Rechtsprechung
| LG Trier, 16.11.2016 - 5 O 69/16 |
Volltextveröffentlichung
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (6)
- BGH, 12.07.2016 - XI ZR 564/15
Zur Wirksamkeit des Widerrufs einer auf Abschluss eines …
Auszug aus LG Trier, 16.11.2016 - 5 O 69/16
Sie ist undeutlich, weil der Verbraucher bei der Verwendung des Worts "frühestens" zwar erkennen kann, dass der Beginn der Widerrufsfrist von weiteren Voraussetzungen abhängt, aber nicht darüber informiert wird, um welche Voraussetzungen es sich handelt (BGH Urt. v. 12.7.2016 - XI ZR 564/15, MDR 2016, 1254).Überlässt das Gesetz - wie das Fehlen einer Begründungspflicht zeigt - dem freien Willen des Verbrauchers, ob und aus welchen Gründen er seine Vertragserklärung widerruft, kann aus dem Schutzzweck der das Widerrufsrecht gewährenden gesetzlichen Regelung grundsätzlich nicht auf eine Einschränkung des Widerrufsrechts nach § 242 BGB geschlossen werden (BGH Urt. v. 12.7.2016 - XI ZR 564/15, a. a. O.; OLG Koblenz, Urteil vom 05. August 2016 - 8 U 1091/15 -, ju- ris ).
- BGH, 28.06.2011 - XI ZR 349/10
Haustürgeschäft: Verwendung einer nicht der Musterbelehrung entsprechenden …
Auszug aus LG Trier, 16.11.2016 - 5 O 69/16
Entscheidet sich der Verwender für die Aufnahme dieser Passage in die Widerrufsbelehrung, muss sie dem Muster entsprechen, um dem Verwender die Schutzwirkung zu erhalten (BGH Urt. v. 28.6.2011 - XI ZR 349/10 Rn. 39;… OLG Stuttgart a.a.O.). - OLG Stuttgart, 29.09.2015 - 6 U 21/15
Verbraucherkreditvertrag: Abweichung der Widerrufsbelehrung von der …
Auszug aus LG Trier, 16.11.2016 - 5 O 69/16
Deshalb tritt die Wirkung des § 14 Abs. 1 BGB-lnfoV nicht ein (OLG Stuttgart Urt. v. 29.9.2015-6 U 21/15, BeckRS 2015, 17268, beck-online).
- OLG Karlsruhe, 10.02.2016 - 17 U 77/15
Anforderungen an den Nachweis des Verzugsschadens bei der Rückabwicklung eines …
Auszug aus LG Trier, 16.11.2016 - 5 O 69/16
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat dazu ausgeführt (OLG Karlsruhe, Urteil vom 10. Februar 2016 - 17 U 77/15 -, Rn. 43, juris):. - BGH, 05.04.2016 - XI ZR 478/15
Streit um Widerruf bei Verbraucherdarlehensverträgen
Auszug aus LG Trier, 16.11.2016 - 5 O 69/16
Die dem Streit zugrundeliegende Rechtsfrage habe in einem Revisionsverfahren vor dem Bundesgerichtshof (Az: XI ZR 478/15) geklärt werden können. - OLG Koblenz, 05.08.2016 - 8 U 1091/15
Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrag: Belehrung über den Beginn der …
Auszug aus LG Trier, 16.11.2016 - 5 O 69/16
Überlässt das Gesetz - wie das Fehlen einer Begründungspflicht zeigt - dem freien Willen des Verbrauchers, ob und aus welchen Gründen er seine Vertragserklärung widerruft, kann aus dem Schutzzweck der das Widerrufsrecht gewährenden gesetzlichen Regelung grundsätzlich nicht auf eine Einschränkung des Widerrufsrechts nach § 242 BGB geschlossen werden (…BGH Urt. v. 12.7.2016 - XI ZR 564/15, a. a. O.; OLG Koblenz, Urteil vom 05. August 2016 - 8 U 1091/15 -, ju- ris ).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".