Volltextveröffentlichungen (11)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  Bildungsurlaub - berufliche Weiterbildung - Yoga - Entspannungstechniken

• Entscheidungsdatenbank Brandenburg

  § 1 Abs 1 BiUrlG BE, § 1 Abs 4 BiUrlG BE, § 11 Abs 1 BiUrlG BE

• IWW

  § 1 Abs. 2 BiUrlG Bln; § 1 Abs. 4 BiUrlG Bln; § 11 Abs. 1 BiUrlG Bln.
  BiUrlG Bln

• iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

  Bildungsurlaub für einen Yogakurs

• rabüro.de

  Zum Anspruch des Arbeitnehmers auf Bildungsurlaub (hier: Yogakurs)

• arbeitsrecht-hessen.de

  Yogakurs kann Bildungsurlaub rechtfertigen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Yogakurs als Bildungsurlaub nach dem Berliner Bildungsurlaubsgesetz

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

  Yogakurs als Bildungsurlaub nach dem Berliner Bildungsurlaubsgesetz; Zielsetzung des Berliner Bildungsurlaubsgesetzes; Weite Auslegung des Begriffs der beruflichen Weiterbildung im Berliner Bildungsurlaubsgesetz

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• berlin.de (Pressemitteilung)

  Bildungsurlaub für Yogakurs

• lto.de (Kurzinformation)

  Bildungsurlaub: Yoga kann der beruflichen Weiterbildung dienen

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Bildungsurlaub für Yogakurs

• tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

  Bildungsurlaub für Yogakurs

• nwb-experten-blog.de (Kurzinformation)

  Kosten für Yogakurs im Rahmen des Bildungsurlaub steuerlich abziehbar?

Besprechungen u.ä.

• fgvw.de (Entscheidungsbesprechung)

  Bildungsurlaub für Yogakurs

Papierfundstellen

• NZA 2019, 1146
• NZA-RR 2019, 409

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (8)

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• BVerfG, 06.06.2018 - 1 BvL 7/14

  Verbot mehrfacher sachgrundloser Befristung im Grundsatz verfassungsgemäß - …

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 11.04.2019 - 10 Sa 2076/18

  In solchen Materialien finden sich regelmäßig die im Verfahren als wesentlich erachteten Vorstellungen der am Gesetzgebungsverfahren beteiligten Organe und Personen (BVerfG vom 6. Juni 2018 - 1 BvL 7/14 u.a.).

  So verwirklicht sich auch die in Art. 20 Abs. 3 und Art. 97 Abs. 1 GG vorgegebene Bindung der Gerichte an das "Gesetz", denn dies ist eine Bindung an die im Normtext zum Ausdruck gebrachte demokratische Entscheidung des Gesetzgebers, dessen Erwägungen zumindest teilweise in den Materialien dokumentiert sind (BVerfG vom 6. Juni 2018 - 1 BvL 7/14 u.a.).

• BVerfG, 19.03.2013 - 2 BvR 2628/10

  Verständigungsgesetz

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 11.04.2019 - 10 Sa 2076/18

  Rn. 49 Für die Beantwortung der Frage, welches Verständnis einem Gesetz zugrunde liegt, kommt neben Wortlaut und Systematik den Gesetzesmaterialien eine nicht unerhebliche Indizwirkung zu (BVerfG vom 19. März 2013 - 2 BvR 2628/10 u.a.).
• BVerfG, 25.01.2011 - 1 BvR 918/10

  Dreiteilungsmethode

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 11.04.2019 - 10 Sa 2076/18

  Jedenfalls darf der klar erkennbare Wille des Gesetzgebers nicht übergangen oder verfälscht werden (vgl. auch BVerfG vom 25. Januar 2011 - 1 BvR 918/10).

• BVerfG, 15.12.1987 - 1 BvR 563/85

  Arbeitnehmerweiterbildung

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 11.04.2019 - 10 Sa 2076/18

  Denn das Bundesverfassungsgericht hat bereits im Jahre 1987 entschieden, dass es den Fachgerichten obliegt, bei thematisch umstrittenen Bildungsveranstaltungen zu erkennen, ob diese inhaltlich den gesetzlichen Zielvorgaben der beruflichen und politische Weiterbildung entsprechen (BVerfG vom 15. Dezember 1987 - 1 BvR 563/85 u.a.; BAG vom 9. Februar 1993 - 9 AZR 648/90; so auch BAG vom 18. Mai 1999 - 9 AZR 381/98 m.w.N.).
• BAG, 18.05.1999 - 9 AZR 381/98

  Freistellung für Sprachkurs - Hamburgisches Bildungsurlaubsgesetz

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 11.04.2019 - 10 Sa 2076/18

  Denn das Bundesverfassungsgericht hat bereits im Jahre 1987 entschieden, dass es den Fachgerichten obliegt, bei thematisch umstrittenen Bildungsveranstaltungen zu erkennen, ob diese inhaltlich den gesetzlichen Zielvorgaben der beruflichen und politische Weiterbildung entsprechen (BVerfG vom 15. Dezember 1987 - 1 BvR 563/85 u.a.; BAG vom 9. Februar 1993 - 9 AZR 648/90; so auch BAG vom 18. Mai 1999 - 9 AZR 381/98 m.w.N.).
• BAG, 09.02.1993 - 9 AZR 648/90

  Bildungsurlaub nach dem Hessischen Bildungsurlaubsgesetz

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 11.04.2019 - 10 Sa 2076/18

  Denn das Bundesverfassungsgericht hat bereits im Jahre 1987 entschieden, dass es den Fachgerichten obliegt, bei thematisch umstrittenen Bildungsveranstaltungen zu erkennen, ob diese inhaltlich den gesetzlichen Zielvorgaben der beruflichen und politische Weiterbildung entsprechen (BVerfG vom 15. Dezember 1987 - 1 BvR 563/85 u.a.; BAG vom 9. Februar 1993 - 9 AZR 648/90; so auch BAG vom 18. Mai 1999 - 9 AZR 381/98 m.w.N.).
• BFH, 27.08.2002 - VI R 22/01

  Werbungskosten bei Auslandsgruppenreisen

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 11.04.2019 - 10 Sa 2076/18

  Bildungsurlaub, der der beruflichen Weiterbildung dient (vgl. oben 3.2), ist ausschließlich der beruflichen Sphäre zuzuordnen, selbst wenn die Kursinhalte teilweise auch privat genutzt werden können (vgl. im Zusammenhang mit Werbungskosten dazu auch BFH vom 27. August 2002 - VI R 22/01).
• BAG, 21.07.2015 - 9 AZR 418/14

  Arbeitnehmerweiterbildung - Jedermannzugänglichkeit

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 11.04.2019 - 10 Sa 2076/18

  Denn der hier streitige Kurs basiert auch auf einem didaktischen Konzept, wie das BAG für die Förderung der beruflichen oder politischen Weiterbildung im Rahmen des Arbeitnehmerweiterbildungsgesetzes NRW verlangt (BAG vom 21. Juli 2015 - 9 AZR 418/14).

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• VG Schleswig, 29.01.2026 - 7 A 317/24

  Anerkennung einer Weiterbildungsveranstaltung zur Bildungsfreistellung/zum …

  Ihre erforderliche Auslegung ist anhand des Wortlauts, der Systematik und den Gesetzesmaterialien vorzunehmen (vgl. LArbG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 11. April 2019 - 10 Sa 2076/18 - juris Rn. 49).

  Die Bewältigung von Stress als Belastungsfaktor dient damit der Erweiterung beruflicher Kenntnisse und Fertigkeiten im Sinne des § 3 Abs. 6 WBG (vgl. LArbG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 11. April 2019 - 10 Sa 2076/18 - juris Rn. 57 zu § 1 Abs. 2 BiUrlG Berlin), diese erlernten Kenntnisse und Fertigkeiten können im Beruf verwendet werden und sind von Vorteil für den Arbeitgeber.

  Rn. 47 Dabei sei zunächst klargestellt, dass das Bundesverfassungsgericht bereits im Jahre 1987 entschieden hat, dass es den Fachgerichten obliegt, bei thematisch umstrittenen Bildungsveranstaltungen zu erkennen, ob diese inhaltlich den gesetzlichen Zielvorgaben der Weiterbildung - hier der beruflichen Weiterbildung - entsprechen (…vgl. BVerfG, Beschl. v. 15. Dezember 1987 - 1 BvR 563/85 - juris Rn. 98; so auch LArbG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 11. April 2019 - 10 Sa 2076/18 - juris Rn. 47).

• VG Schleswig, 29.01.2026 - 7 A 268/24

  Anerkennung einer Weiterbildungsveranstaltung zur Bildungsfreistellung/zum …

  Die erforderliche Auslegung ist anhand des Wortlauts, der Systematik und den Gesetzesmaterialien vorzunehmen (vgl. LArbG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 11. April 2019 - 10 Sa 2076/18 - juris Rn. 49).