Rechtsprechung
| OLG Köln, 10.07.2020 - 6 U 237/19 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,22587) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
UWG § 5 Abs. I Nr. 3
- degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
Irreführung durch "unsere Fachanwälte" auf Kanzlei-Homepage
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbsrecht: Unsere Fachanwälte
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Köln, 17.09.2019 - 31 O 405/16
- OLG Köln, 10.07.2020 - 6 U 237/19
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (6)
- BGH, 19.03.2015 - I ZR 94/13
Zur Haftung eines Hotelbewertungsportals für unwahre Tatsachenbehauptungen eines …
Auszug aus OLG Köln, 10.07.2020 - 6 U 237/19
Ein konkretes Wettbewerbsverhältnis ist daher auch dann anzunehmen, wenn zwischen den Vorteilen, die die eine Partei durch eine Maßnahme für ihr Unternehmen oder das eines Dritten zu erreichen sucht, und den Nachteilen, die die andere Partei dadurch erleidet, eine Wechselwirkung in dem Sinne besteht, dass der eigene Wettbewerb gefördert und der fremde Wettbewerb beeinträchtigt werden kann (vgl. BGH, Urteil vom 19.03.2015 - I ZR 94/13 - GRUR 2015, 1129 - Hotelbewertungsportal).. - BGH, 17.10.2013 - I ZR 173/12
Förderung des Wettbewerbs eines anderen Unternehmens mit Werbung auf der eigenen …
Auszug aus OLG Köln, 10.07.2020 - 6 U 237/19
Insoweit ist der vorliegende Fall in tatsächlicher Hinsicht mit der von der Beklagten angeführten BGH-Entscheidung (Urteil vom 17.10.2003, I ZR 173/12 - Werbung für Fremdprodukte) nicht vergleichbar. - BGH, 10.03.2016 - I ZR 183/14
Wettbewerbsverstoß: Voraussetzungen für die erfolgreiche Geltendmachung eines …
Auszug aus OLG Köln, 10.07.2020 - 6 U 237/19
Allerdings besteht eine Anspruchsberechtigung nicht mehr, wenn ein Mitbewerber seine Geschäftstätigkeit endgültig aufgegeben hat (vgl. BGH, Urteil vom 12.07.1995 - I ZR 85/93, GRUR 1995, 697 - FUNNY PAPER; Urteil vom 10.03.2016 - I ZR 183/14, GRUR 2016, 1187 - Stirnlampen, Köhler/Feddersen in Köhler/Bornkamm/Feddersen aaO, § 8 Rn.3.29 Jestaedt in Ahrens, Der Wettbewerbsprozess, 8. Aufl., Kap. 18 Rn. 15, jeweils mwN)..
- BGH, 12.07.1995 - I ZR 85/93
FUNNY PAPER - Rufausbeutung
Auszug aus OLG Köln, 10.07.2020 - 6 U 237/19
Allerdings besteht eine Anspruchsberechtigung nicht mehr, wenn ein Mitbewerber seine Geschäftstätigkeit endgültig aufgegeben hat (vgl. BGH, Urteil vom 12.07.1995 - I ZR 85/93, GRUR 1995, 697 - FUNNY PAPER;… Urteil vom 10.03.2016 - I ZR 183/14, GRUR 2016, 1187 - Stirnlampen, Köhler/Feddersen in Köhler/Bornkamm/Feddersen aaO, § 8 Rn.3.29 Jestaedt in Ahrens, Der Wettbewerbsprozess, 8. Aufl., Kap. 18 Rn. 15, jeweils mwN).. - BGH, 28.11.2019 - I ZR 23/19
Pflichten des Batterieherstellers - Verbot des Vertriebs von Batterien ohne …
Auszug aus OLG Köln, 10.07.2020 - 6 U 237/19
Ihr Hinweis in der mündlichen Verhandlung vom 19.06.2020 auf die aktuelle Rechtsprechung des BGH, wonach ein nur potenzielles Wettbewerbsverhältnis für die Mitbewerberstellung nicht ausreicht (BGH, Urteil vom 28.11.2019, I ZR 23/19 - Pflichten des Batterieherstellers, juris, Rn. 42), trägt daher nicht. - OLG Düsseldorf, 13.06.2019 - 2 U 48/18
Vermittlung von Studienplätzen für das Medizinstudium an Universitäten im Ausland
Auszug aus OLG Köln, 10.07.2020 - 6 U 237/19
Rn. 41 Darauf, ob - mit der Ansicht von Jestaedt (…in Ahrens aaO, Kap. 18 Rn. 15) - angenommen werden kann, dass es ausreichend ist, wenn die Firma noch nicht vollständig abgewickelt ist, weil diese jederzeit ihren Geschäftsbetrieb wieder aufnehmen könnte (zweifelnd: OLG Düsseldorf, Urteil vom 13.06.2019 - 2 U 48/18, juris), kommt es vor diesem Hintergrund nicht an..
dejure.org
Übersicht OLG Köln
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.