Rechtsprechung
| LG Hamburg, 30.05.2017 - 406 HKO 10/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Hamburg
§ 4 Nr 3 UWG, § 8 Abs 1 UWG, § 12 Abs 1 S 2 UWG
Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch bei einer unlauteren Nachahmung einer Toilettenhilfe - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 30.05.2017 - 406 HKO 10/17
- OLG Hamburg, 16.05.2019 - 3 U 104/17
Wird zitiert von ...
- OLG Hamburg, 16.05.2019 - 3 U 104/17
Toilettenhilfe - Wettbewerbsrechtliche Ansprüche wegen des Vertriebs sog. …
Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 30.05.2017, Az. 406 HKO 10/17, wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die Bullet-Points 4 und 5 in der Beschreibung der Gestaltungsmerkmale des Produktes entfallen.Rn. 36 das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 30. Mai 2017 (Gesch-Nr. 406 HKO 10/17) aufzuheben und die Klage abzuweisen.
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