Gesetzgebung
BGBl. I 2018 S. 2394 |
- Bundesgesetzblatt Jahrgang 2018 Teil I Nr. 45, ausgegeben am 14.12.2018, Seite 2394
- Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals (Pflegepersonal-Stärkungsgesetz - PpSG)
- vom 11.12.2018
Gesetzestext
Gesetzesbegründung
- Deutscher Bundestag (Ablauf des Gesetzgebungsverfahrens, mit Materialien)
Meldungen
- bdolegal.de
Pflegepersonal-Stärkungsgesetz: alle Wogen geglättet?
Nachrichten von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung (4)
- 11.09.2018 BR Sofortprogramm Pflege - Bundesrat berät Sofortprogramm für die Pflege
- 03.10.2018 BT Anhörung zum Pflegepersonal-Stärkungsgesetz im Gesundheitsausschuss
- 29.10.2018 BT Bundestag hat das Pflegesofortprogramm erstmals beraten
- 13.12.2018 BT Das Jahr 2018 im Deutschen Bundestag: Ereignisse und Beschlüsse
Literatur
- De-legibus-Blog
Law Wars Episode III: Der Gesetzgeber schlägt zurück
Wird zitiert von ...
- VGH Baden-Württemberg, 21.11.2018 - 6 S 2579/16
Zuständigkeit der Länder für die personellen Anforderungen für stationäre …
Dies gilt umso mehr, als der Bundestag jüngst mit dem am 09.11.2018 verabschiedeten Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG) in § 8 Abs. 6 SGB XI n.F. eine substanzielle finanzielle Unterstützung solcher vollstationärer Pflegeinrichtungen beschlossen hat, die über die Pflegesatzvereinbarung hinausgehend Pflegefachkräfte einsetzen (vgl. zu den Einzelheiten der gesetzlichen Regelung BT-Drs. 19/4453, S. 32 f.).Die private Pflegeversicherung beteiligt sich anteilig mit pauschal 44 Millionen Euro im Jahr (vgl. zum Ganzen die Gesetzesbegründung in BT-Drs. 19/4453, S. 95).
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