Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Betriebs-Berater

  Firmenbezeichnung muss dem Grundsatz der Firmenwahrheit entsprechen

• gesellschaftsrechtskanzlei.com

  Firma, Firma der GmbH, Firmenrecht, Firmenwahrheit, Not und Elend, Unternehmensgegenstand

• notar-drkotz.de

  Grundsatz der Firmenwahrheit bei Eintragung eines Unternehmens

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  FamFG §§ 58 ff.; HGB § 18 Abs. 2
  Eintragung einer Firma

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• heckschen-vandeloo.de (Entscheidungsbesprechung)

  Grundsatz der Firmenwahrheit bei der Firma "Not und Elend GmbH"

Papierfundstellen

• DNotZ 2020, 778
• FGPrax 2020, 32
• NZG 2020, 308

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (1)

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• OLG Frankfurt, 13.10.2010 - 20 W 196/10

  Handelsregistereintragung einer GmbH: Internet-Domain mit Gattungsbezeichnung als …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.08.2019 - 3 Wx 26/19

  Ein Gleichbehandlungsanspruch gegenüber anderen, etwa firmenrechtlich unzulässigen Eintragungen besteht nicht (vgl. OLG Frankfurt, BeckRS 2011, 375 ff.).

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• OLG Düsseldorf, 16.03.2020 - 3 Wx 133/19

  Löschung einer Firma auf Antrag der StBK

  Eine Irreführungsabsicht ist ebenso wenig erforderlich wie der tatsächliche Eintritt von Fehlvorstellungen (vgl. Senat, FGPrax 2020, 32 = NZG 2020, 308 m.N.;… BeckOK HGB/Bömeke, 24. Edition, Stand: 15. April 2019, § 18 Rn. 27 f.;… vgl. auch Baumbach/Hopt, a.a.O., § 18 Rn. 13).
• OLG Düsseldorf, 09.07.2024 - 3 Wx 77/24

  Eintragungsfähigkeit und Zulässigkeit der Firmenbezeichnung "Deutsches Zentrum …

  Das Registergericht - und bei Ablehnung eines Eintragungsantrages auch das Beschwerdegericht - ist gemäß § 18 Abs. 2 Satz 2 HGB auf die Berücksichtigung evidenter und ohne Beweisaufnahme feststellbarer Tatbestände beschränkt; es ist allerdings gehalten, etwaigen Zweifeln hinsichtlich der Irreführungseignung der Firma nachzugehen (Zu Allem: Senat, Beschluss vom 12.8.2019, I-3 Wx 26/19 m.w.N.; Beschluss vom 3.5.2024, I-3 Wx 49/24 m.w.N.).
• OLG Düsseldorf, 03.05.2024 - 3 Wx 49/24

  1. Die Vorschrift des § 382 Abs. 4 FamFG ist nicht anwendbar, wenn der Mangel des …

  Das Registergericht - und bei Ablehnung eines Eintragungsantrages auch das Beschwerdegericht - ist gemäß § 18 Abs. 2 Satz 2 HGB auf die Berücksichtigung evidenter und ohne Beweisaufnahme feststellbarer Tatbestände beschränkt; es ist allerdings gehalten, etwaigen Zweifeln hinsichtlich der Irreführungseignung der Firma nachzugehen (Zu Allem: Senat, Beschluss vom 12.8.2019, I-3 Wx 26/19 m.w.N.).
• OLG Düsseldorf, 09.07.2024 - 3 Wx 77/243 Wx 77/24
  Das Registergericht - und bei Ablehnung eines Eintragungsantrages auch das Beschwerdegericht - ist gemäß § 18 Abs. 2 Satz 2 HGB auf die Berücksichtigung evidenter und ohne Beweisaufnahme feststellbarer Tatbestände beschränkt; es ist allerdings gehalten, etwaigen Zweifeln hinsichtlich der Irreführungseignung der Firma nachzugehen (Zu Allem: Senat, Beschluss vom 12.8.2019, I-3 Wx 26/19 m.w.N.; Beschluss vom 3.5.2024, I-3 Wx 49/24 m.w.N.).