Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  Art 9 UMV
  Zeichenähnlichkeit zwischen "THE NORTH FACE" und "THE DOG FACE"

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Art 9 UMV
  Zeichenähnlichkeit zwischen "THE NORTH FACE" und "THE DOG FACE"

• rechtsportal.de

  Art 9 UMV
  Zeichenähnlichkeit zwischen "THE NORTH FACE" und "THE DOG FACE"

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Markenrecht: Zeichenähnlichkeit zwischen "THE NORTH FACE" und "THE DOG FACE"

Kurzfassungen/Presse (16)

• Justiz Hessen (Pressemitteilung)

  Erfolgreiche Beschwerde - Markenverletzung durch Angebot von "The-Dog-Face"-Tierkleidung

• MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

  The-Dog-Face vs. The North Face - Markenverletzung durch Angebot von "The-Dog-Face"-Tierkleidung

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• lhr-law.de (Kurzinformation)

  Denkt man bei THE DOG FACE an THE NORTH FACE?

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Verletzung der bekannten Marke "The North Face" durch Verwendung der Zeichenfolge "The Dog Face" für Tierbekleidung

• lto.de (Kurzinformation)

  Markenrecht: Hundekleidung darf nicht "The Dog Face" heißen

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  "The North Face" vs. "The Dog Face"

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Markenverletzung durch Angebot von "The-Dog-Face"-Tierkleidung

• beck-aktuell.de (Kurzinformation)

  Marke "The North Face" obsiegt gegen "The-Dog-Face" - Marke "The North Face" obsiegt gegen "The-Dog-Face"

• ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

  Markenverletzung durch Angebot von "The-Dog-Face"-Tierkleidung

• jurios.de (Kurzinformation)

  Markenrecht: "The Dog Face" gegen "The North Face"

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Verwechslungsgefahr unter den Marken "THE NORTH FACE" UND "THE DOG FACE"

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Zeichen "The Dog Face" verletzt Markenrechte von Kleidungshersteller "The North Face"

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Tierkleidung The Dog Face verletzt Markenrechte an The North Face

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Die Verwechslungsgefahr im Markenrecht

• wbs.legal (Kurzinformation)

  The Dog Face erinnert zu sehr an The North Face

• taylorwessing.com (Kurzinformation)

  Gedankliche Verknüpfung zwischen THE NORTH FACE und THE DOG FACE

Papierfundstellen

• GRUR 2022, 1552
• GRUR-RR 2022, 435

Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (7)

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• BGH, 02.04.2015 - I ZR 59/13

  Zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke

  Auszug aus OLG Frankfurt, 28.06.2022 - 6 W 32/22

  Dazu rechnet auch, dass die Marke während eines längeren Zeitraums in weitem Umfang auf dem Markt erscheint und jedermann gegenübertritt (BGH, Urteil vom 2.4.2015 - I ZR 59/13 - Springender Pudel, Rn 10, juris).
• EuGH, 18.06.2009 - C-487/07

  DER INHABER EINER MARKE KANN DIE VERWENDUNG EINER VERGLEICHSLISTE VERBIETEN, IN …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 28.06.2022 - 6 W 32/22

  Es genügt, dass der Grad der Ähnlichkeit zwischen der bekannten Marke und dem Zeichen bewirkt, dass die beteiligten Verkehrskreise das Zeichen und die Marke gedanklich miteinander verknüpfen (EuGH, Urteil vom 18.6.2009 - C-487/07 - L'Oreal - Bellure - Tz 36).
• BGH, 15.10.2020 - I ZR 135/19

  PEARL/PURE PEARL - Gemeinschaftsmarkenrechtliche Verwechslungsgefahr: Prüfung der …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 28.06.2022 - 6 W 32/22

  Es kann genügen, dass das Publikum glauben könnte, die betreffenden Waren stammten aus demselben oder wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen (BGH, Urteil vom 15.10.2020 - I ZR 135/19 - PEARL/PURE PEARL, Rn 36, juris).

• EuGH, 11.04.2019 - C-690/17

  ÖKO-Test Verlag - Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Marken - …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 28.06.2022 - 6 W 32/22

  Bekanntheit der Unionsmarke in einem wesentlichen Teil des Unionsgebiets, das dem Gebiet eines Mitgliedsstaats entsprechen kann, reicht für die Annahme einer Bekanntheit der fraglichen Unionsmarke in der gesamten Union aus (EuGH, GRUR 2019, 621, Rn 50 - ÖKO-Test Verlag).
• EuGH, 23.10.2003 - C-408/01

  DER INHABER EINER BEKANNTEN MARKE KANN DIE BENUTZUNG EINES ÄHNLICHEN ZEICHENS, …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 28.06.2022 - 6 W 32/22

  Sie setzt voraus, dass die beteiligten Verkehrskreise die einander gegenüberstehenden Zeichen gedanklich miteinander verknüpfen (EuGH, Urteil vom 23.10.2003 - C-408/01 - Adidas Salomon, Rn 29, juris).
• EuGH, 06.10.2009 - C-301/07

  PAGO International - Marken - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 9 Abs. 1 Buchst. c …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 28.06.2022 - 6 W 32/22

  Insoweit kann nicht verlangt werden, dass die Marke einen bestimmten Prozentsatz dieses Publikums bekannt ist (EuGH GRUR 2009, 1158, Rn 24 - Pago International).
• BGH, 12.12.2019 - I ZR 174/16

  Werbung mit dem markenrechtlich geschützten "ÖKO-TEST-Siegel"

  Auszug aus OLG Frankfurt, 28.06.2022 - 6 W 32/22

  (1) Die Frage, ob eine gedankliche Verknüpfung gegeben ist, hat unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des konkreten Falles zu erfolgen, zu denen der Grad der Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen, die Art der fraglichen Waren und Dienstleistungen einschließlich des Grades ihrer Nähe, das Ausmaß der Bekanntheit der Klagemarke, ihre originäre oder durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft und das Bestehen von Verwechslungsgefahr zählen (BGH, Urteil vom 12.12.2019 - I ZR 174/16 - ÖKO-Test-Siegel, Rn 29, juris).

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