Rechtsprechung
| BVerfG, 15.11.2016 - 1 BvR 1170/12 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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- openjur.de
- Bundesverfassungsgericht
- rechtsinformationen.bund.de
Nichtannahmebeschluss: Gebot der Rechtswegerschöpfung gilt auch für Verfassungsbeschwerden gegen einen Überprüfungsbescheid gem § 44 SGB X (juris: SGB 10) - zudem unzureichende Substantiierung mangels Auseinandersetzung mit Leitentscheidung des BSG zum ...
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 23 Abs 1 S 2 BVerfGG, § 90 Abs 2 S 1 BVerfGG, § 90 Abs 2 S 2 BVerfGG, § 92 BVerfGG, § 44 SGB 10
Nichtannahmebeschluss: Gebot der Rechtswegerschöpfung gilt auch für Verfassungsbeschwerden gegen einen Überprüfungsbescheid gem § 44 SGB X (juris: SGB 10) - zudem unzureichende Substantiierung mangels Auseinandersetzung mit Leitentscheidung des BSG zum ... - ra.de
- datenbank.nwb.de
Nichtannahmebeschluss: Gebot der Rechtswegerschöpfung gilt auch für Verfassungsbeschwerden gegen einen Überprüfungsbescheid gem § 44 SGB X (juris: SGB 10) - zudem unzureichende Substantiierung mangels Auseinandersetzung mit Leitentscheidung des BSG zum ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Verfassungsbeschwerde - und die nicht angerufenen Sozialgerichte
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 17.03.2004 - 1 BvR 1266/00
Freizügigkeit von Spätaussiedlern
Auszug aus BVerfG, 15.11.2016 - 1 BvR 1170/12
Namentlich war die Durchführung des fachgerichtlichen Prozesses für den Beschwerdeführer nicht unzumutbar (vgl. BVerfGE 110, 177 ). - BVerfG, 26.10.2005 - 1 BvR 1921/04
Verfassungsmäßigkeit der Stichtagsregelung zur Einbeziehung von Anwartschaften …
Auszug aus BVerfG, 15.11.2016 - 1 BvR 1170/12
Namentlich setzt der Beschwerdeführer sich nicht hinreichend damit auseinander, dass es das Bundessozialgericht mit Billigung des Bundesverfassungsgerichts (Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 26. Oktober 2005 - 1 BvR 1921/04 u.a. -, NZS 2006, S. 314 ) durchgängig und auch in der Leitentscheidung zum hier maßgeblichen Zusatzversorgungssystem der freischaffenden bildenden Künstler (BSG, Urteil vom 18. Juni 2003 - B 4 RA 50/02 R -, juris) abgelehnt hat, Ermessensentscheidungen von DDR-Behörden, wenn diese Voraussetzung für die Einbeziehung in ein Versorgungssystem waren, zu ersetzen. - BSG, 18.06.2003 - B 4 RA 50/02 R
Zugehörigkeit eines freischaffenden Grafikers zur zusätzlichen Altersversorgung …
Auszug aus BVerfG, 15.11.2016 - 1 BvR 1170/12
Namentlich setzt der Beschwerdeführer sich nicht hinreichend damit auseinander, dass es das Bundessozialgericht mit Billigung des Bundesverfassungsgerichts (…Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 26. Oktober 2005 - 1 BvR 1921/04 u.a. -, NZS 2006, S. 314 ) durchgängig und auch in der Leitentscheidung zum hier maßgeblichen Zusatzversorgungssystem der freischaffenden bildenden Künstler (BSG, Urteil vom 18. Juni 2003 - B 4 RA 50/02 R -, juris) abgelehnt hat, Ermessensentscheidungen von DDR-Behörden, wenn diese Voraussetzung für die Einbeziehung in ein Versorgungssystem waren, zu ersetzen.
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