• Bundesgesetzblatt Jahrgang 2018 Teil I Nr. 45, ausgegeben am 14.12.2018, Seite 2394
• Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals (Pflegepersonal-Stärkungsgesetz - PpSG)
• vom 11.12.2018

Gesetzestext

• bundesgesetzblatt.de

Gesetzesbegründung

• Deutscher Bundestag (Ablauf des Gesetzgebungsverfahrens, mit Materialien)

Meldungen

• bdolegal.de

  Pflegepersonal-Stärkungsgesetz: alle Wogen geglättet?

Nachrichten von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung (4)

• 11.09.2018   BR   Sofortprogramm Pflege - Bundesrat berät Sofortprogramm für die Pflege
• 03.10.2018   BT   Anhörung zum Pflege­personal-Stärkungsgesetz im Gesundheitsausschuss
• 29.10.2018   BT   Bundestag hat das Pflege­sofortprogramm erstmals beraten
• 13.12.2018   BT   Das Jahr 2018 im Deut­schen Bundes­tag: Er­eignisse und Be­schlüsse

Literatur

• De-legibus-Blog

  Law Wars Episode III: Der Gesetzgeber schlägt zurück

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Wird zitiert von ...  

• VGH Baden-Württemberg, 21.11.2018 - 6 S 2579/16  

  Zuständigkeit der Länder für die personellen Anforderungen für stationäre …

  Dies gilt umso mehr, als der Bundestag jüngst mit dem am 09.11.2018 verabschiedeten Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG) in § 8 Abs. 6 SGB XI n.F. eine substanzielle finanzielle Unterstützung solcher vollstationärer Pflegeinrichtungen beschlossen hat, die über die Pflegesatzvereinbarung hinausgehend Pflegefachkräfte einsetzen (vgl. zu den Einzelheiten der gesetzlichen Regelung BT-Drs. 19/4453, S. 32 f.).

  Die private Pflegeversicherung beteiligt sich anteilig mit pauschal 44 Millionen Euro im Jahr (vgl. zum Ganzen die Gesetzesbegründung in BT-Drs. 19/4453, S. 95).