Rechtsprechung
| OVG Sachsen-Anhalt, 27.06.2023 - 2 K 40/22 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
Wesentliche Änderung einer Abfalldeponie; summarische Prüfung, ob ein Plangenehmigungs- oder -feststellungsverfahren durchzuführen ist
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Erhebliche nachteilige Auswirkungen auf ein UVP-Schutzgut durch wesentliche Änderung einer Deponie (hier: kohlenteerhaltige Bitumengemische); Erteilung einer Plangenehmigung für eine Änderung der betriebenen Abfalldeponie
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Änderung einer Deponie im Wege eines Plangenehmigungsverfahrens
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- OVG Sachsen-Anhalt, 23.08.2017 - 2 L 57/15
Ermessensausübung für oder gegen die Rücknahme eines Verwaltungsakts; …
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 27.06.2023 - 2 K 40/22
Dabei sind der Grad der Wahrscheinlichkeit des Eintritts der Auswirkungen sowie deren Art und Ausmaß einzubeziehen (Urteil des Senats vom 23. August 2017 - 2 L 57/15 - juris Rn. 86 ). - VG Schleswig, 20.09.2023 - 4 A 99/21
Charakter und Verfassungsmäßigkeit der schleswig-holsteinischen Fischereiabgabe
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 27.06.2023 - 2 K 40/22
Rn. 14 Mit Beschluss vom 1. April 2022 (Az.: 4 A 99/21 MD) hat das Verwaltungsgericht Magdeburg den Rechtsstreit an das erkennende Gericht verwiesen, das gemäß § 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 VwGO sachlich zuständig sei.
- VG Magdeburg, 22.04.2024 - 4 A 201/22
Freistellungsfiktion bei Änderung genehmigungsbedürftiger Anlagen
Für die Prüfung nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG erheblich sind Änderungen, bei denen sich die Frage der Genehmigungsfähigkeit neu stellt, weil es Anlass zu einer erneuten Prüfung der Genehmigungsfrage gibt, wofür der Anlass und nicht das Ergebnis der Prüfung entscheidend ist (vgl. BVerwG…, Urteil vom 6. Juli 1984 - 7 C 71.82 -, juris, Rn. 14;… Urteil vom 11. Februar 1977 - 4 C 9.75 -, juris, Rn. 26; OVG des Landes Sachsen-Anhalt, Urteil vom 27. Juni 2023 - 2 K 40/22 -, juris, Rn. 33 ).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".