Westfalen, 05.02.2007 - L 3 R 39/06
- BSG, 29.01.2008 - B 5a/5 R 26/07 R
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BSG, 22.05.1985 - 1 RA 33/84
Voraussetzungen einer vorläufigen Leistungsgewährung - Ausgleichsverhältnis …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 05.02.2007 - L 3 R 39/06
Voraussetzung für einen Erstattungsanspruch nach § 102 Abs. 1 SGB X ist, dass eine vorläufige Leistung auf Grund einer gesetzlichen Ermächtigung erbracht wird (BSG, Urteil vom 22.05.1985, Az: 1 RA 33/84, in BSGE 58, 119ff). - BSG, 28.11.1975 - 12 BJ 150/75
Nichtzulassungsbeschwerde - Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage - Außer …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 05.02.2007 - L 3 R 39/06
Jedoch können selbst außer Kraft getretene Rechtsvorschriften grundsätzliche Rechtsfragen aufwerfen, wenn noch eine erhebliche Anzahl von Fällen zu entscheiden ist und darin die Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage liegt (BSG, Urteil vom 28.11.1975, Az: 12 BJ 150/75, in SozR 1500 § 160a Nr. 19).
- LSG Niedersachsen-Bremen, 21.01.2009 - L 2 R 195/08
Anspruch auf Übergangsgeld nach stationären Leistungen zur medizinischen …
Rn. 8 Mit der am 7. April 2008, einem Montag, eingelegten Berufung macht sich der Kläger die Begründung des Urteils des LSG Nordrhein-Westfalen vom 5. Februar 2007 (L 3 R 39/06) zu eigen.
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