Rechtsprechung
| LG Bochum, 16.08.2016 - I-1 O 494/15 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- wix.com
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Aufklärungspflicht der Bank über die Unangemessenheit des Kaufpreises einer Eigentumswohnung unter dem Gesichtspunkt eines Wissensvorsprunges; Schadenersatzbegehren aufgrund der Verletzung vorvertraglicher Aufklärungspflichten; Wesentliche Verschiebung der Relation ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges (2)
- anwalt.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)
Darlehen der Adaxio AMC GmbH wirksam widerrufen
- anwalt-suchservice.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)
Darlehen der Adaxio AMC GmbH wirksam widerrufen
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (7)
- BGH, 29.04.2008 - XI ZR 221/07
Zur Aufklärungspflicht der kreditgebenden Bank über sittenwidrige Überteuerung
Auszug aus LG Bochum, 16.08.2016 - 1 O 494/15
Ausnahmsweise steht eine solch bloße Erkennbarkeit der positiven Kenntnis dann gleich, wenn sich die sittenwidrige Überteuerung einem zuständigen Bankmitarbeiter nach den Umständen des Einzelfalls aufdrängen musste und er so nach Treu und Glauben nicht berechtigt war, die Augen davor zu verschließen (vgl. BGH Urteil vom 29.04.2008, Az.: XI ZR 221/07).Nach ständiger Rechtsprechung des BGH (vgl. BGH WM 2008, 1121) wird die Kenntnis von einer sittenwidrigen Überteuerung auch bei institutionalisiertem Zusammenwirken nicht vermutet.
- BGH, 30.05.1995 - XI ZR 78/94
Formularmäßige Abtretung einer Kapitallebensversicherung; Wirksamkeit einer …
Auszug aus LG Bochum, 16.08.2016 - 1 O 494/15
Rn. 30 Wenn eine Feststellungsklage zur endgültigen Erledigung der aufgetretenen Streitpunkte führt, etwa weil von der Bereitschaft des Beklagten zur Leistung schon auf ein rechtskräftiges Feststellungsurteil hin auszugehen ist, bestehen gegen die Zulässigkeit keine Bedenken (…vgl. Zöller, ZPO, 30. Aufl., § 256 Rn. 8; BGH, Urteil vom 30. Mai 1995 - XI ZR 78/94 -, BGHZ 130, 59-70, Rn. 16 und 17).Es besteht hinreichende Gewähr, dass die Beklagte, die der Bankenaufsicht unterliegt, auch einem rechtskräftigen Feststellungsurteil nachkommen würde (vgl. BGH, Urteil vom 30. Mai 1995 - XI ZR 78/94 -, BGHZ 130, 59-70, Rn. 16 und 17).
- BGH, 19.01.2001 - V ZR 437/99
Verwerfliche Gesinnung des Begünstigten beim wucherähnlichen Geschäft; Anwendung …
Auszug aus LG Bochum, 16.08.2016 - 1 O 494/15
Von einer solchen sittenwidrigen Überteuerung ist auszugehen, wenn der Verkaufspreis knapp doppelt so hoch ist wie der Verkehrswert der Wohnung (vgl. BGH 146, 298, 301 ff.).
- BGH, 28.06.2011 - XI ZR 349/10
Haustürgeschäft: Verwendung einer nicht der Musterbelehrung entsprechenden …
Auszug aus LG Bochum, 16.08.2016 - 1 O 494/15
Ob mit den Abweichungen von der Musterbelehrung eine inhaltliche Änderung verbunden ist oder ob sich die Abweichung für den Verbraucher nachteilig darstellt, ist unerheblich (vgl. BGH Urteil vom 28.06.2011, XI ZR 349/10). - OLG Dresden, 11.06.2015 - 8 U 1760/14
Anforderungen an die Widerrufsbelehrung bei einem Verbraucherkreditvertrag
Auszug aus LG Bochum, 16.08.2016 - 1 O 494/15
Die Klärung der Beendigung eines Vertrages kann typischerweise im Wege der Feststellungsklage geltend gemacht werden (vgl. § 256 ZPO; OLG Dresden, Urteil vom 11. Juni 2015 - 8 U 1760/14 -, juris, Rn. 22;… Zöller/Greger, ZPO, 30. Aufl., § 256, Rn. 4 m.w.N.). - BGH, 23.03.2004 - XI ZR 194/02
Aufklärungspflicht der finanzierenden Bank über die Höhe einer Innenprovision
Auszug aus LG Bochum, 16.08.2016 - 1 O 494/15
Rn. 33 Eine Aufklärungspflicht der Bank über die Unangemessenheit des Kaufpreises unter dem Gesichtspunkt eines Wissensvorsprunges ist ausnahmsweise dann anzunehmen, wenn eine so wesentliche Verschiebung der Relation zwischen Kaufpreis und Verkehrswert vorliegt, dass die Bank von einer sittenwidrigen Übervorteilung des Käufers durch den Verkäufer ausgehen muss (st. Rspr. z.B. 23.03.2004 XI ZR 194/02). - BGH, 09.01.2018 - XI ZR 402/16
Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung eines Verbraucherdarlehensvertrags nach …
Auszug aus LG Bochum, 16.08.2016 - 1 O 494/15
Nach st. Rspr. des BGH ist eine Aufklärungspflicht der Beklagten wegen eines konkreten Wissensvorsprunges über ein besonders grobes Missverhältnis von Kaufpreis und Verkehrswert einer Immobilie nämlich nur gegeben, wenn auch positive Kenntnis von diesem Missverhältnis gegeben ist (BGH Urteil vom 19.06.2007 XI ZR 402/16).
- LG Dortmund, 30.09.2016 - 3 O 439/15
Anspruch auf Rückabwicklung eines Verbraucherdarlehensvertrages nach erklärtem …
Insoweit ist diese Passage für eine ordnungsgemäße Information des Verbrauchers über dessen Widerrufsrecht ohne jeden Belang (…vgl. OLG Frankfurt, Urt. v. 07.07.2014 - 23 U 172/13 - zit. nach juris, Rn. 42 = Anlage B37;… OLG Hamburg, Urt. v. 03.07.2015 - 13 U 26/15 - BKR 2015, 336, 337;… LG Stuttgart, Urt. v. 01.09.2015 - 21 O 403/14 - S. 9 f. der UA = Anlage B34; LG Bochum, Urt. v. 16.08.2016 - 1 O 494/15 - S. 7 der UA, abrufbar unter http://media.wix.com/ugd/276f41_ddca9f8a21a54d9dab64cf89716073ab.pdf).
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