Rechtsprechung
| OLG Dresden, 18.10.2021 - 4 U 1407/21 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Sachsen
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- Betriebs-Berater
Fehlen einer Wiederholungsgefahr bei automatischer Löschung von Inhalten in sozialen Medien
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
1. Wird der Post eines Nutzers in einem sozialen Netzwerk automatisch gelöscht und auf dessen Beschwerde unmittelbar wieder eingestellt, fehlt es an der für einen Unterlassungsanspruch erforderlichen Wiederholungsgefahr. 2. Anders ist dies, wenn der Netzanbieter die ...
- rechtsportal.de
Folgeentscheidung zu OLG Dresden 4 U 1407/21 v. 05.10.2021
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Zur Wiederholungsgefahr bei Löschung von Posts in sozialen Netzwerken
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Wiederholungsgefahr bei automatisierten Löschungen von Posts in sozialen Netzwerken
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Kein Unterlassungsanspruch bei unmittelbarer Wiederherstellung des Post in sozialem Netzwerk nach automatischer Löschung - Fehlende Wiederholungsgefahr
Verfahrensgang
- LG Dresden - 3 O 851/21
- OLG Dresden, 05.10.2021 - 4 U 1407/21
- OLG Dresden, 18.10.2021 - 4 U 1407/21
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- OLG Dresden, 04.10.2021 - 4 W 625/21
Löschung eines Beitrags auf einem sozialen Netzwerk Sperre eines Nutzerkontos bei …
Auszug aus OLG Dresden, 18.10.2021 - 4 U 1407/21
(Festhaltung Senat, Beschluss vom 4. Oktober 2021, Az.: 4 W 625/21).Wird ein solches Verfahren eingesetzt, lässt eine automatisierte Löschung für sich genommen noch keinen Rückschluss auf ein zukünftiges Verhalten der Beklagten zu (vgl. Senat, Beschluss vom 04.10.2021 - 4 W 625/21 - noch nicht veröffentlicht).
- BGH, 29.07.2021 - III ZR 179/20
Facebooks Regeln gegen "Hassrede" verstoßen gegen AGB-Recht
Auszug aus OLG Dresden, 18.10.2021 - 4 U 1407/21
Insbesondere ist es nicht zwingend geboten, Nutzer bereits vor der Löschung eines Posts anzuhören (vgl. BGH, Urteil vom 29.07.2021 - III ZR 179/20). - BGH, 27.04.2021 - VI ZR 166/19
Zur Wiederholungsgefahr hinsichtlich der Veröffentlichung einer redaktionellen …
Auszug aus OLG Dresden, 18.10.2021 - 4 U 1407/21
Die Widerlegung der tatsächlichen Vermutung für das Vorliegen der Wiederholungsgefahr kann ausnahmsweise etwa dann angenommen werden, wenn der Eingriff durch eine einmalige Sondersituation veranlasst war (vgl. BGH, Urteil vom 27.04.2021 - VI ZR 166/19). - BGH, 27.05.2021 - III ZR 351/20
Nichtzulassungsbeschwerde: Beschwerdewert bei Antrag auf Feststellung der …
Auszug aus OLG Dresden, 18.10.2021 - 4 U 1407/21
Den Gegenstandswert für den Antrag, die Löschung des Beitrages und die Sperrung des Nutzerkontos wegen dieses Beitrags zu lassen bemisst der Senat auf mit 1.200,00 EUR (vgl. hierzu BGH, Beschluss vom 27.05.2021 - III ZR 351/20 - juris).
- OLG Dresden, 14.12.2021 - 4 U 1278/21
Anspruch auf Löschung personenbezogener Daten; Namensidentität mit Dritten; Kein …
Diese Vermutung kann entkräftet werden, wobei daran strenge Anforderungen zu stellen sind; im Grundsatz ist eine strafbewehrte Unterlassungserklärung erforderlich (vgl. Senat, Beschluss vom 18.10.2021 - 4 U 1407/21 - juris).
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