Rechtsprechung
| OLG Köln, 03.12.2021 - 6 U 62/21 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- MIR - Medien Internet und Recht
Cookie-gesteuerte Rabattwerbung - Zur Irreführung bei mehrfachen, hintereinander geschalteten Rabattaktionen auf der Webseite eines Matratzenherstellers
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- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
UWG § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 2
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Website darf Rabattwerbung für Erstbesucher einer Website nicht per Cookie steuern
- kanzlei.biz
Unzulässige Werbung mit Rabattaktionen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 2
- rechtsportal.de
UWG § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 2
Bewerbung von Matratzen mit einer vorübergehenden Preisherabsetzung; Irreführende geschäftliche Handlung; Relevante Täuschung von Verbrauchern - wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbsrecht: Cookie-gesteuerte Rabattwerbung
Kurzfassungen/Presse (7)
- cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)
Rabatte, Rabatte, Rabatte! Cookie-basierte Werbung kann irreführend sein
- lhr-law.de (Kurzinformation)
Frist oder keine Frist? - Irreführende Online-Rabattaktion
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Wettbewerbswidrige Irreführung durch per Cookie gesteuerten angeblich zeitlich begrenzten individuellen Erstkäuferrabatt
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Befristete, Cookie-gesteuerte Rabattwerbung ist wettbewerbswidrig
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Irreführende, Cookie-gesteuerte Online-Rabattwerbung
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation und Auszüge)
Zur Irreführung bei befristeter Cookie-gesteuerter Rabattwerbung
- wbs.legal (Kurzinformation)
Werbeaktion für Erstbesucher - Cookie-gesteuerter Rabatt ist wettbewerbswidrig
Verfahrensgang
- LG Köln, 25.03.2021 - 81 O 58/20
- OLG Köln, 03.12.2021 - 6 U 62/21
Papierfundstellen
- MDR 2022, 655
- GRUR 2022, 760
- GRUR-RR 2022, 179
- MMR 2022, 575
- MIR 2022, Dok. 023
- K&R 2022, 215
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- LG Köln, 25.03.2021 - 81 O 58/20
Auszug aus OLG Köln, 03.12.2021 - 6 U 62/21
Auf die Berufung der Klägerin wird das am 25. März 2021 verkündete Urteil der 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Köln - 81 O 58/20 - abgeändert und wie folgt neu gefasst:.Wegen der Einzelheiten des Vorbringens der Parteien sowie der erstinstanzlich gestellten Anträge wird gem. § 540 Abs. 1 S. 1 ZPO auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil des Landgerichts Köln vom 25.03.2021- 81 O 58/20 - Bezug genommen.
- BGH, 25.06.2015 - I ZR 145/14
Mobiler Buchhaltungsservice - Wettbewerbsverstoß: Bezeichnung als Buchhalter bei …
Auszug aus OLG Köln, 03.12.2021 - 6 U 62/21
Rn. 41 Bei der Prüfung, ob eine Angabe geeignet ist, den Verkehr irrezuführen, ist die Auffassung der Verkehrskreise entscheidend, an die sich die Werbung richtet, (st. Rspr.: s. nur BGH GRUR 2015, 1019 Rn. 19 - Mobiler Buchhaltungsservice). - BGH, 13.03.2003 - I ZR 212/00
Werbung mit einer "umgekehrten Versteigerung"
Auszug aus OLG Köln, 03.12.2021 - 6 U 62/21
Soweit sich die Werbung an den Endverbraucher richtet, ist auf den durchschnittlich informierten und verständigen Verbraucher abzustellen, der einer Werbung die der Situation angemessene Aufmerksamkeit entgegenbringt (vgl. Begr. RegE zu § 5, BT-Drs. 15/1487, 19; BGH GRUR 2003, 626, juris Rn. 22 - Umgekehrte Versteigerung II).
- LG Frankfurt/Main, 21.03.2025 - 10 O 77/24
Wettbewerbsrecht: "Black Friday Woche"
Der Verkehr wird nämlich irregeführt, wenn für die Sonderaktion mit einer zeitlichen Beschränkung geworben wird, dann aber auch nach Ablauf weiterhin die reduzierten Preise verlangt werden (…vgl. Köhler/Feddersen/Bornkamm/Feddersen, 43. Aufl. 2025, UWG § 5 Rn. 3.8, beck-online; OLG Köln GRUR-RR 2022, 179 Rn. 21; OLG Hamburg GRUR-RS 2021, 49842 Rn 57/58;… BeckOK UWG/Rehart/Ruhl/Isele, 27. Ed. 1.1.2025, UWG § 5 Rn. 512-520).
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