Rechtsprechung
| BGH, 11.04.2013 - 2 StR 442/12 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 64 StGB
Hinreichend konkrete Erfolgsaussicht bei der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Verwendung des unzureichenden Kriteriums der Aussichtslosigkeit) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Beweis der Darstellung der Abweichung des tatsächlichen vom vorgestellten Kausalverlauf durch den Tod eines 89jährigen Tatopfers infolge der erforderlichen Operation
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 64 S. 2
Beweis der Darstellung der Abweichung des tatsächlichen vom vorgestellten Kausalverlauf durch den Tod eines 89jährigen Tatopfers infolge der erforderlichen Operation - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
BGH watscht Strafkammer und Sachverständigen ab: Rechtsprechung aus 1994 sollte man kennen
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 16.03.1994 - 2 BvL 3/90
Entziehungsanstalt
Auszug aus BGH, 11.04.2013 - 2 StR 442/12
Bereits im Jahr 1994 hat das Bundesverfassungsgericht die damalige Regelung des § 64 Abs. 1 aF StGB für verfassungswidrig erklärt (BVerfGE 91, 1).
- BGH, 11.11.2015 - 2 StR 299/15
Betrug (Vorliegen einer Vermögensverfügung bei Überweisungen; Abgrenzung vom …
Nach § 64 Satz 2 StGB bedarf es einer "hinreichend konkreten Erfolgsaussicht"; dies ist mit dem Fehlen von "Aussichtslosigkeit' ersichtlich nicht gleichbedeutend (vgl. BGH, Beschluss vom 11. April 2013 - 2 StR 442/12).
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