Rechtsprechung
| OLG Köln, 23.08.2013 - I-6 U 17/13 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
UrhG § 57
- kanzlei.biz
Die Abbildung eines Gemäldes in einem Möbelkatalog kann ohne Urhebervermerk zulässig sein
- kanzlei-rader.de
Zur Auslegung des Begriffs "unwesentliches Beiwerk” i.S.d. § 57 UrhG (Gemäldeabbildung in Möbelkatalog)
- kanzlei-rader.de
Zur Auslegung des Begriffs "unwesentliches Beiwerk” i.S.d. § 57 UrhG (Gemäldeabbildung in Möbelkatalog)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UrhG § 57
Urheberrechtswidrigkeit der Abbildung eines Gemäldes auf einer Produktfotografie in einem Möbelkatalog - wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Gemälde im Möbelkatalog
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Unwesentliches Beiwerk im Sinne des § 57 UrhG
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Künstler kann Abbildung seines Gemäldes in einem Möbelkatalog und im Internet hinzunehmen haben
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Künstler kann Abbildung seines Gemäldes in einem Möbelkatalog und im Internet hinzunehmen haben
- rechtambild.de (Kurzinformation)
Ein Gemälde kann Beiwerk eines Produktkataloges sein
- anwalt.de (Kurzinformation)
Hintergrundbild in Möbelkatalog ist unwesentliches Beiwerk, § 57 UrhG
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Voraussetzungen einer Urheberrechtsverletzung durch Abbildung eines Gemäldes auf einer Produktfotografie in einem Möbelkatalog
Besprechungen u.ä.
- kpw-law.de (Entscheidungsbesprechung)
Je planloser die Gestaltung desto zulässiger die Werknutzung?
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2014, 58
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- OLG München, 13.03.2008 - 29 U 5826/07
Grenzen des Urheberschutzes: Unwesentliches Beiwerk
Auszug aus OLG Köln, 23.08.2013 - 6 U 17/13
In einer späteren Entscheidung heißt es, der eigentliche Gegenstand müsse derart beherrschend sein, dass das neben ihm erscheinende Beiwerk ohne Beeinträchtigung der Gesamtwirkung des Hauptgegenstandes und unmerklich ausgetauscht werden könne (OLG München, Urteil vom 13.3. 2008 - 29 U 5826/07 - juris Rn. 5 m. w. N.).Die zitierte Gesetzesbegründung spricht dafür, dass es auf den Gesamtzusammenhang (wie den dort beispielsweise genannten Film) ankommt (vgl. auch OLG München, Urteil vom 13.3. 2008 - 29 U 5826/07 - juris Rn. 5: gesamtes Heft als Hauptgegenstand).
- OLG München, 09.06.1988 - 6 U 4132/87
Auslegung; Ausnahmevorschrift; Enge Auslegung
Auszug aus OLG Köln, 23.08.2013 - 6 U 17/13
Maßgeblich für die Frage, ob ein Werk nur "unwesentliches Beiwerk neben dem eigentlichen Gegenstand … der öffentlichen Wiedergabe" ist, ist der objektive Maßstab des angesprochenen Betrachters (OLG München, Urteil vom 9.6. 1988 - 6 U 4132/87 - NJW 1989, 404 - Kunstwerke in Möbelprospekten;… Dreier/Schulze, UrhG, 4. Aufl. 2013, § 57 Rn. 3).
- BGH, 17.11.2014 - I ZR 177/13
Möbelkatalog - Grenzen des Urheberrechtsschutzes: Öffentliche Zugänglichmachung …
Das Berufungsgericht hat die hiergegen gerichtete Berufung des Klägers zurückgewiesen (OLG Köln, GRUR-RR 2014, 58 = WRP 2013, 1662). - OLG Köln, 08.01.2016 - 6 U 17/13 Rn. 21 Der Senat hat die Berufung mit Urteil vom 23. August 2013 (GRUR-RR 2014, 58 = WRP 2013, 1662 - Gemälde im Möbelkatalog) zurückgewiesen.
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