Rechtsprechung
| BSG, 10.09.2026 - B 5 R 40/26 B |
Volltextveröffentlichungen (3)
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Verfahrensgang
- SG Magdeburg, 06.11.2024 - 46 R 40/23
- LSG Sachsen-Anhalt, 05.03.2026 - 3 R 232/24
- BSG, 10.09.2026 - B 5 R 40/26 B
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (19)
- BSG, 06.08.2019 - B 9 V 14/19 B
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - …
Auszug aus BSG, 10.09.2026 - B 5 R 40/26 B
Die bloße Bezugnahme auf eine als verletzt angesehene Vorschrift erschöpft sich in der Rüge einer fehlerhaften Rechtsanwendung im Einzelfall, die als solche keinen Zulassungsgrund iS des § 160 Abs. 2 SGG darstellt (vgl stRspr; zB BSG Beschluss vom 6.8.2019 - B 9 V 14/19 B - juris RdNr 21 mwN) .Damit geht sein Vorbringen auch insoweit nicht über eine unbeachtliche Subsumtionsrüge hinaus (vgl stRspr; zB BSG Beschluss vom 6.8.2019 - B 9 V 14/19 B - juris RdNr 21) .
Es ist nicht Aufgabe des Beschwerdegerichts, sich die hierfür maßgeblichen Tatsachen selbst aus den Akten zu erschließen (vgl stRspr; zB BSG Beschluss vom 27.8.2025 - B 5 R 84/25 B - juris RdNr 6, BSG Beschluss vom 6.8.2019 - B 9 V 14/19 B - juris RdNr 4) .
- BSG, 11.12.2019 - B 13 R 7/18 R
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung …
Auszug aus BSG, 10.09.2026 - B 5 R 40/26 B
Mit den vom BSG formulierten Maßstäben zur Wegefähigkeit (vgl zB BSG Urteil vom 12.12.2011 - B 13 R 21/10 R - juris) , zur schweren spezifischen Leistungsbeeinträchtigung sowie zur Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen (vgl BSG Urteil vom 11.12.2019 - B 13 R 7/18 R - BSGE 129, 274 = SozR 4-2600 § 43 Nr. 22) setzt sich die Beschwerde nicht auseinander und legt nicht dar, weshalb die gestellten Fragen hierdurch nicht bereits beantwortet sind (vgl zu diesem Erfordernis zB BSG Beschluss vom 4.1.2024 - B 5 R 68/23 B - juris RdNr 7 mwN) .Auf die Rechtsprechung des BSG zur Offenheit des allgemeinen Arbeitsmarktes bei einem Leistungsvermögen von sechs Stunden und mehr (vgl zB BSG Urteil vom 11.12.2019 - B 13 R 7/18 R - BSGE 129, 274 = SozR 4-2600 § 43 Nr. 22) und dem dazu anerkannten Ausnahmefall, dass entsprechende Arbeitsplätze nur in ganz geringer Zahl vorkommen (…vgl zB BSG Urteil vom 14.5.1996 - 4 RA 60/94 - BSGE 78, 207 = SozR 3-2600 § 43 Nr. 13) , geht der Kläger in seiner Grundsatzrüge nicht näher ein.
Sofern der Kläger das Urteil des BSG vom 11.12.2019 (B 13 R 7/18 R - BSGE 129, 274 = SozR 4-2600 § 43 Nr. 22) benennt, hat das LSG dieses Urteil seiner Entscheidung ausdrücklich zugrunde gelegt.
- BSG, 05.02.2025 - B 2 U 55/23 B
Auszug aus BSG, 10.09.2026 - B 5 R 40/26 B
Soweit der Kläger eine Begutachtung zu Beschwerden im Bereich der Brustwirbelsäule und der Schulter verlangt, legt er ebenfalls nicht dar, weshalb sich das LSG ausgehend von seinem sachlich-rechtlichen Standpunkt aus hierzu hätte gedrängt sehen müssen, obwohl mit den Befundberichten der Ärzte F und S bereits fachärztliche Erkenntnisquellen zu diesem Beschwerdebild vorlagen (vgl zu den insoweit erhöhten Darlegungsanforderungen BSG Beschluss vom 5.2.2025 - B 2 U 55/23 B - juris RdNr 7 mwN) .
- BSG, 10.05.2024 - B 5 R 170/23 B
Förderung einer bereits absolvierten Umschulung; Verwerfung der …
Auszug aus BSG, 10.09.2026 - B 5 R 40/26 B
Dazu müssen die den vermeintlichen Verfahrensmangel begründenden Tatsachen substantiiert dargetan und darüber hinaus dargelegt werden, dass und warum die angefochtene Entscheidung ausgehend von der materiellen Rechtsansicht des LSG auf dem Mangel beruhen kann (stRspr; zB BSG Beschluss vom 10.5.2024 - B 5 R 170/23 B - juris RdNr ) . - BSG, 01.04.2021 - B 9 V 60/20 B
Beschädigtenrente nach dem OEG Grundsatzrüge im …
Auszug aus BSG, 10.09.2026 - B 5 R 40/26 B
Ungeachtet dessen, ob der Kläger bis zuletzt vor dem LSG aufrechterhaltene prozessordungsgemäße Beweisanträge iS von § 160 Abs. 2 Nr. 3 , § 118 Abs. 1 Satz 1 SGG iVm § 403 ZPO hinreichend bezeichnet hat, legt er nicht dar, dass sich das LSG - ausgehend von seiner allein maßgeblichen materiell-rechtlichen Rechtsauffassung - zu weiteren Ermittlungen hätte gedrängt sehen müssen (vgl hierzu BSG Beschluss vom 13.4.2026 - B 5 R 9/26 B - juris RdNr 7; BSG Beschluss vom 1.4.2021 - B 9 V 60/20 B - juris RdNr 17) . - BSG, 13.04.2026 - B 5 R 9/26 B
Ablehnung des Antrags des Klägers auf Gewährung von PKH und Beiordnung eines …
Auszug aus BSG, 10.09.2026 - B 5 R 40/26 B
Ungeachtet dessen, ob der Kläger bis zuletzt vor dem LSG aufrechterhaltene prozessordungsgemäße Beweisanträge iS von § 160 Abs. 2 Nr. 3 , § 118 Abs. 1 Satz 1 SGG iVm § 403 ZPO hinreichend bezeichnet hat, legt er nicht dar, dass sich das LSG - ausgehend von seiner allein maßgeblichen materiell-rechtlichen Rechtsauffassung - zu weiteren Ermittlungen hätte gedrängt sehen müssen (vgl hierzu BSG Beschluss vom 13.4.2026 - B 5 R 9/26 B - juris RdNr 7; BSG Beschluss vom 1.4.2021 - B 9 V 60/20 B - juris RdNr 17) . - BSG, 27.08.2025 - B 5 R 84/25 B
Auszug aus BSG, 10.09.2026 - B 5 R 40/26 B
Es ist nicht Aufgabe des Beschwerdegerichts, sich die hierfür maßgeblichen Tatsachen selbst aus den Akten zu erschließen (vgl stRspr; zB BSG Beschluss vom 27.8.2025 - B 5 R 84/25 B - juris RdNr 6, BSG Beschluss vom 6.8.2019 - B 9 V 14/19 B - juris RdNr 4) . - BSG, 09.03.2023 - B 9 SB 1/22 R
Schwerbehindertenrecht - Merkzeichen aG - außergewöhnliche Gehbehinderung - …
Auszug aus BSG, 10.09.2026 - B 5 R 40/26 B
Soweit sich der Kläger auf das Urteil des BSG vom 9.3.2023 ( B 9 SB 1/22 R - BSGE 136, 6 = SozR 4-3250 § 229 Nr. 1) beruft, setzt er sich nicht ausreichend damit auseinander, dass diese Entscheidung nicht zu § 43 SGB VI , sondern zum Merkzeichen aG ergangen ist. - BSG, 12.12.2011 - B 13 R 21/10 R
Rente wegen Erwerbsminderung - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - …
Auszug aus BSG, 10.09.2026 - B 5 R 40/26 B
Mit den vom BSG formulierten Maßstäben zur Wegefähigkeit (vgl zB BSG Urteil vom 12.12.2011 - B 13 R 21/10 R - juris) , zur schweren spezifischen Leistungsbeeinträchtigung sowie zur Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen (…vgl BSG Urteil vom 11.12.2019 - B 13 R 7/18 R - BSGE 129, 274 = SozR 4-2600 § 43 Nr. 22) setzt sich die Beschwerde nicht auseinander und legt nicht dar, weshalb die gestellten Fragen hierdurch nicht bereits beantwortet sind (vgl zu diesem Erfordernis zB BSG Beschluss vom 4.1.2024 - B 5 R 68/23 B - juris RdNr 7 mwN) . - BSG, 14.05.1996 - 4 RA 60/94
Berücksichtigung der Arbeitsmarktlage bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit, …
Auszug aus BSG, 10.09.2026 - B 5 R 40/26 B
Auf die Rechtsprechung des BSG zur Offenheit des allgemeinen Arbeitsmarktes bei einem Leistungsvermögen von sechs Stunden und mehr (…vgl zB BSG Urteil vom 11.12.2019 - B 13 R 7/18 R - BSGE 129, 274 = SozR 4-2600 § 43 Nr. 22) und dem dazu anerkannten Ausnahmefall, dass entsprechende Arbeitsplätze nur in ganz geringer Zahl vorkommen (vgl zB BSG Urteil vom 14.5.1996 - 4 RA 60/94 - BSGE 78, 207 = SozR 3-2600 § 43 Nr. 13) , geht der Kläger in seiner Grundsatzrüge nicht näher ein. - BSG, 15.11.2024 - B 5 R 1/24 B
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche …
- BSG, 19.02.2025 - B 5 R 100/24 B
Verwerfung der Nichtzulassungsbeschwerde; Laufende Anpassung von Tabellen und …
- BSG, 15.11.2023 - B 5 R 91/23 B
Sozialgerichtsverfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Divergenzrüge - impliziter …
- BSG, 11.07.2024 - B 5 R 32/24 B
Nichtzulassung der Revision in einem Verfahren wegen eines Anspruchs auf eine …
- BSG, 04.01.2024 - B 5 R 68/23 B
Gewährung einer höheren Altersrente für besonders langjährig Versicherte unter …
- BSG, 23.02.2026 - B 5 R 110/25 B
- BSG, 10.05.2024 - B 9 V 21/23 B
Verwerfung der Nichtzulassungsbeschwerde; Bestimmung der Höhe des zustehenden …
- BSG, 20.04.2023 - B 5 RS 7/22 B
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche …
- BSG, 03.03.2026 - B 11 AL 22/25 B
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