Rechtsprechung
| LG Nürnberg-Fürth, 23.07.2021 - 4 HK O 5207/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
UWG § 5 Abs. 1; VO (EU) 1169/2011 Art. 7 Abs. 1
Unzulässige Bewerbung eines Original Rotbiers aufgrund Irreführung über die Herstellung
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (4)
- BGH, 29.09.2016 - I ZB 34/15
Unlauterer Wettbewerb: Handlungspflichten eines Unterlassungsschuldners zur …
Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 23.07.2021 - 4 HKO 5207/19
Rn. 46 Hingegen besteht ein Anspruch auf Rückruf der unter der Bezeichnung "Original … Rotbier" in den Handel gebrachten Produkte (BGH, Beschluss vom 29.09.2016, Az I ZB 34/15). - BGH, 18.09.1981 - I ZR 11/80
Original-Maraschino
Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 23.07.2021 - 4 HKO 5207/19
Rn. 31 a. Die Verwendung der Bezeichnung "Original" in Verbindung mit einem Lebensmittel wird von maßgeblichen Teilen der angesprochenen Verkehrskreise im Sinne von echt und ursprünglich sowie dahin verstanden, dass die Herstellung im Rahmen der für dieses Lebensmittel allgemein gebräuchlichen Rezepte erfolgt (BGH Urteil vom 18.09.1981, Az. I ZR 11/80 - Original - Maraschino). - OLG Stuttgart, 03.11.2011 - 2 U 29/11
Wettbewerbsverstoß: Irreführung bei Verwendung des auf Bierkästen und -flaschen …
Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 23.07.2021 - 4 HKO 5207/19
Rn. 32 Die Bezugnahme auf traditionelles Brauhandwerk in Verbindung mit überlieferter Rezeptur wird von einem erheblichen Teil des angesprochenen Verkehrs dahin verstanden, dass diese auch heute, wenngleich gewandelten brautechnischen Erkenntnissen folgend, die aktuelle Braukunst bestimmt (OLG Stuttgart, Urteil vom 03.11.2011, Az. 2 U 29/11). - BGH, 03.05.1963 - Ib ZR 93/61
echt skai
Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 23.07.2021 - 4 HKO 5207/19
Entgegen der älteren Ansicht des BGH (Urteil vom 03.05.1963, Az Ib ZR 93/61) ist die Vernichtung verletzenden Werbematerials nicht vom Beseitigungsanspruch umfasst (…Hoeren/Sieber/Holznagel, Multimedia-Recht, Teil 11, Rn. 173).
dejure.org
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