Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 18.03.2021 - 6 W 8/18 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 890 Abs 1 ZPO
Verantwortlichkeit des Amazon-Händlers für die automatische Zuordnung von Warenabbildungen anderer Händler zu ihrem Angebot - kanzlei.biz
Amazon-Händler haben regelmäßige Prüfpflicht ihrer Produktbilder
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
§ 890 Abs 1 ZPO
Vollstreckung des Verbots der Bewerbung nicht original verpackten Toners als "Original" auf der Verkaufsplattform Amazon-Marketplace - wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbsrecht: Verantwortlichkeit des Amazon-Händlers für automatische Zuordnung von Warenabbildungen anderer Händler zu seinem Angebot
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (15)
- ferner-alsdorf.de (Pressemitteilung)
Amazon-Händler ist für automatische Zuordnung von Warenabbildungen anderer Händler zu seinem Angebot verantwortlich
- MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)
Zumutbare Prüfungspflichten für Amazon-Produktbilder - Ein Amazon-Händler ist für die automatische Zuordnung von Warenabbildungen anderer Händler zu seinem Angebot durch Amazon verantwortlich
Kostenlosen MIR-Newsletter abonnieren - Anzeige - lhr-law.de (Kurzinformation)
Online-Händler müssen Bebilderung der angebotenen Ware überprüfen
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Amazon-Händler haftet für automatische Zuordnung fremder Produktbilder durch Amazon-Algorithmus - hier Verstoß gegen Unterlassungserklärung
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Amazon-Händler haftet für automatische Zuordnung fremder Produktbilder durch Amazon-Algorithmus - hier Verstoß gegen Unterlassungsverfügung
- ra-plutte.de (Kurzinformation)
Amazon-Händler haften für falsche Bildzuordnungen
- lto.de (Kurzinformation)
Amazon-Händler müssen Bilder ihrer Ware regelmäßig überprüfen
- beck-aktuell.de (Kurzinformation)
Amazon-Händler muss Angebot auf rechtsverletzende Änderungen prüfen - Amazon-Händler muss Angebot auf rechtsverletzende Änderungen prüfen
- ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)
Amazon: Händler für automatische Zuordnung von Warenabbildungen anderer Händler zu seinem Angebot verantwortlich
- computerundrecht.de (Kurzinformation)
Amazon: Händler für automatische Zuordnung von Warenabbildungen anderer Händler zu seinem Angebot verantwortlich
- shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)
Haftung für automatische Bildzuordnung bei Amazon
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Marketplace-Verkäufer muss seine Amazon-Angebote regelmäßig überprüfen
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Amazon-Händler für automatische Zuordnung der Verkaufsbilder verantwortlich
- wbs.legal (Kurzinformation)
Amazon-Händler müssen Angebote regelmäßig prüfen
- juraforum.de (Kurzinformation)
Für von Amazon geänderte Fotos sind Händler verantwortlich
Verfahrensgang
- LG Hanau, 04.12.2017 - 5 O 17/16
- OLG Frankfurt, 18.03.2021 - 6 W 8/18
Papierfundstellen
- MMR 2021, 643
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (4)
- BGH, 08.12.2016 - I ZB 118/15
Zwangsvollstreckung: Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse bei …
Auszug aus OLG Frankfurt, 18.03.2021 - 6 W 8/18
Darüber hinaus sind auch die wirtschaftlichen Verhältnisse des Antragsgegners in die Erwägung einzustellen (BGH GRUR 2017, 318 - Dügida).In entsprechender Anwendung strafrechtlicher Vorschriften kann das Ordnungsgeld durch Festsetzung eines Tagessatzes und der zur Ahndung erforderlichen Tagessatzanzahl bestimmt werden (BGH GRUR 2017, 318 - Dügida, Rn 19 ff.).
- OLG Frankfurt, 05.12.2019 - 6 U 182/18
Haftung für Markenverletzung bei Veränderung einer von mehreren Händlern …
Auszug aus OLG Frankfurt, 18.03.2021 - 6 W 8/18
Durch die Möglichkeit der Veränderung von Angeboten auf der Verkaufsplattform Amazon durch andere Händler besteht die Gefahr, dass ursprünglich richtige und zulässige Angebote durch Handlungen Dritter so geändert werden, dass das Angebot nunmehr rechtswidrig ist (Festhaltung an: OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 5.12.2019 - 6 U 182/18 ).Deshalb sei dem Händler zuzumuten, ein über einen längeren Zeitraum eingestelltes Angebot regelmäßig darauf zu überprüfen, ob rechtsverletzende Änderungen vorgenommen worden sind ( OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 5.12.2019 - 6 U 182/18 ).
- BGH, 03.03.2016 - I ZR 140/14
Markenverletzung: Überwachungs- und Prüfungspflichten eines Produkte auf der …
Auszug aus OLG Frankfurt, 18.03.2021 - 6 W 8/18
Der erkennende Senat hat bereits in seiner Entscheidung vom 5.12.2019 unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des BGH (BGH GRUR 2016, 936 - Angebotsmanipulation bei Amazon) ausgeführt, dass durch die Möglichkeit der Veränderungen von Angeboten auf der Verkaufsplattform Amazon durch andere Händler die Gefahr besteht, dass ursprünglich richtige und zulässige Angebote durch Handlungen Dritter in rechtsverletzender Weise geändert werden. - OLG Frankfurt, 22.06.2017 - 6 W 49/17
Unterlassungsvollstreckung: Bemessung des Ordnungsgeldes nach den …
Auszug aus OLG Frankfurt, 18.03.2021 - 6 W 8/18
Dementsprechend ist die Höhe der Ersatzordnungshaft auf einen Tag Ordnungshaft für jeweils 250,- ? Ordnungsgeld festzusetzen ( OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 22.6.2017 - 6 W 49/17 ).
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