Rechtsprechung
| VG Trier, 16.10.2023 - 9 K 207/23.TR |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Rheinland-Pfalz
Kein Gleisschotter im Bergwerk Wellen
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 2 Abs 1 AVV, § 3 Abs 3 S 1 AVV, § 52 Abs 2 Nr 2 BBergG, § 55 Abs 1 S 1 BBergG, § 3 Abs 1 GefStoffV 2010
Zulassung eines Sonderbetriebsplans zum Versatz von Gleisschotter in einem Bergwerk
Kurzfassungen/Presse
- Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)
Kein Gleisschotter im Bergwerk Wellen
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 22.05.1987 - 4 C 30.86
Verzicht auf Vorverfahren; zureichender Grund für die Nichtbescheidung eines …
Auszug aus VG Trier, 16.10.2023 - 9 K 207/23
Infolgedessen ist die Klage als zulässig zu betrachten (vgl. BVerwG, Urteil vom 22. Mai 1987 - 4 C 30/86 -, juris;… Schoch/Schneider/Porsch, 44. EL März 2023, VwGO § 68 Rn. 20).Ob zum Zeitpunkt der Klageerhebung ein zureichender Grund des Beklagten für die Verzögerung der Entscheidung über den Antrag der Klägerin bestanden hat, kann dahinstehen, da ein solcher jedenfalls zum Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung neun Monate nach Klageerhebung im Januar 2023 und mehr als acht Monate nach Ablehnung des Zulassungsantrags des Klägers im Februar 2023 nicht mehr besteht (BVerwG, Urteil vom 22 Mai 1987 - 4 C 30/86 -, juris) und das Gericht dementsprechend in der Sache zu entscheiden hat (…Kopp/Schenke/Schenke, VwGO, 29. Auflage 2023, § 75 Rn. 9).
- BVerwG, 14.04.2000 - 4 C 13.98
Bergbau; Salzbergwerk, stillgelegtes; Verfüllung von Hohlräumen; Bergversatz; …
Auszug aus VG Trier, 16.10.2023 - 9 K 207/23
Das Versetzen der im Rahmen des Dolomitabbaus entstandenen Hohlräume mit bergfremden Materialien stellt einen Teilbereich des Gewinnens von Bodenschätzen in Gestalt der Sicherung des Bergwerks gegen Einsturz zum Schutz der Oberfläche und zur Vermeidung von gemeinschädlichen Einwirkungen dar (BVerwG, Urteil vom 14. April 2000 - 4 C 13/98 - NVwZ 2000, 1057). - OVG Sachsen-Anhalt, 20.05.2009 - 2 O 22/09
Übergang von Untätigkeitsklage auf Verpflichtungsklage
Auszug aus VG Trier, 16.10.2023 - 9 K 207/23
(…Kopp/Schenke/Schenke, VwGO, 29. Auflage 2023, § 91 Rn. 9; OVG Magdeburg, Beschluss vom 20. Mai 2009 - 2 O 22/09 -, juris).
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