Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  Ärztebewertungsportal mit Basisdaten und Nutzerbewertungen

• JurPC

  Ärztebewertungsportal mit Basisdaten und Nutzerbewertungen

• degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

• Justiz Hessen (Pressemitteilung)

  Ärztebewertungsportal mit Basisdaten und Nutzerbewertungen

• MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

  Jameda - Ärztebewertungsportal gesellschaftlich erwünscht solange es als neutraler Informationsmittler auftritt

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• lhr-law.de (Kurzinformation)

  Jameda-Bewertungen: Unwahre Tatsachen und Schmähkritik führen zur Löschung

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Arzt muss Eintrag in Ärztebewertungsportal Jameda mit Basisdaten und Nutzerbewertungen die keine Schmähkritik und nicht wahrheitswidig sind hinnehmen

• ra-plutte.de (Kurzinformation)

  Löschung von Profil & Bewertung auf Portal

• IWW (Kurzinformation)

  Bewertungsportal | Löschung negativer Nutzerbewertungen und des Basisprofils

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Das Portal für Arztsuche - und die Arztbewertungen

• beck-aktuell.de (Kurzinformation)

  Ärzte müssen auf Tatsachen beruhende Meinungen auf Bewertungsportal hinnehmen

• haufe.de (Kurzinformation)

  Negative Bewertungen auf Ärzteportal sind als Meinungsäußerung hinzunehmen

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Wann Äußerungen auf einem Online-Ärzteportal rechtmäßig sind - und wann nicht

• etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

  Müssen Ärzte und Zahnärzte Einträge in einem Ärztebewertungsportal hinnehmen?

• datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

  Nutzerbewertungen auf einem Ärztebewertungsportal

Papierfundstellen

• MDR 2020, 795
• GRUR 2020, 1106

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (4)

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• BGH, 20.02.2018 - VI ZR 30/17

  jameda.de - Speicherung und Übermittlung personenbezogener Daten im Rahmen eines …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 09.04.2020 - 16 U 218/18

  Ein Fall verdeckter Vorteilsverschaffung sei nicht mehr gegeben, da das vom BGH im Urteil vom 20. Februar 2018 (VI ZR 30/17) kritisierte Anzeigenbanner entfernt worden sei.

  Dabei war zu berücksichtigen, dass der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 20. Februar 2018 (VI ZR 30/17 - Ärzteportal III (Urteilsbezeichnung von der Redaktion geändert) ) zum alten Recht (Löschungsanspruch nach dem BDSG) nochmals hervorgehoben hat, dass das von der Beklagten betriebene Ärztebewertungsportal eine von der Rechtsordnung gebilligte und gesellschaftlich erwünschte Funktion erfüllt, sofern die Betreiberin des Bewertungsportals als neutraler Informationsmittler auftritt.

• OLG Köln, 14.11.2019 - 15 U 126/19

  Jameda - Ausgestaltung des Bewertungsportals in Teilen unzulässig

  Auszug aus OLG Frankfurt, 09.04.2020 - 16 U 218/18

  Auch das OLG Köln (Urt. v. 14.11.2019 - 15 U 126/19 -, zitiert nach juris, Rdnr. 35 ff mit weiteren zustimmenden Nachweisen aus der Kommentarliteratur zur DSGVO) teilt diese Auffassung.

  Auch hatte das OLG Köln in seinem Urteil vom 14. November 2019 (15 U 126/19) die Revision zugelassen.

• BGH, 23.06.2009 - VI ZR 196/08

  Lehrerbewertungen im Internet

  Auszug aus OLG Frankfurt, 09.04.2020 - 16 U 218/18

  Diese Auffassung steht auch im Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu § 41 BDSG a.F. (z.B. Urt. vom 23.6.2009 - VI ZR 196/08, zitiert nach juris), wonach die datenschutzrechtliche Privilegierung erst einsetzt, "wenn die meinungsbildende Wirkung für die Allgemeinheit prägender Bestandteil des Angebots und nicht nur schmückendes Beiwerk ist.
• BGH, 23.09.2014 - VI ZR 358/13

  Kein Anspruch eines Arztes auf Löschung seiner Daten aus einem …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 09.04.2020 - 16 U 218/18

  Auch sehe der BGH (Urt. v. 23. September 2014, VI ZR 358/13) in der Beklagten eine unverzichtbare Mittlerperson für die Informationsbeschaffung für Patienten.

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• BGH, 15.02.2022 - VI ZR 692/20

  Voraussetzungen eines Anspruchs auf Löschung von personenbezogenen Daten in einem …

  Rn. 4 Das Berufungsgericht, dessen Urteil unter anderem in GRUR 2020, 1106 veröffentlicht ist, hat zur Begründung seiner Entscheidung im Wesentlichen ausgeführt:.