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| OLG Frankfurt, 15.09.2020 - 11 U 76/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Hessen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 29.05.2019 - 6 O 223/18
- OLG Frankfurt, 15.09.2020 - 11 U 76/19
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2021, 214
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (6)
- BGH, 13.11.2013 - I ZR 143/12
Geburtstagszug - Schöpfungshöhe bei angewandter Kunst
Auszug aus OLG Frankfurt, 15.09.2020 - 11 U 76/19
Die Schutzfähigkeit von Werken der angewandten Kunst ist nach den vom Bundesgerichtshof in der Entscheidung vom 13.11.2013 (GRUR 2014, 175 - Geburtstagszug) aufgestellten Grundsätzen zu beurteilen. - BGH, 12.05.2011 - I ZR 53/10
Seilzirkus - Zum urheberrechtlichen Schutz eines Gebrauchsgegenstandes als Werk …
Auszug aus OLG Frankfurt, 15.09.2020 - 11 U 76/19
Technisch bedingte Merkmale, die zum Erreichen des Gebrauchszwecks erforderlich sind, können den Schutzzweck eines Gegenstandes nicht ausmachen, selbst wenn sich andere Möglichkeiten ergäben, diesen Gebrauchszweck herzustellen (vgl. BGH, GRUR 2012, 58, Rn. 36 - Seilzirkus sowie aktuell EuGH, Urteil vom 11.06.2020 Az: C-833/18 = WRP 2020, 1006 - - Brompton Bicycle). - EuGH, 11.06.2020 - C-833/18
Brompton Bicycle - Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges und gewerbliches …
Auszug aus OLG Frankfurt, 15.09.2020 - 11 U 76/19
Technisch bedingte Merkmale, die zum Erreichen des Gebrauchszwecks erforderlich sind, können den Schutzzweck eines Gegenstandes nicht ausmachen, selbst wenn sich andere Möglichkeiten ergäben, diesen Gebrauchszweck herzustellen (…vgl. BGH, GRUR 2012, 58, Rn. 36 - Seilzirkus sowie aktuell EuGH, Urteil vom 11.06.2020 Az: C-833/18 = WRP 2020, 1006 - - Brompton Bicycle).
- BGH, 08.12.1959 - I ZR 131/58
Mecki-Igel II / Mecki - Igel II
Auszug aus OLG Frankfurt, 15.09.2020 - 11 U 76/19
Damit stellt sich letztlich nur die Frage, ob hier die Verwendung der Einzelelemente zu einer Gesamtdarstellung dieser Gestaltung einen künstlerischen Wert verschafft (vgl. dazu BGH GRUR 1953, 500, 501 Mecki-Igel I; BGH GRUR 1960, 251 - Mecki-Igel II). - OLG Frankfurt, 23.02.1984 - 6 U 169/83
Die "Schlümpfe" genießen Kunstschutz - Zum Unterlassungsanspruch bezüglich …
Auszug aus OLG Frankfurt, 15.09.2020 - 11 U 76/19
Ohne Erfolg beruft sich die Klägerin auf eine gewisse Parallelität dieses Falls mit der urheberrechtlichen Beurteilung der Figur der "Schlümpfe" durch den 6. Zivilsenat des OLG Frankfurt (Urteil vom 30.2.1984, 6 U 169/83 = GRUR 1984, 520). - OLG Frankfurt, 23.05.2013 - 6 U 184/10
Markenrecht: Annahme der Übertragung einer Marke auf eine Gesellschaft durch …
Auszug aus OLG Frankfurt, 15.09.2020 - 11 U 76/19
Die von Frau B eingelegte Berufung ist vom 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts am 23.5.2013 zurückgewiesen (Az.: 6 U 184/10 , Anlage B 2), die dagegen eingelegte Nichtzulassungsbeschwerde ist vom Bundesgerichtshof am 19.3.2015 zurückgewiesen worden (Az. I ZR 99/13 - Anlage B 3).
- OLG Frankfurt, 13.02.2025 - 11 U 10/23
Vorwurf des Plagiats einer für kommerzielle Zwecke eingesetzten Comic-Zeichnung
Bei der Beurteilung der Schutzfähigkeit müssen demnach die schöpferischen Elemente der Gestaltung in ihrer Gesamtheit ins Auge genommen und es muss geprüft werden, ob die Antragstellerin möglicherweise den vorbekannten Formenschatz (lediglich) handwerklich überarbeitet hat, was einer Schutzunfähigkeit entgegenstehen könnte (vgl. Senat vom 15.9.2020, 11 U 76/19 - Powerherz).
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