Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 4 Nr. 3a
  "Bodygard-Matratze"

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Wettbewerbsrecht: Bodyguard-Matratze

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• GRUR 2020, 71

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (2)

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• BGH, 15.12.2016 - I ZR 197/15

  Bodendübel - Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz: Wettbewerbliche Eigenart …

  Auszug aus OLG Köln, 27.09.2019 - 6 U 75/19

  Ein Gestaltungsmerkmal ist technisch notwendig, wenn ein bestimmter technischer Erfolg nur mithilfe dieses Merkmals und nicht auch auf andere Weise erreicht werden kann (s. z.B. BGH GRUR 2017, 734 - Bodendübel, juris-Tz. 31).
• BGH, 14.09.2017 - I ZR 2/16

  Wettbewerbsverstoß: Hinnehmbarkeit einer verbleibenden Herkunftstäuschung bei …

  Auszug aus OLG Köln, 27.09.2019 - 6 U 75/19

  Der Senat kann als in Wettbewerbssachen erfahrener Spruchkörper die wettbewerbliche Eigenart aus eigener Sachkunde beurteilen, weil nur der optische Gesamteindruck zu berücksichtigen ist und sich die Produkte an ein allgemeines Publikum richten (vgl. BGH GRUR 2017, 1135 - Leuchtballon, juris-Tz. 19).

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• OLG Köln, 18.06.2021 - 6 U 158/20

  Anspruch auf Unterlassung des Angebots von Textilhilfsmitteln Begriff der …

  Für die Beurteilung, ob einem Produkt wettbewerbliche Eigenart zukommt, kommt es auf die Sichtweise der angesprochenen Verkehrskreise an (…s. BGHZ 210, 144, juris Rn. 52 - Segmentstruktur), wobei sich der angesprochene Verkehr für die Zuordnung zu einem bestimmten Hersteller grundsätzlich nur an den äußeren Gestaltungsmerkmalen des Produkts orientieren kann (…BGH GRUR 2017, 1135, juris Rn. 20 - Leuchtballon), es sei denn es kommt dem Verkehr auf das Innere eines Produkts an und es wird in der Werbung dargestellt (vgl. Senat WRP 2019, 1506, juris Rn. 35).