Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 02.04.2026 - 1 ORbs 256/25 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Burhoff online
Fahrverbot, beharrlicher Verstoß, beharrliche Pflichtverletzung, Vorahndung
- Justiz Hessen
§ 4 Abs 2 S 2 BKatV
Voraussetzungen für "beharrliche Pflichtverletzungen" eines Kraftfahrzeugführers - IWW
- bussgeldsiegen.de
Beharrliche Pflichtverletzung: Wann droht ein Fahrverbot trotz Bußgeldkatalog?
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
OWi: Fahrverbot wegen beharrlichen Verstoßes? Verschlechterungsverbot und Schonfrist
Verfahrensgang
- AG Wiesbaden, 20.05.2025 - 90 OWi 5741 Js 30655/24
- OLG Frankfurt, 02.04.2026 - 1 ORbs 256/25
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (4)
- BGH, 17.03.1992 - 4 StR 367/91
Umfang der Feststellungen bei Verhängung eines Fahrverbots; Bußgeldverfahren
Auszug aus OLG Frankfurt, 02.04.2026 - 1 ORbs 256/25
Eine beharrliche Verletzung der Pflichten eines Kraftfahrzeugführers liegt bei Verkehrsverstößen vor, die nach ihrer Art oder den Umständen ihrer Begehung für sich allein betrachtet zwar nicht bereits zu den objektiv oder subjektiv groben Zuwiderhandlungen zählen, durch deren wiederholte Begehung der Fahrer jedoch erkennen lässt, dass es ihm an der für die Teilnahme am Straßenverkehr erforderlichen rechtstreuen Gesinnung und der notwendigen Einsicht in zuvor begangenes Unrecht fehlt (BGH, Beschluss vom 17. März 1992 - 4 StR 367/91 Rdnr. 13; Amtliche Begründung, BT-Drucksache V/1319 S. 90). - OLG Bamberg, 16.03.2015 - 3 Ss OWi 236/15
Maßgeblichkeit des Rechtskrafteintritts der Vorahndung für Beharrlichkeitsprüfung
Auszug aus OLG Frankfurt, 02.04.2026 - 1 ORbs 256/25
Es bedarf deshalb in einem solchen Fall ausreichender tatrichterlicher Feststellungen, die den Schluss zulassen, der Betroffene habe sich über den vorausgegangenen Warnappell hinweggesetzt (OLG Bamberg, Beschluss vom 16. März 2015 - 3 Ss OWi 236/15;… Niehaus a.a.O. m.w.N.). - OLG Bamberg, 05.11.2015 - 2 Ss OWi 1303/15
Fehlende Angaben zum Toleranzabzug bei Messverfahren
Auszug aus OLG Frankfurt, 02.04.2026 - 1 ORbs 256/25
Das setzt zwangsläufig eine vorangegangene Warnung durch eine Vorahndung voraus, wobei die Vortat einschließlich ihres Unrechtsgehalts dem Betroffenen voll bewusst geworden sein muss; dieses Bewusstsein ist subjektive Voraussetzung für die Annahme der Beharrlichkeit (OLG Bamberg, Beschluss vom 5. November 2015 - 2 Ss OWi 1303/15; BayObLG, Beschluss vom 8. August 1995 - 1 Ob OWi 262/95;… Niehaus in Burmann/Heß/Hühnermann/Jahnke, Straßenverkehrsrecht, 29. Auflage 2026, § 25 StVG Rdnr. 11 m.w.N.). - BayObLG, 08.08.1995 - 1 ObOWi 262/95
Kraftfahrzeug; Fußgänger; Beharrlichkeit; Ahndung
Auszug aus OLG Frankfurt, 02.04.2026 - 1 ORbs 256/25
Das setzt zwangsläufig eine vorangegangene Warnung durch eine Vorahndung voraus, wobei die Vortat einschließlich ihres Unrechtsgehalts dem Betroffenen voll bewusst geworden sein muss; dieses Bewusstsein ist subjektive Voraussetzung für die Annahme der Beharrlichkeit (OLG Bamberg, Beschluss vom 5. November 2015 - 2 Ss OWi 1303/15; BayObLG, Beschluss vom 8. August 1995 - 1 Ob OWi 262/95;… Niehaus in Burmann/Heß/Hühnermann/Jahnke, Straßenverkehrsrecht, 29. Auflage 2026, § 25 StVG Rdnr. 11 m.w.N.).
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