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| OLG Düsseldorf, 16.03.2020 - I-3 Wx 133/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
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- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- datenbank.nwb.de (Kurzinformation)
Löschung einer Firma auf Antrag der StBK
Verfahrensgang
- AG Duisburg, 03.06.2019 - HRB 31086
- OLG Düsseldorf, 16.03.2020 - I-3 Wx 133/19
Papierfundstellen
- FGPrax 2020, 123
- DB 2020, 1119
- NZG 2020, 835
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- OLG Düsseldorf, 12.08.2019 - 3 Wx 26/19
Eintragung einer Firma
Auszug aus OLG Düsseldorf, 16.03.2020 - 3 Wx 133/19
Eine Irreführungsabsicht ist ebenso wenig erforderlich wie der tatsächliche Eintritt von Fehlvorstellungen (vgl. Senat, FGPrax 2020, 32 = NZG 2020, 308 m.N.;… BeckOK HGB/Bömeke, 24. Edition, Stand: 15. April 2019, § 18 Rn. 27 f.;… vgl. auch Baumbach/Hopt, a.a.O., § 18 Rn. 13).
- VGH Baden-Württemberg, 11.10.2023 - 9 S 1759/22
Neubewertung einer Aufsichtsarbeit in der Staatsprüfung der Ersten juristischen …
§ 6 Abs. 1 HGB erstreckt die für Kaufleute bestehenden Vorschriften auf Handelsgesellschaften, so dass es für die Kaufmannseigenschaft der Gesellschaft auf den tatsächlichen Gegenstand und Zuschnitt ihres Unternehmens nicht ankommt (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 16.03.2020 - I-3 Wx 133/19, 3 Wx 133/19 -, juris Rn. 15 f.; OLG Frankfurt…, Beschluss vom 09.11.2018 - 20 W 80/16 -, juris Rn. 15). - OLG Düsseldorf, 02.04.2026 - 20 U 65/24 Über die Art des Unternehmens wird irregeführt, wenn der tatsächliche Geschäftsbetrieb keinerlei Bezug zu der in der Firma behaupteten Tätigkeit hat (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 16. März 2020, Az.: I-3 Wx 133/19; FGPrax 2020, 123) oder eine völlig andere Ausrichtung der Tätigkeit suggeriert (…Schlinglof in Oetker, Handelsgesetzbuch, 8. Aufl. 2024, § 18 Rn. 33).
Maßgeblich ist das Verständnis der angesprochenen Verkehrskreise (BGH, Urteil vom 29. März 2007, Az.: I ZR 122/04;… GRUR 2007, 1079 Rn. 23 - Bundesdruckerei; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 16. März 2020, Az.: I-3 Wx 133/19; FGPrax 2020, 123).
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