Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Justiz Hamburg

  Trinknahrung, Trinknahrung mit Geschmacksaroma

  § 3 UWG, § 3a UWG, § 8 Abs 1 S 1 UWG, § 12 Abs 2 UWG, Art 7 Abs 1 Buchst d EUV 1169/2011
  Dringlichkeitsvermutung und Irreführung zu Inhaltsstoffen - Trinknahrung mit Geschmacksaroma

• Wolters Kluwer
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Bewerbung eines Trinknahrungsproduktes

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Dringlichkeit bei Eilantrag geht nicht durch Nachbesserung nach gerichtlicher Weisung verloren

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Keine Widerlegung der Dringlichkeit für einstweilige Verfügung wenn auf richterlichen Hinweis Antrag korrigiert und Abbildungen nachgereicht werden

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Eilbedürftigkeit eines Verfügungsantrages im Rahmen einer behaupteten Wettbewerbsverletzung

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2019, 488

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (3)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 02.12.2015 - I ZR 45/13

  BGH verbietet "HIMBEER-VANILLE- ABENTEUER"-Werbung von Teekanne

  Auszug aus OLG Hamburg, 28.03.2019 - 3 U 117/18

  3. Lässt sich dem Zutatenverzeichnis einer Trinknahrung entnehmen, dass das Produkt Aromen, aber keine Anteile der Gemüsesorten enthält, die nach den Angaben auf der Vorderseite des Produkts dessen Geschmacksrichtung bestimmen sollen, dann nimmt der Verkehr - wenn nicht andere Angaben auf der Verpackung in diese Richtung weisen - nicht an, dass es sich um ein Produkt auf Gemüsebasis handeln könnte (Anschluss an: BGH, GRUR 2016, 738, Rn. 15 - Himbeer-Vanille-Abenteuer II).

  Rn. 38 (3) Der Umstand, dass der Durchschnittsverbraucher zunächst das Zutatenverzeichnis liest, schließt allerdings für sich allein genommen nicht generell aus, dass die Etikettierung des Erzeugnisses und die Art und Weise, in der sie erfolgt, gleichwohl im Einzelfall geeignet sein können, den Verbraucher irrezuführen (…vgl. EuGH a.a.O., Rn. 38 - Verbraucherzentrale Bundesverband/Teekanne; BGH, GRUR 2016, 738, Rn. 15 - Himbeer-Vanille-Abenteuer II).

• EuGH, 04.06.2015 - C-195/14

  Die Etikettierung eines Lebensmittels darf den Verbraucher nicht irreführen, …

  Auszug aus OLG Hamburg, 28.03.2019 - 3 U 117/18

  Rn. 36 (2) Nach der ständigen Rechtsprechung des EuGH (vgl. EuGH, GRURInt 2000, 756 - Darbo; EuGH, GRUR 2015, 701 Rn. 37 - Verbraucherzentrale Bundesverband/Teekanne), der der Bundesgerichtshof folgt, ist zunächst davon auszugehen, dass ein normal informierter und vernünftig aufmerksamer und kritischer Verbraucher, der sich in seiner Kaufentscheidung nach der Zusammensetzung des Erzeugnisses richtet, dabei zunächst das auf dessen Verpackung angebrachte Verzeichnis der Zutaten lesen wird.
• EuGH, 04.04.2000 - C-465/98

  DER GERICHTSHOF ENTSCHEIDET ÜBER DIE VERWENDUNG DER ANGABE "NATURREIN" FÜR EINE …

  Auszug aus OLG Hamburg, 28.03.2019 - 3 U 117/18

  Rn. 36 (2) Nach der ständigen Rechtsprechung des EuGH (vgl. EuGH, GRURInt 2000, 756 - Darbo;… EuGH, GRUR 2015, 701 Rn. 37 - Verbraucherzentrale Bundesverband/Teekanne), der der Bundesgerichtshof folgt, ist zunächst davon auszugehen, dass ein normal informierter und vernünftig aufmerksamer und kritischer Verbraucher, der sich in seiner Kaufentscheidung nach der Zusammensetzung des Erzeugnisses richtet, dabei zunächst das auf dessen Verpackung angebrachte Verzeichnis der Zutaten lesen wird.

alle Zitatstellen anzeigen
• OLG Frankfurt, 02.12.2020 - 17 U 817/19

  Widerruf verbundener Darlehensverträge

  Demgegenüber hat das Oberlandesgericht Celle mit Beschluss vom 3. Januar 2019 - 3 U 117/18 - entschieden, dass die Widerrufsfrist nur dann nicht beginnt, wenn die nach § 492 Abs. 2 BGB erforderliche Angabe im Darlehensvertrag gänzlich fehlt.
• KG, 11.06.2024 - 5 U 87/21

  Plant Collagen - Unterlassung der Verwendung der Bezeichnung "Plant Collagen" für …

  Rn. 21 e. V./Teekanne; BGH, Urteil vom 2. Juni 2022 - I ZR 93/21, Rn. 21, juris - 7x mehr; Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Urteil vom 28. März 2019 - 3 U 117/18 -, Rn. 35, juris; Meisternst in: Streinz/Meisterernst, BasisVO/LFGB, 1. Aufl. 2021, Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch § 11 Rn. 27; Grube in: Voit/Grube, 2. Aufl. 2016, LMIV Art. 7 Rn. 48).