Rechtsprechung
| OLG Köln, 23.12.2020 - I-6 U 74/20 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- MIR - Medien Internet und Recht
Zeitsprung 1883 - Zur Irreführung bei der Werbung für hochwertige Uhren mit der Angabe und Darstellung "Zeitsprung 1883"
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- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbsrecht: Zeitsprung 1883
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Wettbewerbswidrige Irreführung wenn Uhrenhersteller mit "Zeitsprung 1883" wirbt tatsächlich aber erst im Jahr 2013 gegründet wurde
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Angabe einer Jahreszahl in Werbung muss idR. Datum der Firmengründung entsprechen
Verfahrensgang
- LG Köln, 04.06.2020 - 81 O 81/19
- OLG Köln, 23.12.2020 - I-6 U 74/20
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2021, 176
- MIR 2021, Dok. 023
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (8)
- BGH, 08.03.2012 - I ZR 202/10
Marktführer Sport
Auszug aus OLG Köln, 23.12.2020 - 6 U 74/20
Rn. 69 Soweit eine Aussage mehrdeutig ist, muss der Werbende seiner Werbeaussage die verschiedenen Bedeutungen gegen sich gelten lassen (vgl. BGH, Urteil vom 08.03.2012 - I ZR 202/10, GRUR 2012, 1053 - Marktführer Sport).Allerdings genügt es für eine wettbewerblich relevante Irreführung nicht, dass die Werbung nur von einem nicht ganz unbeachtlichen Teil des angesprochenen Verkehrs in unrichtiger Weise verstanden wird (vgl. BGH, GRUR 2012, 1053 - Marktführer Sport).
Eine Werbung ist nur dann irreführend, wenn sie geeignet ist, bei einem erheblichen Teil der umworbenen Verkehrskreise irrige Vorstellungen über die Eigenschaften oder die Befähigung des Unternehmers hervorzurufen und die zu treffende Marktentschließung in wettbewerblich relevanter Weise zu beeinflussen (vgl. BGH, GRUR 2012, 1053 - Marktführer Sport).
- LG Köln, 04.06.2020 - 81 O 81/19
Auszug aus OLG Köln, 23.12.2020 - 6 U 74/20
Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Landgerichts Köln vom 04.06.2020 - 81 O 81/19 abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst:.Rn. 36 das Urteil des Landgerichts Köln vom 04.06.2020 (Az. 81 O 81/19) abzuändern und hinsichtlich der Ziffer 1 des Tenors zu entscheiden, wie erkannt sowie.
- BGH, 11.10.2017 - I ZR 78/16
Tiegelgröße - Wettbewerbsverstoß: Urteilsauspruch über einen auf Irreführung …
Auszug aus OLG Köln, 23.12.2020 - 6 U 74/20
Rn. 72 Bei der Beurteilung der Frage, ob eine geschäftliche Handlung irreführend ist, kommt es auf den Gesamteindruck an, der bei dem angesprochenen Verkehr hervorgerufen wird (vgl. BGH, Urteil vom 11.10.2017 - I ZR 78/16, GRUR 2018, 431 - Tiegelgröße).
- BGH, 24.05.2000 - I ZR 222/97
Falsche Herstellerpreisempfehlung
Auszug aus OLG Köln, 23.12.2020 - 6 U 74/20
Insoweit ist auch zu berücksichtigen, ob die Parteien dieselben Kunden ansprechen und wie sich die Darstellung auf diese auswirkt (vgl. BGH, Urteil vom 24.05.2000 - I ZR 222/97, GRUR 2001, 78 - Falsche Herstellerpreisempfehlung). - BGH, 04.07.2019 - I ZR 149/18
Zum Einwand des Rechtsmissbrauchs gegenüber der Deutschen Umwelthilfe
Auszug aus OLG Köln, 23.12.2020 - 6 U 74/20
Allerdings müssen regelmäßig noch weitere Umstände hinzukommen (vgl. BGH, Urteil vom 04.07.2019 - I ZR 149/18, GRUR 2019, 966 - Umwelthilfe, mwN). - BGH, 28.04.2016 - I ZR 23/15
Geo-Targeting - Werbung im Internet für Telekommunikationsdienstleistungen: …
Auszug aus OLG Köln, 23.12.2020 - 6 U 74/20
Rn. 71 Es ist zu berücksichtigen, in welchem Umfang eine Fehlvorstellung bei den angesprochenen Verbraucherkreisen hervorgerufen wird und ob und in welchem Umfang die Marktentscheidung der Verbraucher durch die Fehlvorstellung beeinflusst wird (vgl. BGH, Urteil vom 28.04.2016 - I ZR 23/15, GRUR 2016, 1073 - Geo-Targeting;… Bornkamm/Feddersen in Köhler/Bornkamm/Feddersen aaO, § 5 Rn. 1.96). - BGH, 27.03.2013 - I ZR 100/11
AMARULA/Marulablu
Auszug aus OLG Köln, 23.12.2020 - 6 U 74/20
Abzustellen ist auf den normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher der in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen (vgl. BGH, Urteil vom 27.03.2013 - I ZR 100/11, GRUR 2013, 631 - AMARULA/Marulablu;… Dreyer in Harte/Henning, UWG, 4. Aufl., § 5 Abs. 1 Rn. 14, mwN). - BGH, 09.05.2019 - I ZR 205/17
Prozessfinanzierer II - Zulässigkeit einer prozessfinanzierten …
Auszug aus OLG Köln, 23.12.2020 - 6 U 74/20
Dies ist beispielsweise anzunehmen, wenn die Ausübung der Befugnisse nicht den gesetzlich vorgesehenen, sondern anderen und rechtlich zu missbilligenden Zwecken dient (vgl. BGH, Urteil vom 09.05.2019 - I ZR 205/17, GRUR 2019, 850 - Prozessfinanzierer II).
- OLG Köln, 30.08.2024 - 6 U 25/24
Verstöße gegen lebensmittelrechtliche Informationsvorschriften sowie gegen das …
Vielmehr reicht es aus, wenn nach einer Abmahnung oder Klage das Verhalten des Abmahnenden überprüft wird und sodann Verstöße entdeckt werden (Senat, GRUR-RR 2021, 176, 178 Rn. 27 - Zeitsprung 1883). - LG Köln, 02.06.2021 - 4 O 388/20
Nutzungsausfallentschädigung - Bestellung und Auslieferung Ersatzfahrzeug
Dies geht auch mit der obergerichtlichen Rechtsprechung konform (vgl. etwa OLG Köln, Urteil vom 23. Dezember 2020 - I-6 U 74/20 -, Rn. 85, juris; OLG Düsseldorf, Urteil vom 02. April 2019 - I-1 U 108/18 - juris). - LG Köln, 14.02.2024 - 84 O 132/23
Zur Rechtsmissbräuchlichkeit einer Gegenabmahnung und Prozessaufspaltung
Vielmehr reicht es aus, wenn nach einer Abmahnung oder Klage das Verhalten des Abmahnenden überprüft wird und sodann Verstöße entdeckt werden (Senat, GRUR-RR 2021, 176, 178 Rn. 27 - Zeitsprung 1883). - OLG Hamm, 26.03.2026 - 4 U 118/25 Insbesondere der entgangene Gewinn ist vorrangig davon abhängig, wie viele Produkte der Verletzte ohne den Wettbewerbsverstoß mehr abgesetzt hätte und zu welchem Preis; auf die Verkaufspreise des Verletzers kommt es dafür hingegen nicht unmittelbar an (BGH…, Urteil vom 11.03.2026 - I ZR 106/25, Rn. 63, so schon zuvor Senat…, Urteil vom 03.04.2025 - 4 U 29/24, GRUR-RR 2025, 299 - Ersatztanks für E-Zigaretten, juris Rn. 54 f.; vgl. ferner OLG Köln, Urteil vom 23.12.2020 - 6 U 74/20, GRUR-RR 2021, 176, juris Rn. 58; OLG Hamburg…, Urteil vom 28.03.2019 - 3 U 66/15, GRUR-RR 2019, 389, juris Rn. 99 f.).
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