Volltextveröffentlichungen (4)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Krankenversicherung

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 86b Abs. 2 SGG; § 27 Abs. 1 SGB V; § 135 Abs. 1 SGB V
  Vorläufige Kostenübernahme für eine jährliche Mamma-MRT-Untersuchung; Fachärztliche Indikationsstellung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

• niedersachsen.de (Pressemitteilung)

  Brustkrebsnachsorge: Kein Anspruch auf Wunschuntersuchungen

• lto.de (Kurzinformation)

  Brustkrebsnachsorge: Kein pauschaler Anspruch auf MRT-Untersuchung

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Brustkrebsnachsorge: Kein Anspruch auf Wunschuntersuchungen

 
• dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

  Brustkrebs: Keine Wahlfreiheit bei Nachsorgeuntersuchung

• haufe.de (Kurzinformation)

  Kein Anspruch auf MRT-Untersuchung zur Brustkrebsnachsorge ohne Rückfallverdacht

• haufe.de (Kurzinformation)

  Brustkrebsnachsorge: Kein Anspruch auf Wunschuntersuchungen

• tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

  Brustkrebsnachsorge: Kein Anspruch auf Wunschuntersuchungen

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Nach Brustkrebs-OP kein Anspruch auf MRT-Nachsorge

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Kein Anspruch auf regelmäßige MRT-Untersuchungen zur Brustkrebsnachsorge ohne ärztliche Indikation - Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen lehnt Eilantrag ab

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05

  Verletzung des Grundrechts auf wirksamen Rechtsschutz (GG Art 19 Abs 4)

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 11.03.2021 - L 4 KR 68/21

  Droht der Antragstellerin bei Versagung des einstweiligen Rechtsschutzes eine erhebliche, über Randbereiche hinausgehende Verletzung ihrer Rechte, die durch eine Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr beseitigt werden könnte, so ist erforderlichenfalls und bei eingehender tatsächlicher und rechtlicher Prüfung des im Hauptsacheverfahren geltend gemachten Anspruchs einstweiliger Rechtsschutz zu gewähren (Bundesverfassungsgericht, BVerfG, Beschluss vom 12. Mai 2005, 1 BvR 569/05), es sei denn, dass ausnahmsweise überwiegende besonders gewichtige Gründe entgegenstehen.

  Dabei sind die grundrechtlichen Belange der Antragstellerin umfassend in die Abwägung einzustellen, da sich die Gerichte schützend und fördernd vor die Grundrechte zu stellen haben (BVerfG, Beschluss vom 29. November 2007, 1 BvR 2496/07 und vom 12. Mai 2005, 1 BvR 569/05).

• BVerfG, 29.11.2007 - 1 BvR 2496/07

  Verfassungsmäßigkeit der Ablehnung der Kostenübernahme für eine …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 11.03.2021 - L 4 KR 68/21

  Dabei sind die grundrechtlichen Belange der Antragstellerin umfassend in die Abwägung einzustellen, da sich die Gerichte schützend und fördernd vor die Grundrechte zu stellen haben (BVerfG, Beschluss vom 29. November 2007, 1 BvR 2496/07 und vom 12. Mai 2005, 1 BvR 569/05).
• LSG Thüringen, 24.11.2015 - L 6 KR 826/12

  Krankenversicherung - keine Kostenübernahme einer ambulant durchgeführten …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 11.03.2021 - L 4 KR 68/21

  Ein Anspruch auf eine regelmäßige MRT-Untersuchung unabhängig von der Indikationsstellung des Arztes ist ausgeschlossen (zu den Voraussetzungen der ANl. I Nr. 9 MVV ebenso: Thüringer LSG, Urteil vom 24. November 2015, L 6 KR 826/12 - juris).

• LSG Nordrhein-Westfalen, 11.11.2021 - L 16 KR 309/20

  Keine Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für eine …

  Ein Anspruch auf eine regelmäßige MRT-Untersuchung unabhängig von der Indikationsstellung des Arztes ist ausgeschlossen (so auch LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 11.03.2021 - L 4 KR 68/21 B ER - Rn. 20, juris; vgl. auch Thüringer LSG…, Urteil vom 24.11.2015 - L 6 KR 826/12 - Rn. 17 ff., juris).