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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 10.12.2020 - 6 U 193/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,49097
OLG Frankfurt, 10.12.2020 - 6 U 193/19 (https://dejure.org/2020,49097)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 10.12.2020 - 6 U 193/19 (https://dejure.org/2020,49097)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 10. Dezember 2020 - 6 U 193/19 (https://dejure.org/2020,49097)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 14 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 14 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Keine herkunftshinweisende Verwendung des Zeichens "Medicum" durch beschreibende Verwendung für ein Universitätsgebäude ("Medicum")

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2021, 276
 
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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (4)

  • BGH, 14.01.2010 - I ZR 92/08

    DDR-Logo

    Auszug aus OLG Frankfurt, 10.12.2020 - 6 U 193/19
    Als Beurteilungsgrundsätze sind dabei neben dem Inhalt des Zeichens (BGH GRUR 2003, 732 - Festspielhaus) u.a. die Kennzeichnungsgewohnheiten im maßgeblichen Warensektor (BGH GRUR 2010, 838 Rn 20 - DDR-Logo), die Positionierung des zu beurteilenden Zeichens (vgl. z.B. BGH GRUR 2012, 1040 Rn 18 - pjur/pure) sowie die weitere Gestaltung des Produkts bzw. der Verpackung zu beachten, insbesondere das Hinzutreten oder Fehlen weiterer Kennzeichen.

    Maßgeblich ist die Auffassung der angesprochenen Verkehrskreise, die das Gericht festzustellen hat (BGH GRUR 2010, 838 Rn 20 - DDR-Logo).

  • BGH, 09.02.2012 - I ZR 100/10

    pjur/pure

    Auszug aus OLG Frankfurt, 10.12.2020 - 6 U 193/19
    Als Beurteilungsgrundsätze sind dabei neben dem Inhalt des Zeichens (BGH GRUR 2003, 732 - Festspielhaus) u.a. die Kennzeichnungsgewohnheiten im maßgeblichen Warensektor (BGH GRUR 2010, 838 Rn 20 - DDR-Logo), die Positionierung des zu beurteilenden Zeichens (vgl. z.B. BGH GRUR 2012, 1040 Rn 18 - pjur/pure) sowie die weitere Gestaltung des Produkts bzw. der Verpackung zu beachten, insbesondere das Hinzutreten oder Fehlen weiterer Kennzeichen.
  • BGH, 11.04.2019 - I ZR 108/18

    Markenrechtsverletzung im Internet-Versandhandel: Herkunftshinweisende …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 10.12.2020 - 6 U 193/19
    Die Ablehnung einer rein beschreibenden Verwendung führt nicht automatisch dazu, dass eine herkunftshinweisende Benutzung vorliegt (BGH GRUR 2019, 1289 - Damenhose MO).
  • EuGH, 14.05.2002 - C-2/00

    Protocole de Cartagena sur la prévention des risques biotechnologiques - …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 10.12.2020 - 6 U 193/19
    Wenn Presseorgane über eine Marke berichten und diese beim Namen nennen, liegt eher eine Benutzung in rein beschreibendem Sinne vor (ähnlich wie in EuGH GRUR 2002, 692 - Hölterhoff/Freiesleben).
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